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| Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
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| Der Tagesspiegel: Thüringer SPD-Chef Matschie: Regierungsumbildung ist Offenbarungseid von Althaus | 23.04.2008 |
| Berlin (ots) - Berlin/Erfurt - Thüringens SPD-Landes- und Fraktionschef Christoph Matschie hat die Regierungsumbildung im Freistaat als einen "Offenbarungseid" von Ministerpräsident Dieter Althaus (CD |
| Börnsen: Dialog zwischen Kunst, Kultur und Politik praktisch umgesetzt | 23.04.2008 |
| Berlin (ots) - Anlässlich des Ersten Kultursalons der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB: Di |
| Rheinische Post: NRW-SPD-Chefin Kraft wirft Rüttgers "soziale Kälte" vor | 23.04.2008 |
| Düsseldorf (ots) - Die Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD, Hannelore Kraft, hat CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers eine Politik der "sozialen Kälte" vorgeworfen. "Rüttgers beruft sich mit |
| Der Tagesspiegel: Lauterbach: Rüttgers verhält sich wie die Linkspartei | 23.04.2008 |
| Berlin (ots) - Berlin - Auch die SPD-Linke hat die Forderung von CDU-Vize Jürgen Rüttgers nach höheren Renten für Geringverdiener als unseriös bezeichnet. Rüttgers sei "ein Populist, weil er den wicht |
| Mitteldeutsche Zeitung: Nebeneinkünfte von Parlamentariern Staatsrechtler Battis: Schilys Klage gegen das Ordnungsgeld hat keine Aussicht auf Erfolg | 23.04.2008 |
| Halle (ots) - Der Prozessbevollmächtigte von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) vor dem Bundesverfassungsgericht in der Auseinandersetzung um das Abgeordnetengesetz, der Berliner Staatsrechtler |
| RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Schily | 23.04.2008 |
| Heidelberg (ots) - Dass Otto Schily mit seinem Politikverständnis gelegentlich noch in Feudalsystem zuhause ist, hat er im Umgang mit Kollegen und Journalisten schon früher immer wieder mal durchschei |
| Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG, Rostock, zu Schily | 23.04.2008 |
| Rostock (ots) - Ein früherer Innenminister, der glaubt, ein Gesetz, das ihm nicht gefällt, mit Füßen treten zu können, ist alles andere als eine Zierde der Demokratie. Otto Schily schadet dem Ansehen |
| Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zu Schily | 23.04.2008 |
| Köln (ots) - Recht soNORBERT WALLET Berlin,zum Bußgeld gegen Schily Vor dem Gesetz ist jedergleich - egal ob arm oderreich, Otto Schily oder OttoNormalverbraucher. Insofernblieb dem Präsidium des Bu |
| Mitteldeutsche Zeitung: Foodwatch Foodwatch: EU-Zuschüsse streichen - Brüssel mitverantwortlich für Hunger in der Welt | 23.04.2008 |
| Halle (ots) - Foodwatch-Chef Thilo Bode (61) attackiert die Europäische Union wegen der weltweiten Nahrungsmittelkrise. "Die EU muss ihr Zoll- und Zuschusssystem abschaffen", sagte Bode im Gesprächmit |
| Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert den Streit um die Milchpreise: | 23.04.2008 |
| Frankfurt/Oder (ots) - Verwirrend ist die Gleichzeitigkeit von Knappheit und Überfluss und ihren so krass unterschiedlichen globalenAuswirkungen. Zunächst einmal ist - auch wenn andere Gründe ebenfall |
| Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung schreibt zum Strafgeld für Schily: | 23.04.2008 |
| Frankfurt/Oder (ots) - Die Abgeordneten des Bundestages sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. So steht es im Grundgesetz. Eine eigenwillige Interpretation d |
| WAZ: Mehr als eine Posse - Kommentar von Ulf Meinke | 23.04.2008 |
| Essen (ots) - Otto Schily bleibt sich treu und verhält sich so, wie es alle von ihm erwartet hatten: stur. Unerschütterlich kämpft erfür das, was er für sein gutes Recht hält. Mögen ihn die Kollegen i |
