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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Kölner Stadt-Anzeiger: Gesundheitsexperte Lauterbach wirft Regierung Täuschung und Lüge vor 19.09.2010
Köln (ots) - Die SPD wirft der Bundesregierung vor, Parlament und Öffentlichkeit über den Lobby-Einfluss bei der Formulierung der Gesundheitsreform bewusst zu täuschen. So habe der Verband forschen

Neues Deutschland: Zeit-Zeichen 19.09.2010
Berlin (ots) - Die Zeichen der Zeit habe die Regierung nicht erkannt, werfen Kernkraftgegner der Regierung vor. Und tatsächlich scheint es, dass die Zeit für Atomkraft in der Bevölkerung abgelaufen

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Abschluss des Papst-Besuches 19.09.2010
Frankfurt/Oder (ots) - Und so muss man denn wohl allein die offizielle Einladung der Queen, dem Oberhaupt der abgespaltenen anglikanischen Kirche, als solche historisch nennen, denn Weltbewegendes

Ostsee-Zeitung: Atom/Proteste/Regierung 19.09.2010
Rostock (ots) - Einem Volk, das nach gerade durchlebter Wirtschaftskrise eine gesunde Abneigung gegen Großkonzerne und Global Player pflegt, diesen Kuhhandel mit den vier Energie-Riesen zu präsentie

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Wahl in Afghanistan: 19.09.2010
Frankfurt/Oder (ots) - Es gab wieder massive Unregelmäßigkeiten. Und selbst wer an die Urne wollte, konnte es wegen der katastrophalen Sicherheitslage vielfach nicht. Das Desaster zu verantworten hat

Frankfurter Neue Presse: Kaum Fortschritt in Afghanistan. Leitartikel von Politikchef Dr. Dieter Sattler über die Parlamentswahl in Afghanistan. 19.09.2010
Frankfurt am Main (ots) - Unstrittig an dieser Wahl ist wohl nur, dass es eine relativ niedrige Beteiligung der Bürger gegeben hat. Jedenfalls war sie niedriger als bei der Präsidentenwahl vor einem

Ostsee-Zeitung: Afghanistan/Wahlen/Taliban 19.09.2010
Rostock (ots) - Welche Mutprobe für Afghanistans Wähler! Ein Demokratie-Test unter Feuer: Raketenattacken, Entführung, Mord und Wähler-Einschüchterung haben auch die zweite Parlamentswahl in Afghan

Mitteldeutsche Zeitung: zu Atomprotesten 19.09.2010
Halle (ots) - Es sind nicht mehr nur die alten Kämpen, die an AKW-Standorten oder in den Umweltverbänden ausgeharrt haben. Neben den Grauköpfen demonstrieren plötzlich viele ganz junge Leute und "B

Westdeutsche Zeitung: Die Atomproteste sind kein gutes Indiz für unsere Demokratie - Lächelnde Sonne und allmächtige Richter Von Martin Vogler 19.09.2010
Düsseldorf (ots) - Wollen wir gleich die Regierung abschaffen und die Richter in Karlsruhe über die Politik in Deutschland entscheiden lassen? Darauf wird es nämlich auch bei der Atomfrage hinauslau

Neue Westfälische (Bielefeld): Papstbesuch in Großbritannien Beginn eines Dialogs JOCHEN WITTMANN, LONDON 19.09.2010
Bielefeld (ots) - Als Papst Benedikt XVI. am Sonntagabend zurück nach Rom flog, muss er ziemlich zufrieden mit dem Werk der letzten vier Tage gewesen sein. Sein Staatsbesuch in Großbritannien wurde

Neue Westfälische (Bielefeld): Rücktrittsgedanken Westerwelles Kalkül THOMAS SEIM 19.09.2010
Bielefeld (ots) - Für Christian Lindner, den Generalsekretär, käme der FDP-Parteivorsitz zu früh. Für Andreas Pinkwart, den NRW-Wahlverlierer, käme er zu spät. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle gi

Neue Westfälische (Bielefeld): Anti-Atom-Proteste Breite Bewegung BERNHARD HÄNEL 19.09.2010
Bielefeld (ots) - Der Widerstand gegen die Atompolitik der Bundesregierung wächst. Die Anti-Atomkraft-Bewegung lebt, und sie ist breiter geworden nach dem Beschluss der Bundesregierung, aus dem rot-

