 Rheinische Post: Rüttgers' Attacken - Von DETLEV HÜWEL
Geschrieben am 24-01-2007 |
Düsseldorf (ots) - Wer war im Landtag besser - Hannelore Kraft in
ihrer neuen Doppelrolle als Fraktions- und SPD-Landeschefin oder
Jürgen Rüttgers? Der Ministerpräsident ging in der Haushaltsdebatte
zum Angriff auf Kraft über. Das überraschte, denn eigentlich hätte er
die Attacken der Opposition gelassen abwehren können. Seine Regierung
präsentiert erstmals einen Haushalt, der dem Buchstaben des Gesetzes
entspricht: NRW macht nicht mehr neue Schulden, als es für
Investitionen ausgibt. Eine wichtige Etappe auf dem mühsamen Weg der
Konsolidierung. Frühere Regierungen haben die Verfassungsgrenze nur
durch einen Trick, durch zu hoch angesetzte Steuererwartungen,
einhalten können - die sich im Jahresverlauf als Blase entpuppten.
Man traut es dieser Regierung zu, dass sie es schafft, in wenigen
Jahren endlich mit dem Steuergeld auszukommen, das hereinkommt. Null
Neuverschuldung heißt das Ziel, das derzeit nur von Bayern, Sachsen
und - man staune - Mecklenburg-Vorpommern erreicht wird.
Hannelore Kraft blieb gestern deutlich hinter ihrer glänzenden
Vorstellung in Bochum zurück. Es ist eben ein Unterschied, ob man als
Hoffnungsträger auf einem Parteitag oder im Parlament auftritt.
Originaltext: Rheinische Post
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=30621
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_30621.rss2
Pressekontakt:
Rückfragen bitte an:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2303
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
50492
weitere Artikel:
- Lausitzer Rundschau: Fall Kurnaz setzt Außenminister unter Druck Vorverurteilung droht Cottbus (ots) - Frank-Walter Steinmeier ist der letzte politisch Überlebende des außen- und sicherheitspolitischen Teils der rot-grünen Bundesregierung. Er ist der letzte, der für ihre Anti-Terror-Politik haftbar gemacht werden kann. Die Meute hat Witterung aufgenommen. Zum Hintergrund des Falles Kurnaz gehört die "uneingeschränkte Solidarität", die Kanzler Schröder den Amerikanern nach dem 11. September 2001 versprach. Anschläge, die von Islamisten aus Hamburg ausgeführt wurden. Zum Hintergrund gehört auch die allgemeine Suche nach mehr...
- Lausitzer Rundschau: Weltsozialforum und Weltwirtschaftsgipfel Neue Weltunordnung Cottbus (ots) - Auf den ersten Blick haben sie ganz wenig gemeinsam, das Weltsozialforum in Nairobi und das Weltwirtschaftsforum in Davos. Und doch kommen sie beide zu durchaus übereinstimmenden Schlussfolgerungen. In Nairobi wie in Davos reift die Erkenntnis, dass weder ein exklusives Stelldichein noch eine breite Protestbewegung das ersetzen können, was den Herausforderungen einer immer stärker vernetzten Welt gerecht wird. Davos wie Nairobi sind deswegen vor allem ein Beweis für das weitgehende Scheitern der Idee der Vereinten Nationen. mehr...
- Lausitzer Rundschau: Das Prostituiertengesetz Am Milieu vorbei Cottbus (ots) - Es war gut gemeint, das Prostituiertengesetz. Aber schon vor fünf Jahren hatten Kritiker gewarnt, dass der rot-grüne Gesellschaftsidealismus an den Lebenswirklichkeiten und den Mechanismen der Rotlichtszene vorbeigehen könnte. Das hat sich nun bestätigt. Zwar wird über Prostitution offener geredet als früher, aber an der Situation der meisten Frauen hat sich wenig positiv verändert. Im Gegenteil: Glaubt man Polizisten, ist die Gewaltbereitschaft im Milieu deutlich größer geworden. Sowohl unter Zuhältern als auch bei Freiern. mehr...
- Rheinische Post: CDU-Generalsekretär Wüst rügt DGB-Chef für Auftritt bei der SPD Düsseldorf (ots) - Der Generalsekretär der nordrhein-westfälischen CDU, Hendrik Wüst, hat scharfe Kritik an DGB-Landeschef Guntram Schneider geübt. Schneider hatte die SPD auf ihrem Parteitag in Bochum zu einem Regierungswechsel 2010 in NRW ermuntert. Damit habe sich Schneider "vergaloppiert", sagte Wüst der Rheinischen Post (Donnerstagausgabe). Schneider schade dem DGB, weil er gegen dessen Überparteilichkeit verstoße. "Da hat er sich keinen Gefallen getan." Als DGB-Chef sei und bleibe Schneider zwar ein Gesprächspartner für die Union, mehr...
- LVZ: Kurnaz hat sich auf Guntanamo, nach BND-Protokoll, "den Umständen entsprechend gut" gefühlt Leipzig (ots) - Dem Deutsch-Türken Murat Kurnaz ist es, nach eigenen Aussagen, bei seiner Inhaftierung im US-Gefangenenlager auf Guantanamo, zumindest bis zu seiner Vernehmung durch deutsche Nachrichtendienst-Kräfte, "den Umständen entsprechend gut" gegangen. Das ergibt sich, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe), aus dem Vernehmungsprotokoll, das BND-Bedienstete nach der Vernehmung vom 23. und 24. September 2002, für die deutschen Behörden erstellten. Kurnaz habe lediglich über "Hitze, Langeweile, Isolation mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
