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Datenschutz wird verschärft und belastet die Wirtschaft 10. Datenschutzkongress 2009 5. und 6. Mai 2009, Pullman Berlin Schweizerhof, Berlin

30.04.2009

Düsseldorf/Berlin (ots) - Die Koalitionsfraktionen verhandeln überdie richtige Balance zwischen strengerem Datenschutz und Interessen der Wirtschaft. Noch vor dem Ende der laufenden Legislaturperiode

1 196 Kandidatinnen und Kandidaten auf den Listen für die Europawahl 2009

30.04.2009

Wiesbaden (ots) - Wie der Bundeswahlleiter heute im Rahmen einer Pressekonferenz in Berlin mitgeteilt hat, bewerben sich um die 99 Sitze, die der Bundesrepublik Deutschland im Europäischen Parlament z

Brähmig: Tourismusforum Gastgewerbe der CDU/CSU-Fraktion am 11. Mai

30.04.2009

Berlin (ots) - Zum Tourismuspolitischen Forum der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 11. Mai 2009 in Berlin erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Brähmig

Ramsauer: Alles verhindern, was Konjunktureinbruch verstärkt

30.04.2009

Berlin (ots) - Zur Bekanntgabe der Arbeitslosenzahlen erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer: Das Ausbleiben der im April üblichen Frühjahrsbelebung

Valentin Aichele übernimmt Leitung der Monitoring-Stelle im Deutschen Institut für Menschenrechte zum 1. Mai 2009

30.04.2009

Berlin (ots) - - Querverweis: Bildmaterial wird über obs versandt und ist abrufbar unter http://www.presseportal.de/galerie.htx?type=obs - Dr. Valentin Aichele übernimmt ab dem 1. Mai 2009 di

Henryk M. Broder und Kirill Jermak am Montag bei "Was erlauben Strunz" / N24-Talk am 04.05.2009, um 23:30 Uhr, auf N24

30.04.2009

Berlin (ots) - Am kommenden Montag, den 04.05.09, um 23:30 Uhr sind der Journalist und Autor Henryk M. Broder und Kirill Jermak, Organisator von "Revolutionäre 1.Mai-Demo", Die Linke, zu Gast bei "Wa

"Grünes Jobwunder kann Arbeitsplatzverluste nicht kompensieren!" (Renate Künast) / Auftakt der Reihe "Utopia fragt, Politiker antworten"

30.04.2009

München (ots) - Renate Künast, Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, ist die erste Politikerin in der Reihe "Utopiafragt, Politiker antworten". "Gehen die Grünen wenige Monate vor

Bundespräsident lobt Schützen

30.04.2009

Blaufelden (ots) - Bundespräsident Horst Köhler lobt das Engagement der Schützenvereine. Das berichtet die Online-Ausgabe des Deutschen Waffen-Journals www.dwj.de am 30. April 2009. Das Blatt zitiert

Mayer: Kein Hartz IV für Asylbewerber in Deutschland

30.04.2009

Berlin (ots) - Anlässlich der Beschlussfassung im Innenausschuss des Europäischen Parlaments zum so genannten EU-Asylpaket erklärt derinnenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundest

Betriebs- und Personalräte schließen sich Forderung der LINKEN nach einem Schutzschirm für Menschen an

30.04.2009

Berlin (ots) - "Die Kolleginnen und Kollegen wissen, dass die Bundesregierung die Krise auf ihrem Rücken abladen will", kommentiertBodo Ramelow, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE u

Gesundheits- und Pflegepolitiker zum Thema: / "Pflege: Wirtschaftsfaktor und Jobmotor"

30.04.2009

Berlin (ots) - Presseeinladung: bpa-Bundesmitgliederversammlung + politische Fachtagung am 07. und 08. Mai in Berlin Die Pflege ist ein Wachstumsmarkt und ein Jobmotor. So lautet die zentrale Botsch

Axel Troost: HRE - wer nicht hören will, muss fühlen

30.04.2009

Berlin (ots) - "Wer nicht hören will, muss fühlen. Insofern ist esgrundsätzlich richtig, dass die Bundesregierung nun das Enteignungsverfahren einleitet", erklärt Axel Troost zur Reaktion derBundesreg