Ostthüringer Zeitung: Kommentar der Ostthüringer Zeitung (Gera) zu Anti-Atom-Demo 19.09.2010
Gera (ots) - Der Ausstieg aus dem Atomausstieg ist (so gut wie) politisch beschlossene Sache. Aber von Steine- und Wasserwerfern und darüber kreisenden Hubschraubern, wie sie aus den Auseinanderset

RNZ: Mit Kalkül - Kommentar zu FDP-Chef Westerwelle 19.09.2010
Heidelberg (ots) - Von Christian Altmeier Guido Westerwelle hat die FDP mit seinen Gedankenspielen über einen möglichen Rückzug vom Parteivorsitz gehörig aufgeschreckt. Es ist kaum anzunehmen, d

Südwest Presse: Kommentar zu Zeugen Jehovas 19.09.2010
Ulm (ots) - Ablehnung sind die Zeugen Jehovas gewohnt. Von den Nazis wurden sie verfolgt, in der DDR waren sie verboten. Unsere Verfassung dagegen wertet die Religionsfreiheit als hohes Gut - eine

Lausitzer Rundschau: Jenseits von heute Zukunft ist mehr als Braunkohle 19.09.2010
Cottbus (ots) - Wer in diesen Tagen an Universitäten oder Schulen die globalisierte Welt erklären will, findet in der Lausitz ein Musterbeispiel. In Schweden - weit weg, könnte man denken - tobte in

Lausitzer Rundschau: Imagewandel Das Ende der IBA und die Zukunft der Lausitz 19.09.2010
Cottbus (ots) - Matthias Platzeck ist ein Fan der IBA. Und das nicht erst, seit die Internationale Bauausstellung Fürst-Pückler-Land in der Lausitz in die Erfolgsspur geriet. Der brandenburgische Mi

Rheinische Post: Konservative CDU 19.09.2010
Düsseldorf (ots) - von Sven Gösmann Die Frage, wie konservativ sie ist oder sein sollte, wird der CDU immer wieder gestellt. Für gewöhnlich beantworten die Parteigranden sie mit Hinweis auf die

Rheinische Post: FDP-Chef gesucht 19.09.2010
Düsseldorf (ots) - von Eva Quadbeck Die Debatte über Guido Westerwelle und ob er noch der geeignete FDP-Chef ist, bricht in regelmäßigen Abständen aus. Keine Eintagsfliege also. Substanziell ist

Rheinische Post: Wende in Schweden 19.09.2010
Düsseldorf (ots) - von Martin Kessler Über Jahrzehnte waren die Sozialdemokraten mit dem schwedischen Staat so verbunden wie die CSU mit Bayern. Das Volksheim, das Wohlfahrtsmodell der linken Vo

Neue OZ: Kommentar zu Regierung / Atom / Proteste 19.09.2010
Osnabrück (ots) - Wunsch und Wirklichkeit In Berlin zelebriert die Anti-Atom-Bewegung ihre Wiederauferstehung. In Stuttgart demonstrieren Massen gegen einen Bahnhof. Und der Ex-Banker Sarrazin e

Neue OZ: Kommentar zu Extremismus / Parteien / NPD / DVU 19.09.2010
Osnabrück (ots) - Notallianz Just in einer Zeit, in der die Republik über das politische Vakuum rechts von der Union sinniert, geben NPD und DVU ihre Fusionspläne bekannt. Wächst da die neue rech

Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan / Wahlen 19.09.2010
Osnabrück (ots) - Die nächsten Sieger sind die Taliban Vor neun Jahren hat der Westen den Afghanen Sicherheit und Demokratie versprochen. Hunderte Anschläge auf Wahllokale und Dutzende Tote am T

Neue OZ: Kommentar zu Parteien / FDP / Westerwelle 19.09.2010
Osnabrück (ots) - Der unbeliebte Liberale Guido Westerwelle beteuerte zu Beginn seiner Amtszeit als Außenminister gelegentlich, er müsse nicht beliebt sein, er sei ja kein Schlagersänger. Das is

Kölner Stadt-Anzeiger: CDU-Politikerin Klöckner warnt vor dem Erstellen von Bewegungsprofilen 19.09.2010
Köln (ots) - Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverbraucherschutzministerium, Julia Klöckner (CDU), hat vor dem Spitzentreffen von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und Verbrauchers