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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Lausitzer Rundschau: Streit um früheren DVD-Verkaufsstart Es geht ums Überleben 25.01.2007
Cottbus (ots) - Film ist in der Neuen Welt für die meisten an der Produktion Beteiligten eine Industrie. Kino als Kunstform ist eher eine europäische Schwäche. Die großen Filmverleihfirmen in den USA

Rheinische Post: Pflege geht uns alle an - Von GERHARD VOOGT 25.01.2007
Düsseldorf (ots) - Mutter ist im Heim gut aufgehoben" - das glauben viele Kinder, die ihre Eltern in die Obhut einer Pflegeeinrichtung übergeben haben. Stimmt das wirklich? Der Deutsche Pflegerat be

Rheinische Post: Konzern ohne Moral - Von MARTIN KESSLER 25.01.2007
Düsseldorf (ots) - Siemens ist ein erfolgreiches Unternehmen. Umsatz, Gewinn und Aktienkurs sind in jüngster Zeit kräftig gestiegen. Konzernchef Kleinfeld baut das Unternehmen vom Elektronik-Gemischtw

Rheinische Post: Strafe für Rowdies - Von MARTIN BEWERUNGE 25.01.2007
Düsseldorf (ots) - Als 1963 der Deutsche Verkehrsgerichtstag erstmals tagte, waren Sicherheitsgurte noch nicht vorgeschrieben, Airbags nicht erfunden, und verkehrsberuhigte Zonen existierten allenfall

Rheinische Post: Laumann mahnt Ärzte zur Pflichterfüllung 26.01.2007
Düsseldorf (ots) - NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat die Ärzte in NRW ermahnt, auch bei der Versorgung von Altenheim-Bewohnern ihre Pflicht zu erfüllen. "Vertragsärzte dürfen eine B

LVZ: CSU-Politiker warnen vor Hoppla-Hopp-Verfahren bei Stoiber-Nachfolge 26.01.2007
Leipzig (ots) - Führende CSU-Politiker haben, angesichts einer möglichen weiteren Verweildauer von Edmund Stoiber auf dem Amt des CSU-Vorsitzenden, vor einem "Hoppla-Hopp-Verfahren" bei der Neubesetzu

BA legt Finanzbericht über das vierte Quartal und das Jahr 2006 vor 26.01.2007
Nürnberg (ots) - Die gute Konjunktur und die Reform der Bundesagentur für Arbeit (BA) sind die Ursachen dafür, dass die BA imJahr 2006 mit einem Rekordüberschuss von 11,2 Milliarden Euro abschließen k

Oppermann (SPD): Steinmeier-Aussage vor U-Ausschuss im März möglich / Bosbach (CDU): Deutschland hat Interesse an einem unbelasteten Außenminister 26.01.2007
Bonn (ots) - Nach Ansicht des SPD-Bundestagsabgeordneten Thomas Oppermann ist im Fall Kurnaz eine Vernehmung von Außenminister Franz-Walter Steinmeier im BND-Untersuchungsausschuss im März möglich. Op

Dieter Dehm: Europa braucht neue Verfassung 26.01.2007
Berlin (ots) - Diether Dehm, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. erklärt zu dem Treffen der Befürworter einer EU-Verfassung in Madrid: Spaniens Außenminister Moratinos irrt, wenn er v

Stuttgarter Nachrichten: Kreise: Regierung hat sich um Kurnaz aktiv bemüht 26.01.2007
Stuttgart (ots) - Die Bundesregierung bezieht erstmals Stellung zuVorwürfen, ihre rot-grüne Vorgängerregierung habe sich nicht ausreichend für die Freilassung des früheren Guantanamo-Häftlings Murat K

Erwerbstätigenversicherung statt Rente mit 67 26.01.2007
Berlin (ots) - Gemeinsames Konzept von SoVD, DGB und Volkssolidarität für Erwerbstätigenversicherung Mit dem Konzept für eine Erwerbstätigenversicherung machen SoVD, DGB und Volkssolidarität deutlic

Stuttgarter Nachrichten: Kurnaz/NEU: Berufung auf Regierungskreise: Regierung hat sich um Kurnaz aktiv bemüht 26.01.2007
Stuttgart (ots) - Die Bundesregierung bezieht erstmals Stellung zuVorwürfen, ihre rot-grüne Vorgängerregierung habe sich nicht ausreichend für die Freilassung des früheren Guantanamo-Häftlings Murat K

Bundesregierung reduziert Artenschutz und riskiert erneut Verurteilung durch Europäischen Gerichtshof 26.01.2007
Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die Bundesregierung aufgefordert, den Entwurf der so genannten "kleinen Novelle" des Bundesnaturschutzgesetzes nachzubessern.

