Lausitzer Rundschau: Maschinisten auf der Brücke Zur Koalitionsklausur in Meseberg

Cottbus (ots) - Keinen Satz hat der damalige SPD-Generalsekretär
Hubertus Heil je so bereut wie den aus dem Jahr 2006, als er sagte,
seine Partei schwitze im Maschinenraum der Großen Koalition, während
die Union sich auf dem Sonnendeck entspanne. Das klang wehleidig und
war es auch. Diesmal gehen die Sozialdemokraten es anders an. Sie
haben sehr hart verhandelt. Und sie zögern nicht, ihre Themen
entschlossen umzusetzen. Gabriels Energiereform, Nahles'
Rentengesetze, der Mindestlohn, die Mietpreisbremse oder die
Frauenquote. Gegenwärtig ist für die SPD eher das Bild des Motors
angemessen, der das Koalitionsschiff vorantreibt. Während die
Kanzlerin . . . Ja, was macht die eigentlich? Jedenfalls lenkt sie
nicht. Sie fährt irgendwie nur mit, so wie die ganze Union. Das
jedenfalls ist der Eindruck. Er resultiert auch daraus, dass die
Union in dieser Koalition kaum Ressorts hat, in denen viel zu
gestalten ist. Eine große Gesundheitsreform steht nicht an, in der
Agrar- und Innenpolitik herrscht Alltag. Die Verteidigungsministerin
von der Leyen hat sich erst einmal den weichen Themen gewidmet und
die harten internationalen Fragen dem Außenminister Steinmeier von
der SPD überlassen, der ebenfalls so ungestüm in sein altes Amt
gestartet ist, als gäbe es kein Morgen mehr. Und Wolfgang Schäuble
kann kaum mehr machen als die Kasse zusammenzuhalten, was politisch
gesehen nicht eben sexy ist. Der tiefere Grund für die Passivität des
christdemokratischen Teils der Koalition liegt jedoch in den Vorgaben
des vergangenen Wahlkampfes, liegt in der Strategie der Kanzlerin. Wo
"Weiter so" auf der Verpackung stand, ist auch bloß "Weiter so" drin.
Die zweitägige Kabinettsklausur in Meseberg war ein guter Auftakt vor
allem für die SPD, die die zwei Tage mit ihren Vorhaben dominiert
hat. Unmittelbar auszahlen muss sich das für die Sozialdemokraten
freilich nicht. Den Leuten ist egal, wer das Schiff antreibt.
Hauptsache, es fährt. Zudem verschießen die Sozialdemokraten ihr
Pulver recht früh. Mag sein, dass Merkel so kalkuliert. Und nächste
Woche schon, wenn sie ihre Regierungserklärung im Bundestag abgibt,
hat sie die Bühne für sich allein. Aber Gabriels Chance liegt darin,
dass 2017 die Kapitänin wahrscheinlich von Bord gehen wird. Seit
Meseberg erscheinen er und seine SPD als eine Kraft, die auch auf der
Brücke zu Hause ist. Und nicht nur im Maschinenraum. Das ist schon
mal was.

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