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Westfalenpost: Mit Goldschnitt Koalition grübelt über Grundsätze

Geschrieben am 24-04-2006

Hagen (ots) - Von Winfried Dolderer

Grundsatzprogramme sind auch Anthologien frommer Lebenslügen. Zum
Beispiel: "Wir sind die Kraft der Erneuerung in Deutschland." Das
behauptet von sich die SPD. Eine Partei, deren aktuelles Programm von
der Wirklichkeit bereits überholt war, als es Ende 1989 in Kraft
trat. Jetzt wird das sozialdemokratische Weltbild der Realität
angeglichen. Darum geht es.
Nachholbedarf hat indes auch die CDU. Man kann es ein kurioses
Zusammentreffen finden, dass beide Partner zur gleichen Zeit mit
Grundsatzdebatten beginnen. Man kann es auch so sehen, dass in der
großen Koalition beide das Bedürfnis empfinden, sich zu vergewissern,
was sie voneinander unterscheidet.
So träufeln es die Funktionäre ihrem Parteivolk und der
Öffentlichkeit ins Ohr - noch so eine fromme Flunkerei. Die Realität
ist für beide ja die gleiche. Sie verlangt von der SPD, in Sozial-
und Wirtschaftsdingen weniger auf Fürsorge und mehr auf
Eigenverantwortung zu setzen, wie es die CDU vormacht.
Diese wiederum muss um künftiger Wahlerfolge willen in Sachen
Frauen, Familie oder auch Migranten ihr Gesellschaftsbild renovieren.
Das Muster findet sich bei der Sozialdemokratie. Im Ergebnis werden
beide einander ähnlicher.
Wozu brauchen Parteien Grundsatzprogramme? So wie man eine
Anthologie braucht - mit Goldschnitt und Lederrücken.

Originaltext: Westfalenpost
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=58966
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Westfalenpost
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Telefon: 02331/9174160


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