Wolfgang Neskovic: Steinmeier treibt sich selbst in den Rücktritt 26.01.2007
Berlin (ots) - Der Obmann der Fraktion DIE LINKE. im 1. Untersuchungsausschuss, Wolfgang Neskovic, erklärt: Außenminister Steinmeier treibt sich mit seinen neuerlichen Rechtfertigungserklärungen imm

Wolfgang Neskovic: Absprachen im Gerichtssaal müssen gesetzlich verboten werden 26.01.2007
Berlin (ots) - Anlässlich der aktuellen rechtspolitischen Diskussionen um Absprachen im Strafverfahren erklärt der rechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. und ehemalige Bundesrichter, Wolfga

Ulla Jelpke: Bahnchef Mehdorn muss Gedenken an deportierte jüdische Kinder ermöglichen 26.01.2007
Berlin (ots) - Zum Holocaust-Gedenktag am morgigen Samstag erklärtdie innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke: Morgen finden auf mehreren deutschen Bahnhöfen Proteste gegen d

Singhammer: CDU/CSU-Familienpolitiker zu Beginn der Ratspräsidentschaft in Brüssel 26.01.2007
Berlin (ots) - Anlässlich der des Besuchs der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Brüssel, erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer

Oskar Lafontaine: Allmacht von Vorständen muss beschnitten werden 26.01.2007
Berlin (ots) - Zu den Entwicklungen bei Siemens erklärt der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE., Oskar Lafontaine: Die Entwicklungen bei Siemens zeigen beispielhaft, dass die seit Jahren b

Gesetz zum Schuldenabbau der Krankenkassen verfassungswidrig / KKH: Schuldenfreie Krankenkassen dürfen nicht zum Schuldenabbau herangezogen werden. Gesundheitsfonds vor dem Aus? 26.01.2007
Hannover (ots) - Die Kaufmännische Krankenkasse - KKH sieht sich darin bestätigt, dass die geplante Entschuldung einzelner Krankenkassen im Vorfeld der Einführung des geplanten Gesundheitsfonds durch

Lothar Bisky: Zivilcourage gegen Rechtsextremismus ist gefragt 26.01.2007
Berlin (ots) - Aus Anlass des morgigen Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erklärt der Parteivorsitzende Lothar Bisky: Der Rechtsextremismus ist nach wie vor eine Gefahr i

Israel: Führende Linkspolitiker wollen Regierung Olmert ablösen 26.01.2007
Hamburg (ots) - Führende Politiker der israelischen Linken greifendie Regierung von Ministerpräsident Ehud Olmert massiv an. Die Mitglieder der sozialdemokratischen Arbeitspartei fordern eine grundleg

Kommunalwald ist schwer getroffen - Soforthilfeprogramm für orkangeschädigte Kommunen notwendig 26.01.2007
Berlin (ots) - Der Orkan Kyrill hat auch den Kommunalwald in Nordrhein-Westfalen schwer getroffen. 50.000 Hektar Staats-, Privat- und Kommunalwald sind nach ersten Schätzungen insgesamt landesweit ent

Volker Schneider: Konzept für Erwerbstätigenversicherung weist in die richtige Richtung 26.01.2007
Berlin (ots) - Das von Deutschem Gewerkschaftsbund (DGB), Sozialverband Deutschland (SoVD) und Volkssolidarität vorgelegte Konzept einer Erwerbstätigenversicherung leistet aus Sicht des rentenpolitisc

Rheinische Post: CSU-Führungsstreit: Unions-Fraktionschef Kauder bringt Mitgliederbefragung ins Gespräch 26.01.2007
Düsseldorf (ots) - Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder hat im Führungsstreit der CSU eine Mitgliederbefragung ins Gespräch gebracht. Kauder verwies in einem Interview mit der "Rheinischen P

Pofalla: Arbeitslose brauchen echte Perspektiven statt Ein-Euro-Jobs 26.01.2007
Berlin (ots) - 26. Januar 2007009/07 Zur Studie über Ein-Euro-Jobs des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB) erklärt CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla: