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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zur SPD: Streit um den Markenkern von Reinhard Zweigler 09.05.2016
Regensburg (ots) - Gestern standen sie am Abgrund, heute sind sie einen Schritt weiter. Nein, über solche abgedroschenen Witze kann bei den deutschen Sozialdemokraten derzeit wirklich niemand lachen.

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur SPD 09.05.2016
Stuttgart (ots) - Existenzbedrohend: Das Wort hat Wucht. Erst recht, wenn der Parteichef höchstselbst die Lage seiner SPD derart dramatisch einschätzt. Denn eine Partei, die erkennbar daran zweifel

BERLINER MORGENPOST: Schlechtes Zeugnis; Kommentar von Joachim Fahrun zum Bericht des Berliner Landesrechnungshof 09.05.2016
Berlin (ots) - Der Bericht des Landesrechnungshofes zeichnet ein beängstigendes Bild der Berliner Behörden - und stellt damit der seit fast fünf Jahren regierenden Koalition aus SPD und CDU ein miser

Westfalenpost: Martin Korte zum Rücktritt des Bundeskanzlers in Österreich: Kein Rückhalt, nirgendwo 09.05.2016
Hagen (ots) - Es gibt nicht viele, die Werner Faymann nach seinem Rücktritt als Bundeskanzler eine Träne nachweinen. Nicht in Österreich und auch nicht im Rest Europas. Sogar große Teile seiner eig

Westfalenpost: Wilfried Goebels zum Untersuchungsausschuss: Die Glaubwürdigkeit des Innenministers 09.05.2016
Hagen (ots) - Wer trägt eigentlich die politische Verantwortung für den desaströsen Polizeieinsatz in der Kölner Silvesternacht? Der für die Polizei zuständige nordrhein-westfälische Innenminister R

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Betriebsrenten 09.05.2016
Bielefeld (ots) - Einen »wesentlichen« Beitrag gegen Altersarmut: So nennt Finanzstaatssekretär Michael Meister das neue Modell einer staatlich geförderten Betriebsrente, von der ausschließlich Ge

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Griechenland 09.05.2016
Bielefeld (ots) - Auch sechs Jahre nach Beginn der Staatsschuldenkrise in Griechenland hat sich das Bild nicht geändert: Die hellenischen Abgeordneten warten bis zur letzten Minute, ehe sie dann doc

Rheinische Post: Kommentar: Wiener Spagat-Kanzler 09.05.2016
Düsseldorf (ots) - Der Rücktritt des österreichischen Bundeskanzlers Werner Faymann markiert das persönliche Scheitern eines Politikers, der es allen Recht machen wollte und dabei irgendwann alle G

Thüringische Landeszeitung: Botschaft von Wien / Kommentar von Axel Zacharias zum Rücktritt von Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) von allen Ämtern 10.05.2016
Weimar (ots) - Werner Faymann will mit seinem Rücktritt der SPÖ einen personellen Neuanfang ermöglichen. Die Frage ist nur, wie dieser eigentlich aussehen soll. Der rechtspopulistische Richtungswec

Thüringische Landeszeitung: Von Mann zu Mann - Platini folgt seinem Freund Blatter ins Aus / Leitartikel von Maximilian Wolf zum Rücktritt von Michel Platini als Uefa-Präsident 10.05.2016
Weimar (ots) - Es war eine Abmachung "von Mann zu Mann", sagte Michel Platini. Diese ließ ihn gestern zurücktreten. 1,8 Millionen Euro versprach Ex-Fifa-Präsident Joseph Blatter dem Ex-Uefa-Präside

neues deutschland: Honduranische Umweltaktivistin Cáceres: »Wir setzen den Widerstand fort" 10.05.2016
Berlin (ots) - Der Mord mit deutscher Verquickung an der Umweltaktivistin Berta Cáceres Anfang März in Honduras schlägt weiter hohe Wellen. "Vor ihrem Tod hat meine Mutter 33 Drohungen gegen sie öff

NOZ: Stahlkrise: SPD-Europaabgeordneter fordert mehr Härte gegen China 10.05.2016
Osnabrück (ots) - Stahlkrise: SPD-Europaabgeordneter fordert mehr Härte gegen China Lange: EU muss Strafmaßnahmen in der Hand behalten Osnabrück. Im Handelsstreit mit China fordert der Vorsit

