 Rheinische Post: Obama räumt auf Kommentar VON GODEHARD UHLEMANN
Geschrieben am 19-12-2008 |
Düsseldorf (ots) - Das US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba wird
nach dem Amtsantritt des neuen amerikanischen Präsidenten Barack
Obama geschlossen. Das ist aus zwei Gründen richtig. Die Betreiber
haben grundlegende Rechtsgrundsätze missachtet. Menschen wurden über
Jahre festgehalten ohne Anklage oder ausreichendes rechtliches Gehör.
Ihre Behandlung war alles andere als menschenwürdig. Amerika begreift
sich als Vorzeigedemokratie. Deren Grundsätze sieht Washington zu
Recht als beispielhaft an. Doch dann muss man sich auch selbst danach
richten. Dass das bei Guantanamo nicht beachtet wurde, ist der
eigentliche Skandal, den der noch amtierende Präsident Bush damit zu
rechtfertigen suchte, dass die Inhaftierten des Terrors gegen die USA
verdächtigt seien. Der Antiterrorkampf darf aber nicht dazu führen,
dass er außerhalb der Rechtsordnung geführt wird. Der zweite Grund
für das Ende von Guantanamo ist psychologischer Natur. Obama hat den
Neuanfang versprochen. Er ist nur glaubwürdig, wenn er ihn wagt.
Amerikas Bild in vielen Ländern der Welt ist ramponiert. Obama kann
das nur ändern, wenn er solche Ausreißer wie Guantanamo oder Folter
durch US-Soldaten unterbindet und zwar schnell.
Originaltext: Rheinische Post
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