| Westfalenpost: Kampf ums Parteibuch Clement fordert sein Recht | 23.04.2008 |
| Hagen (ots) - Von Wilfried Goebels Wolfgang Clement wäre nicht Wolfgang Clement, wenn er die Rüge seiner Partei für ein offenes Wort im Wahlkampf einfach akzeptieren würde. Dass die Bochumer SPD sei |
| Stuttgarter Nachrichten: zu Hillary Clinton | 23.04.2008 |
| Stuttgart (ots) - Hillary Clinton hat sich in Pennsylvania das Recht erkämpft, weiterzumachen. Und weil sie das gegen eine dreimal so starke finanzielle Übermacht geschafft hat, kann ihr niemand den R |
| WAZ: Clinton bleibt im Spiel - Matchball abgewehrt - Leitartikel von Markus Günther | 23.04.2008 |
| Essen (ots) - Wieviel ist Hillary Clintons Wahlsieg in Pennsylvania wirklich wert? Um das zu verstehen, könnte man den amerikanischen Vorwahlkampf vielleicht am besten mit einem Tennis-Spiel vergleich |
| Allg. Zeitung Mainz: Heiße Konflikte (Kommentar zu Energie und Umwelt) | 23.04.2008 |
| Mainz (ots) - Die Atomkraft ist tot. Bald auch die der Kohle? Leidenschaftlich wie lange nicht tobt derzeit auf allen Ebenen der Streit um Energiepolitik und Klimaschutz zwischen den Parteien und Verb |
| Allg. Zeitung Mainz: Genug Macht vorhanden (Kommentar zum Streit um Milch) | 23.04.2008 |
| Mainz (ots) - Milch ist ein wichtiges, weil gesundes Nahrungsmittel, aber es ist ein Produkt wie jedes andere auch. Das bedeutet, der Preis wird durch Angebot und Nachfrage bestimmt. Kommt mehr auf de |
| Mitteldeutsche Zeitung: zu Schily | 23.04.2008 |
| Halle (ots) - Nun ist die anwaltliche Schweigepflicht ein hohes Gut. Freilich soll Schily über den Inhalt seiner Tätigkeit etwa für Siemens gar nichts sagen, sondern bloß über das Ob eines Mandats und |
| Der neue Tag: Kommentar zu Clinton/Obama | 23.04.2008 |
| Weiden (ots) - Die Demokraten steuern - so oder so - auf eine mittlere Katastrophe zu. So schmutzig der Wahlkampf inzwischen geworden ist, gibt es auch kaum einen Weg, die beiden Lager wieder zuversöh |
| Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Rentenvorschlag von Jürgen Rüttgers | 23.04.2008 |
| Bielefeld (ots) - Jürgen Rüttgers tritt wieder in seiner Paraderolle auf: Als guter Mensch aus Düsseldorf streitet Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident für die Armen und Gebeutelten.Jüngster Coup de |
| Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Begrenzung der Grundschulklassengröße in NRW | 23.04.2008 |
| Bielefeld (ots) - NRW-Schulministerin Barbara Sommer (CDU) hat unmissverständlich klargestellt, dass vom neuen Schuljahr an in den Eingangsklassen der Grundschulen maximal nur noch bis zu 30 Schüler u |
| Rheinische Post: Warum Rüttgers provoziert | 23.04.2008 |
| Düsseldorf (ots) - von Sven Gösmann Das politische Berlin kennt nur ein Thema: Jürgen Rüttgers und seinen Vorstoß für die Mindestrente. Als "unverantwortlicher Hütchenspieler" wird Rüttgers geschmäh |
| LVZ: Wegschauen hilft nicht | 23.04.2008 |
| Leipzig (ots) - Von Olaf MajerEin Multikulturhaus sollte für Weltoffenheit und ein friedliches Miteinander stehen. Das Gegenteil war im beschaulichen Neu-Ulm bis zur Schließung des Islamisten-Zentrums |
| Rheinische Post: Wüst: Renten-Streit lief in Berlin aus dem Ruder | 24.04.2008 |
| Düsseldorf (ots) - Im unionsinternen Streit um die Erhöhung kleinerer Renten hat die nordrhein-westfälische CDU erneut Vorwürfe gegen die Bundespartei erhoben. "In Berlin ist das ein Stück weit ausdem |
| Rheinische Post: Blüm fordert Abschaffung der Riester-Rente / In 20 Jahren Rentenarmut "Massenphänomen" | 24.04.2008 |
| Düsseldorf (ots) - Der ehemalige Bundesarbeitsminister Norbert Blüm (CDU) hat die Abschaffung der Riester-Rente gefordert. "Der Riester-Faktor ist das eigentliche Problem der Rentenversicherung undmüs |
