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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Forschungsministerin Schavan im Deutschen Gesundheitsfernsehen: "Grüne Gentechnik ist wichtig. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Deutschland aus diesen weltweit bedeutsamen Entwicklungen aussteigen 04.02.2008
Hamburg (ots) - DGF - Küche Vital: Reportage von der Grünen Woche Ausstrahlung: Dienstag, 5. Februar 2008, 20.30 Uhr (für Wiederholungstermine s. www.dgf.tv) Mit einer Sondersendung lässt das Deut

Börnsen/Mißfelder: Berlinale - Leuchtturm des Filmlandes Deutschland 04.02.2008
Berlin (ots) - Anlässlich der Eröffnung der Berlinale 2008 am 7. Februar erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und der zust

Fromme: Tschechien muss nach Entscheidung des UN-Menschenrechtsausschusses Benes-Dekrete thematisieren 04.02.2008
Berlin (ots) - Zu Medienberichten über den jüngsten Beschluss des UN-Menschenrechtsausschusses in der Frage der Restitution konfiszierten Eigentums in der Tschechischen Republik und zu der Gründung de

Der Tagesspiegel: Kuhn gegen Spekulationen über Rot-Rot-Grün / Kritik an Trittin 04.02.2008
Berlin (ots) - Berlin - Der Grünen-Fraktionschef im Bundestag Fritz Kuhn hat Überlegungen von Vizefraktionschef Jürgen Trittin überrot-rot-grüne Koalitionen zurückgewiesen. "Ich halte nichts von solch

Dorothee Menzner: Mehdorn plant am Bundestag vorbei 04.02.2008
Berlin (ots) - Zum neuerlichen Vorstoß von Bahnchef Hartmut Mehdorn, private Kapitalgeber schon im kommenden Jahr an der Deutschen Bahn AG (DB AG) zu beteiligen, erklärt Dorothée Menzner, die verkehrs

Westdeutsche Zeitung: Zu: US-VorwWahlen von Alexander Marinos 04.02.2008
Düsseldorf (ots) - Kritikern der US-Politik Antiamerikanismus vorzuwerfen, gehört zu den beliebtesten Waffen Konservativer im Meinungskampf. Da ist es ganz gut, dass die Begeisterung, mit der gerade w

Neues Deutschland: Berlins Innensenator Körting will Tarifkonflikt nicht eskalieren 04.02.2008
Berlin (ots) - Der Verhandlungsführer des rot-roten Senats in der Tarifauseinandersetzung des öffentlichen Dienstes in Berlin, Innensenator Ehrhart Körting (SPD), sieht keine Möglichkeit, über dieFord

Neues Deutschland: Berlins Innensenator für NPD-Verbot 04.02.2008
Berlin (ots) - Für ein Verbot der NPD plädiert Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) erneut nachdrücklich im Interview mit der Tageszeitung "Neues Deutschland" (Dienstag-Ausgabe). Die Basis für e

Neues Deutschland: zum Wahlausgang in Serbien 04.02.2008
Berlin (ots) - Angeblich hatte Serbien am Sonntag die Wahl zwischen Europa und Isolation. Wobei letztere mit einer engeren Bindung an Russland gleichgesetzt wurde. Jetzt ist der Jubel groß, dass die S

WAZ: SPD greift Familienpolitik der Union an - Fraktionsvize droht mit Blockade des Krippen-Gesetzes 04.02.2008
Essen (ots) - Im Streit um die Familienpolitik der Großen Koalition legt die SPD nach. Die Sozialdemokraten drohen Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) mit einer Blockade des Gesetzes z

Südwest Presse: Kommentar zur Familie 04.02.2008
Ulm (ots) - Es war abzusehen, dass sich Union und SPD vor der nächsten Bundestagswahl um den Titel der familienfreundlichsten Partei streiten werden. Das ist keine schlechte Nachricht, denn die demogr

Westfalenpost: Über die Hürde 04.02.2008
Hagen (ots) - Tadics knapper Sieg in SerbienVon Eberhard EinhoffNur mit Mühe hat Boris Tadic die Hürde überwunden, aber Serbiens Präsident hat seinen ultranationalistischen Konkurrenten Tomislav Nikol

