 Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR
Gabriel präsentiert Fortschrittsprogramm
SPD im Glück
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Geschrieben am 11-01-2011 |
Bielefeld (ots) - Bekanntlich haben Parteiprogramme mehr Autoren
als Leser. Auch dem neuen Fortschrittsprogramm der SPD dürfte dieses
Schicksal beschieden sein. Schon das schwer verdauliche
Soziologendeutsch könnte den Normalbürger von einer eingehenden
Lektüre abhalten. Doch das 43-seitige Papier richtet sich vorrangig
natürlich nicht an den Wähler, sondern an die eigene Partei. In einer
Situation, in der sich der rechte wie auch der linke Flügel wieder
deutlich bemerkbar machten, hat SPD-Chef Sigmar Gabriel mit einem
programmatischen Aufschlag alle auf einer Plattform vereint. Den
Linken dürften die Verweise auf alte Werte wie Solidarität und
Gerechtigkeit gefallen. Den Rechten tut gut, dass sich die SPD zur
Schuldenbremse und damit zu einer Begrenzung der Staatsausgaben
bekennt und der Steuertarif nicht maßlos in die Höhe klettern soll.
Dass dieses Jahr für die SPD so hoffnungsfroh beginnt, hat mit dem
Fortschrittspapier jedoch nicht das Geringste zu tun, vielmehr mit
purem Glück. Fast wie ein Sechser im Lotto ist, dass Hamburg den
Reigen der Landtagswahlen beginnt, wo der pragmatische und seriöse
SPD-Mann Olaf Scholz einen hohen Sieg einfahren könnte. Auch dass
sich die Partei Die Linke inhaltlich gerade selbst demontiert, kommt
für die Genossen wie gerufen. Die Parteispitze in Berlin könnte noch
stärker unterstützend wirken, wenn sie mehr auf Teamarbeit setzte.
Dass Sigmar Gabriel allein das Fortschrittspapier vorstellt, an dem
doch Frank-Walter Steinmeier und Andrea Nahles mitgearbeitet haben
sollen, ist ungeschickt. Für die Sozialpolitik der SPD wird
mittlerweile Manuela Schwesig als kompetente, sympathische
Politikerin wahrgenommen. Aber wo bleiben die anderen Gesichter, die
Wichtiges zu sagen haben? Wer verkörpert etwa die
Wirtschaftskompetenz und wer die Bildungspolitik?
Pressekontakt:
Neue Westfälische
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