Terminankündigung: Nach dem Brokkoli nun die Tomate / Europäisches Patentamt entscheidet über Patentierbarkeit von gewöhnlichem Gemüse / Protestveranstaltung und Anhörung
Geschrieben am 03-11-2011 |   
 
 München (ots) - Sind Tomaten eine Erfindung? Am Europäischen  
Patentamt (EPA) in München steht eine Grundsatzentscheidung über die  
Patentierbarkeit von Pflanzen, Tieren und Lebensmittel an. Für den 8. 
November 2011 ist eine Anhörung zum Patentstreit über die sog.  
"Schrumpeltomate" (EP 1211926 B1) angesetzt. Die Beschwerdekammer des 
EPA wird darüber entscheiden, ob Tomatenpflanzen und Tomaten, die  
durch traditionelle Züchtungsmethoden gewonnen wurden, patentierbar  
sind. Im konkreten Fall geht es um eine Tomate, die weniger  
Wassergehalt aufweist und sich so leichter zu Ketchup verarbeiten  
lässt. Die Entscheidung wird für den späten Nachmittag erwartet.  
Nachdem das EPA vor einer Woche überraschend eine Anhörung zu einer  
Grundsatzentscheidung über ein Patent auf Brokkoli abgesagt hatte,  
wird diese Entscheidung jetzt mit besonderer Aufmerksamkeit erwartet. 
 
   Kritiker warnen davor, dass das Patentrecht dazu mißbraucht wird,  
um die Grundlagen der Ernährung zu monopolisieren. Parallel zur  
Verhandlung findet deswegen vor dem Europäischen Patentamt in  
München, Erhardtstr. 27, ab 9 Uhr eine Protestveranstaltung statt. 
 
 
 
Pressekontakt: 
Rückfragen an: Dr. Christoph Then, Bündnis "Keine Patente auf  
Saatgut" (www.no-patents-on-seeds.org) Tel: 0151 54638040, e-mail:  
info@no-patents-on-seeds.org
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Für Interviews oder weitere Details: Graeme Cooper, Head of 
Public Affairs Unit, ENISA, graeme.cooper @ enisa.europa.eu, Mobil:  
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6951 782 268 Ulf Bergstrom, Sprecher, ENISA, press@enisa.europa.eu,  
Mobil: 
+ 30-6948-460-143, Panagiotis Trimintzios, Expert, ENISA, 
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