Rheinische Post: SPD beharrt auf Nachtragshaushalt für E-Auto-Prämie 10.05.2016
Düsseldorf (ots) - Die SPD-Fraktion fordert eine Abstimmung des gesamten Bundestags über die geplante Elektro-Auto-Kaufprämie mit Hilfe eines Nachtragshaushalts. "So etwas wie eine E-Auto-Kaufprämie

Rheinische Post: Unionsfraktion sieht Schuldenerleichterungen für Griechen kritisch 10.05.2016
Düsseldorf (ots) - Die Unionsfraktion im Bundestag hat ihre Kritik an den Forderungen des IWF nach Schuldenerleichterungen für Griechenland bekräftigt. "Die hohe Schuldenlast ist gegenwärtig nicht Gr

Badische Zeitung: Neue Landesregierung: Fehlstart für Strobl / Kommentar von Roland Muschel 10.05.2016
Freiburg (ots) - Wahrscheinlich hat die CDU-Landtagsfraktion ihrem Vizeregierungschef in spe, Thomas Strobl, "nur" einen Schuss vor den Bug verpassen wollen. Die Machtdemonstration der Abgeordneten i

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Bundeswehr: Die Trendwenderin von Reinhard Zweigler 10.05.2016
Regensburg (ots) - Ursula von der Leyen ist eine Art politische Allzweckwaffe der CDU. Die Ärztin und siebenfache Mutter war bereits Familien- und später Arbeits- und Sozialministerin unter Kanzleri

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zur CSU/Verfassungsklage: Das Brustgetrommel der CSU-Alphamänner Von Christine Schröpf 10.05.2016
Regensburg (ots) - Im Politdschungel geht es manchmal zu wie im echten Urwald: Alpha-Männchen trommeln sich auf die Brust und stoßen ein paar Urschreie aus, um die eigene Stärke zu demonstrieren - g

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Kretschmanns neuem Kabinett 10.05.2016
Stuttgart (ots) - Die Auswahl, die Kretschmann und sein künftiger Stellvertreter Thomas Strobl getroffen haben, ist durchaus vorzeigbar - auch wenn der Unmut in der CDU-Fraktion groß ist. Wie Strobl,

Westfalen-Blatt: zu "China und die Martkwirtschaft" 10.05.2016
Bielefeld (ots) - Die Vorstellung, dass das kommunistische China sich demnächst als Marktwirtschaft fühlen darf, hat schon etwas Abstruses. Aber der Schritt entspricht den Statuten der Welthandelso

Westfalen-Blatt: zur Präsidentschaftswahl auf den Philippinen 10.05.2016
Bielefeld (ots) - Wer den Papst als »Hurensohn« beleidigt, Vergewaltigungen verharmlost und offenbar mit Killerkommandos zusammenarbeitet, um Rauschgifthändler abzuschrecken, hat sich für ein hoh

Stuttgarter Zeitung: Zum Besuch von Obama in Hiroshima. 10.05.2016
Stuttgart (ots) - Obama wagt den Besuch, weil er sich keiner Wahl mehr stellen muss - das macht unabhängig. Aber selbst von ihm wird es kein Wort der Entschuldigung geben - so weit reicht seine Una

BERLINER MORGENPOST: Personelle Aufrüstung - Leitartikel von Jochim Stoltenberg 10.05.2016
Berlin (ots) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat eine weitere Wende vollzogen. Nachdem sie Anfang des Jahres ein Rüstungsprogramm vorgelegt und eine Aufstockung des Verteidigungsetat

Badische Neueste Nachrichten: Schlagkräftig - Kommentar von Klaus Gassner 10.05.2016
Karlsruhe (ots) - Für die CDU steht nun viel auf dem Spiel. Als kleiner Koalitionspartner droht weiterer Bedeutungsverlust. Um die Partei nach vorne zu bringen, muss das kleine Strobl-Team gute Lan

Rheinische Post: Kommentar: Drei "Trendwenden" bei der Bundeswehr 10.05.2016
Düsseldorf (ots) - Nach der "Materialwende" mit 130 Milliarden bis 2030 hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nun die "Personalwende" mit einem Truppenaufwuchs bis 2023 verkündet. Schon i

Lausitzer Rundschau: Überfälliger Kurswechsel Zur Neuausrichtung der Verteidigungspolitik 10.05.2016
Cottbus (ots) - Die Freiheit der Deutschen werde auch am Hindukusch verteidigt, sagte der inzwischen verstorbene SPD-Verteidigungsminister Peter Struck. Der Satz gehört zu den geflügelten Worten de