WAZ: Tadic gewinnt Wahlen in Serbien - Perspektive Europa - Leitartikel von Lutz Heuken 04.02.2008
Essen (ots) - Die Serben haben den Gemäßigten Boris Tadic erneut zum Präsidenten gewählt - und Europa atmet hörbar auf. Nicht ohne Grund: Hätte der Rechtsradikale Tomislav Nikolic die Wahl gewonnen, d

WAZ: Streit über Kinder-Freibeträge - Die Entdeckung der Familien - Leitartikel von Norbert Robers 04.02.2008
Essen (ots) - So schnell kann es gehen: Es sind gerade mal sechs Jahre vergangen, seit SPD-Altkanzler Gerhard Schröder seiner Verachtung über die Frauen- beziehungsweise Familien-Politik drastisch Aus

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) schreibt zum Ergebnis der Präsidenten-Wahl in Serbien: 04.02.2008
Bielefeld (ots) - Es hätte schlimmer kommen können. Die Serben haben mit der Wiederwahl des pro-europäisch eingestellten PräsidentenBoris Tadic kurz vor dem Abgrund doch noch die Kurve gekriegt. Das i

Mitteldeutsche Zeitung: zu Serbien 04.02.2008
Halle (ots) - Die EU hat den Serben eine "pro-europäische Perspektive" versprochen. Nach dem Wahlsieg des bekennenden EuropäersBoris Tadic wird es nun konkret werden: leichtere Einreise, Stipendien, z

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) schreibt zur Situation von CDU und SPD: 04.02.2008
Bielefeld (ots) - Beide Volksparteien geben dieser Tage ein bemerkenswert bemitleidenswertes Bild ab. Wo stehen wir, und wo wollen wir hin? Fragen, auf die SPD und CDU schwer Antworten finden. Den Sch

Lausitzer Rundschau: Strategiedebatte in der Union Der richtig Mix 04.02.2008
Cottbus (ots) - Volksparteien müssten die ganze Bandbreite der Sorgen und Wünsche unserer Bevölkerung in sich aufnehmen, sagt einer,der es wissen muss. Seine Partei, die CSU, sei deshalb so erfolgreic

Weser-Kurier: Der Weser-Kurier (Bremen) kommentiert die Vorwürfe gegen UNICEF: 04.02.2008
Bremen (ots) - "Professionelles Krisenmanagement sieht anders aus.Neues Vertrauen setzt neue Transparenz voraus. Schon jetzt bekommt UNICEF weniger Spenden als früher. Die Leidtragenden: Flüchtlingsfa

Lausitzer Rundschau: Boris Tadic gewinnt Präsidentschaftswahl in Serbien Zu knapp 04.02.2008
Cottbus (ots) - Die Erleichterung war überdeutlich in den europäischen Hauptstädten. Mit der Wiederwahl von Boris Tadic als serbischem Präsidenten ist auch der Balkan-Fahrplan der EU gerettet. Aber da

Rheinische Post: Herausforderung Stammzellen 04.02.2008
Düsseldorf (ots) - Von Lothar Schröder In der kommenden Woche wird im Bundestag eine Gespenster-Debatte geführt; eine, die es so gar nicht geben kann. Weil in ethischen Grundsatzfragen - und die Fra

Rheinische Post: Terror gegen Israel 04.02.2008
Düsseldorf (ots) - Von Godehard Uhlemann Wer dem Terror trotzen will, der darf ihm nicht weichen. Diese Maxime hat nichts von ihrer Gültigkeit verloren. Sie bleibt Leitliniefür offene Gesellschaften

Rheinische Post: Familien-Gängelei 04.02.2008
Düsseldorf (ots) - Von Stefan Reker Noch ist es nur ein Testballon, wenn aus der SPD-Arbeitsgruppe zur"Kinderarmut" der Vorschlag kommt, den Kinderfreibetrag für Familien zu kürzen und mit dem Geld

Stuttgarter Nachrichten: zu Kinderfreibetrag: 04.02.2008
Stuttgart (ots) - Die Freibeträge könnten nach Argumentation von Teilen der SPD gekürzt werden, weil Eltern dank der öffentlichen Betreuung weniger finanziellen Aufwand als früher hätten. Das ist eine

Rheinische Post: SPD-Experte: Über Afghanistan offen diskutieren 05.02.2008
Düsseldorf (ots) - Unter dem Eindruck weiter wachsenden Drucks aufDeutschland, auch an Kampfeinsätzen im Süden Afghanistans mitzuwirken, hat der SPD-Sicherheitsexperte Jörn Thießen eine offene Diskuss