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| Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
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| Neue OZ: Kommentar zu Ägypten | 06.02.2011 |
| Osnabrück (ots) - Regime ist am Ende Nach dem dramatischen Wochenende in Kairo ist klar: Mubarak pokert nicht mehr um die Macht. Allenfalls noch um die Umstände seines Abdankens. Das Regime ist a |
| Rheinische Post: Polenz: Türkei muss bei Ägypten-Politik mit ins Boot | 07.02.2011 |
| Düsseldorf (ots) - Die Türkei sollte nach Ansicht des CDU-Außenpolitikers Ruprecht Polenz Partner der Europäischen Union bei den Bemühungen um eine Stabilisierung Ägyptens werden. "Die Türkei muss |
| Rheinische Post: CDU und FDP klagen nicht gegen NRW-Landtagspräsident Uhlenberg | 07.02.2011 |
| Düsseldorf (ots) - Die Spitzen von CDU und FDP im Landtag sehen von einer Verfassungsklage gegen Landtagspräsident Eckhard Uhlenberg (CDU) ab. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinenden "Rheinisc |
| Kölner Stadt-Anzeiger: Streit um Verlagerung des Verteidigungsministeriums nach Ber-lin Laschet (CDU) lehnt ab, van Essen (FDP) ist dafür, "wenn die Region Bonn keine Nachteile erleidet" | 07.02.2011 |
| Köln (ots) - Die von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) geplante Verlagerung des Verteidigungsministeriums von Bonn nach Berlin hat Streit ausgelöst. Der Parlamentarische Ge-sch |
| Kölner Stadt-Anzeiger: SPD: Außenministerium hat nicht rechtzeitig über Risiken in Ägypten gewarnt | 07.02.2011 |
| Köln (ots) - Die SPD-Bundestagsfraktion will die mangelnde Hilfe des Auswärtigen Amtes für deutsche Staatsbürger in Ägypten im Tourismus-Ausschuss des Bundestages zur Sprache bringen. "Das Auswärti |
| Mitteldeutsche Zeitung: Gesundheit Sachsen-Anhalt droht eine Grippewelle | 07.02.2011 |
| Halle (ots) - Sachsen-Anhalt droht eine Grippewelle. "Noch stecken wir nicht mittendrin, aber sie steht vor der Tür", sagt Holger Paech, Sprecher des Gesundheitsministeriums, der in Halle erscheinende |
| Mitteldeutsche Zeitung: FDP Westerwelle sieht Trendwende für seine Partei | 07.02.2011 |
| Halle (ots) - FDP-Chef Guido Westerwelle sieht eine politische Stimmungswende zugunsten seiner Partei. "Der Trend für die FDP dreht sich gerade", sagte Westerwelle der "Mitteldeutschen Zeitung" (Mo |
| Mitteldeutsche Zeitung: Ägypten Westerwelle: Ägypter wollen den demokratischen Wandel | 07.02.2011 |
| Halle (ots) - Außenminister Guido Westerwelle sieht noch keine Ähnlichkeit zwischen den aktuellen Unruhen in der arabischen Welt und der friedlichen Revolution in Osteuropa 1989. "Die Entwicklung ist |
| Mitteldeutsche Zeitung: Stasi-Überprüfung SPD und Grüne unterstützen Koalitionspläne | 07.02.2011 |
| Halle (ots) - SPD und Grüne unterstützen das Vorhaben der schwarz-gelben Koalition, das Stasi-Unterlagen-Gesetz zu ändern und Stasi-Überprüfungen im öffentlichen Dienst statt bis Ende 2011 bis 2019 |
| Stuttgarter Zeitung: Der frühere Vorsitzende der Linkspartei, Oskar Lafontaine, mischt sich wieder ein: "Die Agenda 2010 hat die Familie zerstört" | 07.02.2011 |
| Stuttgart (ots) - Mit scharfen Attacken auf die SPD meldet sich der frühere Chef der Linkspartei, Oskar Lafontaine, neun Monate nach seinem Abgang in der Bundespolitik zurück. "Bei den entscheidende |
| 23. Februar: Grundsatzrede der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel vor der Stiftung Ordnungspolitik in Freiburg | 07.02.2011 |
| Freiburg (ots) - Die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Frau Dr. Angela Merkel, wird am Mittwoch, den 23. Februar um 19 Uhr im Historischen Kaufhaus in Freiburg im Breisgau (Münsterpla |
| Schon über 40.000 Unterschriften für Bundestags-Petition Nr.15520 / Grauduszus: "Ermutigendes Zwischenergebnis besagt: Nicht nachlassen!" | 07.02.2011 |
| Erkrath (ots) - "Die mit Stand von heute - 7. Februar, 10.00 Uhr - allein bei uns eingegangenen 27 340 gesammelten Unterschriften sind Impuls und Appell zugleich, die Aktivitäten noch einmal zu steig |
| Gorleben: Salzstock erfüllt Barrierefunktion nicht/ Greenpeace-Studie zeigt, Gas durchzieht geplanten Endlagerbereich | 07.02.2011 |