ROG zum Internationalen Tag der Pressefreiheit: Ohne Pressefreiheit bleiben Opfer unsichtbar / Kampagnenstart mit Protestaktion am 2. Mai in Berlin

30.04.2009

Berlin (ots) - Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai lenkt Reporter ohne Grenzen (ROG) den Blick auf die "Leerstellen", die entstehen, wenn Medien nicht frei berichten dürfen. Mit der n

Feuerwehr-Führerschein: Erwartungen enttäuscht / Zähes Ringen im Gesetzgebungsverfahren / DFV fordert praktikable Lösung

30.04.2009

Berlin (ots) - "Was bleibt übrig von einem Ministerversprechen? Die geweckten Erwartungen zum Feuerwehr-Führerschein wurden bisher bei weitem nicht erfüllt", betont der Präsident des Deutschen Feuerwe

Ulrich Maurer: Anstieg der Zahl der Hartz IV-Empfänger ist alarmierend

30.04.2009

Berlin (ots) - Zu dem gegenüber dem Vormonat verdoppelten Anstieg der Zahl der Hartz IV-Bezieherinnen und Bezieher erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer:

Petra Sitte, Nele Hirsch: Der Bildungsgipfel ist Makulatur

30.04.2009

Berlin (ots) - "Der Bildungsgipfel der Kanzlerin ist Makulatur. Die Verabredungen waren nichts wert", kommentiert Petra Sitte, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die ersten Ergebniss

Frank Spieth: Finanzierungsgrundlage der Gesetzlichen Krankenversicherung ist morsch

30.04.2009

Berlin (ots) - "2,9 Milliarden Euro extra für den Gesundheitsfondsbedeuten Zusatzbeiträge für die Krankenversicherten im kommenden Jahr. Hier zeigt sich, dass die Finanzierungsgrundlage der Gesetzlich

Hofbauer / Mayer: Keine überflüssigen bürokratischen Regelungen beim Feuerwehrführerschein draufsatteln

30.04.2009

Berlin (ots) - Anlässlich der Beratungen zum Thema Feuerwehrführerschein in den Bundesratsausschüssen für Verkehr und Inneres erklären der verkehrspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppeim Deutschen

Schnelltest zur Erkennung der Schweinegrippe / Kostenübernahme bei dringenden Verdachtsfällen

30.04.2009

Berlin (ots) - "Wir empfehlen den Krankenkassen, im konkreten Verdachtsfall die Kosten für einen Schnelltest auf Basis der Kostenerstattung zu übernehmen", erklärte heute Johann-Magnus von Stackelberg

LVZ: FDP-Generalsekretär Niebel greift SPD wegen deren NPD-ähnlichem Plakat gegen die Finanz-Haie an: "Steinmeier sollte sich schämen"

30.04.2009

Leipzig (ots) - Für Empörung bei der FDP sorgt die jüngste SPD-Plakat-Kampagne zur Europawahl, bei der die Sozialdemokraten unter anderem den Slogan verbreiten, "Finanzhaie würden FDP wählen" und das

Westfalenpost: Grill, Protest und Krawall Tag der Arbeit im Wandel der Zeit

30.04.2009

Hagen (ots) - Von Thorsten Keim Der 1. Mai - ein Volksfest, ein Kampftag oder aber nur ein Feiertag? Der 1. Mai war einmal ein Zeitpunkt, an dem die Arbeitnehmer ihre Forderungen an die Gesellschaft

Neue Westfälische: KOMMENTAR 1. Mai im Zeichen der schweren Wirtschaftskrise Kein Tag zum Feiern PETER JANSEN,DÜSSELDORF

30.04.2009

Bielefeld (ots) - Der 1. Mai, international der Tag der Arbeit, ist für die Arbeitnehmer in Deutschland und speziell in NRW in diesemJahr kein Tag zum Feiern. Die Prognosen für die künftige Wirtschaft

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Gendiagnostik-Gesetz:

30.04.2009

Bielefeld (ots) - »Die ich rief, die Geister werd ich nun nicht los«, ließ Goethe seinen Zauberlehrling klagen. Ebenso unbeherrschbarerscheint mitunter die Gentechnik. Sie ängstigt viele Menschen, wen

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