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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Neues Deutschland: zum Konflikt um das Nikoa-Werk Bochum 17.01.2008
Berlin (ots) - Erst die BenQ-Pleite, dann der Rückzug von Motorolaund nun das Aus für Nokia in Bochum. Das Ende der Mobilfunkbranche inDeutschland schien nicht überraschend. Doch bei Nokia liegt der F

Rheinische Post: FDP wirft Grünen illegale Wahlkampf-Werbung vor 17.01.2008
Düsseldorf (ots) - Die FDP hat der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen die Finanzierung illegaler Wahlwerbung vorgeworfen. Dabei geht es um eine 70.000 Euro teure Anzeigen-Kampagne in mehrere

WAZ: Union will Familien weiter entlasten - Ermäßigter Mehrwertsteuersatz für Kinderartikel gefordert 17.01.2008
Essen (ots) - Die Union will junge Familien durch eine niedrigere Mehrwertsteuer auf typische Kleinkindprodukte wie Windeln oder Babyflaschen entlasten. "Es ist nicht nachvollziehbar, dass die Mehrwer

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG, Rostock, zu SPD/Wohngeld 17.01.2008
Rostock (ots) - Kaum zu glauben: Seit 1991, dem Jahr, in dem das Wohngeld auch in ostdeutschen Stuben Einzug hielt, blieb der staatliche Zuschuss unverändert. 2001 wurden lediglich die alten Bundeslän

Märkische Oderzeitung: Agenturmeldung Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) berichtet in ihrer morgigen Ausgabe über folgende Themen: 17.01.2008
Frankfurt/Oder (ots) - Mehr private Insolvenzen in BrandenburgFrankfurt (Oder). Die Zahl der privaten Insolvenzen ist in Brandenburg erneut gestiegen. Das berichtet die Märkische Oderzeitungin ihrer F

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG, Rostock, zu Gabriel/Sozialtarif 17.01.2008
Rostock (ots) - Dass Bundesumweltminister Sigmar Gabriel nun beim Nachdenken über die große Klimapolitik auch unten angekommen ist und den sozial Schwachen zur Seite springt, ist löblich. Bisher hat e

Westdeutsche Zeitung: Nokia = von Frank Uferkamp 17.01.2008
Düsseldorf (ots) - Wie sich die Bilder gleichen: Jürgen Rüttgers steht vor den Toren eines Handy-Herstellers und prangert die Unternehmensführung an. Wie damals bei BenQ in Kamp-Lintfort und Bocholt g

Südwest Presse: Kommentar zum Thema Finanzen 17.01.2008
Ulm (ots) - Wenn es ums Geld geht, wird mit harten Bandagen gekämpft. Schmerzlich muss das Ministerpräsident Günther Oettinger erfahren. Christ- wie Sozialdemokraten im Bund haben den Vorsitzendender

Stuttgarter Nachrichten: zu Nokia: 17.01.2008
Stuttgart (ots) - Was fehlt, ist eine Debatte darüber, warum ein international aufgestelltes Unternehmen wie Nokia überhaupt Subventionen bekommt. Die Politik müsste die Frage beantworten, ob die Mill

Mitteldeutsche Zeitung: zu Ramelow und Verfassungsschutz 17.01.2008
Halle (ots) - Ein wichtiger Sieg für Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrechte! Das Kölner Verwaltungsgericht hat klipp und klar festgestellt, dass Verfassungsschützer von Bund und Ländern bei der Da

Allg. Zeitung Mainz: Kommentar zur Grünen Woche 17.01.2008
Mainz (ots) - Es hätte eine Veranstaltung werden können, die Optimismus pur ausstrahlt: Die Grüne Woche in Berlin, weltgrößte Schau der Agrar- und Ernährungswirtschaft, steht in diesem Jahr im Zeichen

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Hessen-Wahl 17.01.2008
Bielefeld (ots) - Roland Koch behauptet, niemand habe ihn in der Frage »Strafrecht auch unter 14« zurückgepfiffen. Jedoch muss er einräumen, dass nach dem Merkel-Wort zunächst ältere Gewalttäter auf d

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Pflegegeld 17.01.2008
Bielefeld (ots) - Wer 75 Jahre alt geworden ist, sollte seine Hobbys pflegen und sich an seinen Enkeln freuen. Und nicht seine Zeit damit vergeuden müssen, einen jahrelangen Streit mit der Pflegekasse

Rheinische Post: Schäuble geht zu weit Kommentar VON RHEINHOLD MICHELS 17.01.2008
Düsseldorf (ots) - Jeder Küchenmeister weiß: Ist das Gericht auch noch so schmackhaft gewürzt wer die eine Chili-Schote zu viel hineingibt, verwürzt und macht die Sache ungenießbar. Im Hause von Bund