| Hamburg (ots) - Der für die Endlagerung hochradioaktiven Atommülls vorgesehene Bereich im Salzstock Gorleben ist offenbar komplett von Gaseinschlüssen durchzogen. Dies geht aus bisher unveröffentlich |
| Plan-Studie zur weiblichen Genitalverstümmelung Kinderhilfswerk befragte betroffene Afrikanerinnen und Afrikaner in Hamburg | 07.02.2011 |
| Hamburg (ots) - Alle zehn Sekunden wird irgendwo auf der Welt ein Mädchen an ihren Genitalien beschnitten. Die Betroffenen leben vor allem in Afrika. Doch auch in Deutschland sind Mädchen aus afrik |
| NABU kritisiert magere Ergebnisse des EU-Energiegipfels / Miller: "Statt Vorreiterrolle nur unverbindliche Appelle der Bundesregierung" | 07.02.2011 |
| Berlin/Brüssel (ots) - Der NABU hat die Ergebnisse des Sondergipfels der EU-Staats- und Regierungschefs als völlig unzureichend und enttäuschend bewertet. "Statt für verbindliche Ziele und Maßnahmen |
| LVZ: Gemeindebund strikt gegen Hartz-IV-Verrechnungsmodell der Regierung / Warnung vor Politikverdrossenheit bei weiterer Reformverzögerung | 07.02.2011 |
| Leipzig (ots) - Die Kommunen bestehen auf einer transparenten Kostenerstattung bei dem Bildungspaket im Zusammenhang mit der Hartz-IV-Reform und verlangen außerdem "eine rasche politische Lösung" d |
| Erfolgreiche Umweltzonen und ihre Weiterentwicklung | 07.02.2011 |
| Berlin (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren, in Deutschland haben sich Umweltzonen als zentrales Instrument gegen zu hohe Belastungen unserer Ballungszentren mit Feinstaub und Stickstoffdioxid |
| Hartz IV-Vermittlungsverfahren: Paritätischer warnt vor verfassungswidrigem Kuhhandel | 07.02.2011 |
| Berlin (ots) - Als entlarvend kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband den Versuch der Bundesregierung, mit Zuschüssen zur Grundsicherung im Alter die Zustimmung der Länder im Hartz IV-Vermittl |
| Apotheker durch Sparzwänge drangsaliert / Internationaler Fortbildungskongress Pharmacon | 07.02.2011 |
| Berlin/Davos (ots) - Arzneimittel werden in der öffentlichen Diskussion fast nur noch als Kostenfaktor gesehen. "Vergessen wird hingegen oft, dass Arzneimittel bei richtiger Anwendung Krankenhausau |
| AkdÄ: Unabhängige Arzneimittelstudien öffentlich fördern / 100 Jahre Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft - Experten tagen in Berlin | 07.02.2011 |
| Berlin (ots) - "Wir brauchen mehr herstellerunabhängige Studien, um den Nutzen von neuen Arzneimitteln für die Patienten besser ermitteln zu können. Die öffentliche Hand muss verstärkt Gelder für s |
| Plädoyer für die Grundrente / Eine Weiterentwicklung der gesetzlichen Alterssicherung hin zu einer Grund- und Zusatzrente ist notwendig | 07.02.2011 |
| Berlin (ots) - Immer mehr Menschen müssen, obwohl sie ihr ganzes Leben lang gearbeitet haben, mit einer gesetzlichen Rente auf Grundsicherungsniveau leben. Auch die Anrechnung eigener Einkünfte auf |
| Kurt Lauk zu Hartz IV-Verhandlungen: "Ein Anschlag auf das deutsche Jobwunder" | 07.02.2011 |
| Berlin (ots) - Nach den in den wesentlichen Fragen ergebnislosen Beratungen des Vermittlungsausschusses von Bundesrat und Bundestag in Sachen Hartz IV appelliert der Wirtschaftsrat nachdrücklich an |
| Martina Bunge: Im Politiktheater bleibt für Versicherte und Patienten alles beim Alten | 07.02.2011 |
| Berlin (ots) - "Die Zweiklassenbehandlung zwischen privat und gesetzlich Versicherten muss ein Ende haben. Die Vorschläge der SPD, Ärzten und Krankenhäusern mit Geldstrafen zu drohen, sind dafür un |
| Jutta Krellmann: Keine Einbahnstraße in die Armut | 07.02.2011 |
| Berlin (ots) - "Leiharbeit darf keine Einbahnstraße in die Armut bleiben", sagt Jutta Krellmann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Arbeit und Mitbestimmung angesichts einer aktuellen DGB-Studie z |
| Baumgärtner: Pläne der SPD sind stümperhaft und forcieren Ärztemangel im ambulanten Bereich | 07.02.2011 |
| Stuttgart (ots) - Der Vorsitzende von MEDI Deutschland, Dr. Werner Baumgärtner, hat den geplanten Gesetzesentwurf der SPD als "stümperhaft und dreist" bezeichnet, wonach die Partei Arztpraxen, die P |
