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| Der Tagesspiegel: Europa-Spitzenkandidat Timmermans will sozialen Wohnungsbau fördern | 11.05.2019 |
| Berlin (ots) - Der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten bei der Europawahl, Frans Timmermans, schlägt im Kampf gegen steigende Mieten eine Förderung des sozialen Wohnungsbaus mit EU-Geldern vor. "Wen |
| WAZ: Gesundheitsversorgung in der Stadt besser als auf dem Land / Studie Gutverdiener fühlen sich besser versorgt als Geringverdiener | 12.05.2019 |
| Berlin (ots) - Stadtbewohner und Gutverdiener sind zufriedener mit der Gesundheitsversorgung als Menschen, die auf dem Land leben oder relativ wenig verdienen. Das ist das zentrale Ergebnis einer Umf |
| BerlinTrend: SPD droht bei der Europawahl in Berlin herbe Schlappe | 12.05.2019 |
| Berlin (ots) - (Bei allen Veröffentlichungen unbedingt auf Kooperation von rbb-Abendschau und Berliner Morgenpost hinweisen.) Bei der Europawahl Ende Mai zeichnen sich in Berlin für die SPD herb |
| Justizministerin Barley will Mietpreisbremse erneut verschärfen | 12.05.2019 |
| Hamburg (ots) - Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat in einem Interview mit dem ARD-Politikmagazin "Panorama" angekündigt, die Mietpreisbremse erneut verschärfen zu wollen. Dazu werde ihr |
| Terminhinweis: "Sicherheit auf Vorrat oder Gefahr für den Rechtsstaat?" | 12.05.2019 |
| Berlin/Mainz (ots) - "Sicherheit auf Vorrat oder Gefahr für den Rechtsstaat?" ist das Thema der Podiumsdiskussion der Jurastudentenvereinigung ELSA-Mainz e.V. [1] am Montag, den 13. Mai in Mainz. |
| Saarbrücker Zeitung: AfD will doch keine "Dexit"-Partei sein - Antwort im Wahl-O-Maten geändert | 12.05.2019 |
| Saarbrücken (ots) - Die AfD hat ihre Position zu einem möglichen Austritt Deutschlands aus der EU im Wahl-O-Maten der Bundeszentrale für Politische Bildung kurzfristig geändert. Nach Recherchen der |
| Rheinische Post: Niedersachsens Wirtschaftsminister verschärft Druck auf Altmaier wegen Arbeitsbedingungen für Paketboten | 12.05.2019 |
| Düsseldorf (ots) - Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann verschärft bei der Forderung nach gesetzlich verbesserten Arbeitsbedingungen für Paketboten den Druck auf seinen Parteifreund |
| Straubinger Tagblatt: Kirchenstreiks - Aufstand der Gläubigen | 12.05.2019 |
| Straubing (ots) - Die Kirche kann sich ihre Arroganz Frauen gegenüber nicht länger erlauben. Eine weiblichere, einfühlsamere Kirche wäre eine menschlichere und freundlichere Kirche. Mit Maria 2.0 g |
| Straubinger Tagblatt: Steuerpolitik - Der große Wurf fehlt | 12.05.2019 |
| Straubing (ots) - Trotz der schwächeren Zahlen bei der jüngsten Steuerschätzung sollte die Regierung die Steuern deshalb jetzt senken, um den Wohlstand im Land zu erhalten. Noch ist genug Geld da. B |
| NOZ: Niedersächsische Grüne bemängeln "eklatante Versäumnisse des Kultusministeriums" bei Inklusion | 12.05.2019 |
| Osnabrück (ots) - Niedersächsische Grüne bemängeln "eklatante Versäumnisse des Kultusministeriums" bei Inklusion Schülerzahlen von Förderschulen weitgehend gleich geblieben Osnabrück. Die nie |
| Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Türkei und Folter | 12.05.2019 |
| Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zu den Foltervorwürfen gegen die Türkei: Es ist gut, dass die Bundesregierung die Foltervorwürfe des deutschen Journalisten Deniz Yücel gegen |
| neues deutschland: Asymmetrischer Müllhandel - Kommentar zum Baseler Übereinkommen im Kampf gegen Plastikmüll | 12.05.2019 |
| Berlin (ots) - Bundesumweltministerin Svenja Schulze freut sich über die künftig strengere Regulierung der Plastikmüllexporte weltweit: Dies sei »ein großer Fortschritt und eine wirksame Handhabe ge |