Lausitzer Rundschau: Linkspolitiker Ramelow darf nicht mehr überwacht werden: Ein Popanz weniger 17.01.2008
Cottbus (ots) - Der Verfassungsschutz wird künftig sorgsamer mit dem Status von Abgeordneten umgehen müssen. Nach einer Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts ist die jahrelange Observierung des

Rheinische Post: Pro Kopfnoten Von Jens Voss 17.01.2008
Düsseldorf (ots) - Heute also: Premiere für die Kopfnoten zum Arbeits- und Sozialverhalten. In der Debatte darum ging es weniger umein Entwederx0ex0eOder, sondern um handwerkliche Fragen: zu viele Tei

Rheinische Post: Tschechischer Staatspräsident kritisiert Klimaschutz-Debatte als "Modetrend" / Václav Klaus: Fraglich, ob wir in einer Ära globaler Erwärmung leben 18.01.2008
Düsseldorf (ots) - Der tschechische Staatspräsident Václav Klaus hat die internationale Debatte über den Klimaschutz als völlig überzogen und ideologisch kritisiert. "Ich bin mir ganz sicher, dass man

Rheinische Post: BDI-Chef Thumann sieht eine Million Jobs in Gefahr 18.01.2008
Düsseldorf (ots) - Die deutsche Wirtschaft fürchtet einen großen Verlust von Arbeitsplätzen als Folge der schärferen Klima-Auflagen inDeutschland. "Wenn die Bundesregierung ihren Plan umsetzt, die CO2

Rheinische Post: Düsseldorf - Bergische Kaserne bleibt nun doch bis 2012 18.01.2008
Düsseldorf (ots) - Die Bundeswehr in Düsseldorf hat jetzt überraschend angekündigt, die Bergische Kaserne im Stadtteil Hubbelrath doch nicht aufzugeben, sondern noch bis 2012 nutzen zu wollen. Das ber

Dr. Judith Pauly-Bender (SPD): Zehn frauenpolitische Gründe für Andrea Ypsilanti 18.01.2008
Wiesbaden (ots) - Dr. Judith Pauly-Bender (SPD-ZUKUNFTSTEAM Frauen) hofft für die hessische Frauenpolitik auf einen überzeugendenWahlsieg der SPD und eine möglichst herbe Wahlschlappe für die hessisch

Nancy Faeser (SPD): Banzer präsentiert Hunde, verbietet aber Weihnachtsgeschenke 18.01.2008
Wiesbaden (ots) - Es sei keine sechs Wochen her, da habe Justizminister Banzer den Oppositionsabgeordneten verboten, Justizvollzugsanstalten zu besuchen und Weihnachtsgeschenke zu verteilen. Begründet

Kristina Köhler (CDU) beklagt Rassismus gegenüber Deutschen Zitate aus "Studio Friedman" vom 17.01.08, 23:30 Uhr, auf N24 18.01.2008
Berlin (ots) - Die Islamexpertin der Unionsfraktion, Kristina Köhler, hat einen zunehmenden Rassismus von Ausländern gegenüber Deutschen beklagt. In "Studio Friedman" auf N24 sagte sie am Donnerstag m

ZDF-Politbarometer Extra Hessen und Niedersachsen Januar 2008 Offenes Rennen in Hessen / Schwarz-gelbe Mehrheit in Niedersachsen 18.01.2008
Mainz (ots) - Während sich gut eine Woche vor den Landtagswahlen in Niedersachsen eine mögliche Fortsetzung der CDU/FDP-Regierung abzeichnet, ist in Hessen der Wahlausgang offen. Momentan gibt es dort

Islamrat wirft Parteien Rechtsruck vor / Zitate aus "Studio Friedman" vom 17.01.08, 23:30 Uhr, auf N24 18.01.2008
Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Islamrates in Deutschland, Ali Kizilkaya, hat den großen Parteien in der Ausländerpolitik einen Rechtsruck vorgeworfen. "Die Hemmschwelle ist ziemlich niedrig geword

Greenpeace führt Tempo 120 auf Autobahn A7 ein / Ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen spart so viel Kohlendioxid wie das Klimapaket der Bundesregierung 18.01.2008
Salzgitter (ots) - Greenpeace-Aktivisten haben heute Morgen an einem rund 25 Kilometer langen Abschnitt der Autobahn A7 ein Tempolimit für den Klimaschutz eingeführt. Zwischen der Raststätte Hildeshei