| Neue Westfälische (Bielefeld): Messerverbot Harte Strafen sind nötig Carsten Heil | 12.05.2019 |
| Bielefeld (ots) - Das ist ein sinnvoller Vorstoß. Als normaler Mensch fragt man sich sowieso, warum man in der Öffentlichkeit ein Messer bei sich tragen muss. Höchstens zum Schälen eines Apfels. All |
| Regensburg (ots) - Das Verhältnis zwischen Präsidenten und Kongress war stets von Spannungen geprägt. Das hat mit dem Prinzip der geteilten Regierung zu tun, mit dem die US-Verfassung die beiden In |
| Allg. Zeitung Mainz: Mehr Druck / Kommentar von Christian Matz zu Messer-Verboten | 12.05.2019 |
| Mainz (ots) - Messer-Verbote allein verhindern keine Messerstechereien. Sie sind, konsequent umgesetzt, dennoch das richtige Signal an diejenigen, die meinen, sich mit einem Messer stark und sicher |
| Stuttgarter Nachrichten: zu den Foltervorwürfen gegen die Türkei: | 12.05.2019 |
| Stuttgart (ots) - Es ist gut, dass die Bundesregierung die Foltervorwürfe des deutschen Journalisten Deniz Yücel gegen die Türkei ernst nimmt und die Regierung in Ankara zur Einhaltung der internat |
| RNZ: "Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zu Foltervorwürfen/Türkei | 12.05.2019 |
| Heidelberg (ots) - Was wäre eine angemessene Reaktion? Jedenfalls nicht das, was von der Bundesregierung kommt: Sie beschränkte sich darauf, recht allgemein Folter zu kritisieren, ohne Deniz Yücel a |
| Kölnische Rundschau: zu Frauen-Kirchenstreik | 12.05.2019 |
| Köln (ots) - Tiefe Verletzung Raimund Neuß zum Kirchenstreik von Frauen Sie kann ihren Kindern und Freunden nur schwer erklären, wieso sie einer Organisation angehört, die Frauen ausschließt: |
| Rheinische Post: Zum Aufatmen zu früh | 12.05.2019 |
| Düsseldorf (ots) - von Maximilian Plück Es war der heutige Thyssenkrupp-Chef und damalige Finanzvorstand, Guido Kerkhoff, der während der Verhandlungen über das Stahl-Joint-Venture mit Tata Stee |
| Rheinische Post: In der Zange | 12.05.2019 |
| Düsseldorf (ots) - von Kristina Dunz Annegret Kramp-Karrenbauer wird von ihrer Partei in die Zange genommen. Die Konservativen sind beglückt, wie stark sich Merkels Favoritin ihnen zugewandt hat |
| Rheinische Post: Zwangsprostitution wirksamer bekämpfen | 12.05.2019 |
| Düsseldorf (ots) - von Kirsten Bialdiga Ein neues Bundesgesetz, das seinen Namen nicht verdient: Das Prostituiertenschutzgesetz schützt die Prostituierten nicht. Vielmehr verschlimmert es ihre Si |
| Kölner Stadt-Anzeiger: Zahl der NRW-Ermittler gegen Kinderpornografie wird verdoppelt | 12.05.2019 |
| Köln (ots) - Die Landesregierung will die Zahl der Ermittler gegen Kinderpornografie im Landeskriminalamt (LKA) mehr als verdoppeln. Bislang sind zwölf Beamte vorwiegend mit der Sichtung und Bewertun |
| Das Erste, Montag, 13. Mai 2019, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin | 12.05.2019 |
| Köln (ots) - 7.05 Uhr, Katarina Barley, SPD, Spitzenkandidatin Europawahl, Thema: Europawahl 8.05 Uhr, Özlem Demirel, Die Linke, Spitzenkandidatin Europawahl, Thema: Europawahl 8:10 Uhr, T |
| Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Plastikmüll | 12.05.2019 |
| Bielefeld (ots) - Täuscht der Eindruck, oder nimmt der Plastikmüll auf unseren Straßen und Vorgärten, Wäldern und Wiesen ständig zu? Dabei gibt es doch gelbe Säcke und Tonnen, die genug Platz |
| Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Grünen in Europa | 12.05.2019 |
| Bielefeld (ots) - Der Zeitgeist hat eine Farbe: Grün. Zumindest in Deutschland scheint das so zu sein, in der großen Mehrzahl der anderen EU-Länder allerdings nicht. Laut jüngsten Umfragen kämen die |