 Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) kommentiert:
Geschrieben am 09-12-2008 |
Bielefeld (ots) - Es war nicht das erste Mal, dass ausländische
Islamisten und deutsche Konvertiten in ihrem Hass auf die
»Ungläubigen« blutige Anschläge in Deutschland geplant haben. Für
Youssef el-Hajdib waren letztlich die Mohammed-Karikaturen, die in
der islamischen Welt zu Protesten führten, der Anlass, an der
verhassten westlichen Welt Rache zu nehmen.
Die mörderischen Planungen der sogenannten Sauerland-Gruppe, die
Anschläge auf Züge in Madrid und London, die Terrorattacken auf
westliche Touristen in Ägypten und Tunesien zeigen nur eins: Mit
dieser Bedrohung durch fanatische Islamisten werden wir auch
weiterhin leben müssen. Damit eine solche Terrorserie wie im Bombay
nicht eines Tages auch in einer deutschen Großstadt blutige Realität
wird, muss sich dieser Staat schützen. Mit dem geplanten BKA-Gesetz,
das auch die Online-Durchsuchung erlauben soll, will
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble die Terrorgefahr so weit als
möglich vermindern.
Der politische Streit darüber ist noch nicht beendet. Es stellt sich
immer wieder die Frage, welchen Preis wir bezahlen wollen, wie weit
wir Eingriffe in die Privatsphäre zulassen wollen, um den
bestmöglichen Schutz zu erreichen.
Originaltext: Westfalen-Blatt
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/66306
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_66306.rss2
Pressekontakt:
Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
175694
weitere Artikel:
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Pendlerpauschale Halle (ots) - Über die Großkoalitionäre kann der Betrachter nur den Kopf schütteln. Nahezu einhellig begrüßen sie lauthals das Urteil, mit dem ein Steuergesetz gekippt ist, das Union und SPD 2006 auf den Weg gebracht haben. Welch Heuchelei! Das ist schnöde Politiker-Logik: Der Staat braucht Geld, also versucht er zunächst, Otto Normalverbraucher tiefer in die Tasche zu greifen. Diesem Denken hat Karlsruhe einen Riegel vorgeschoben. Denn eine Höherbelastung darf "nicht willkürlich" sein. Die Willkür bestand in einer schlitzohrigen Argumentation mehr...
- Berliner Morgenpost: Die Regierung wird zu ihrem Glück gezwungen Berlin (ots) - Welch schönes Weihnachtsgeschenk für Millionen Pendler! Welche Ohrfeige für einen gefräßigen Staat, der dem Bürger immer unverhohlener ans Portemonnaie geht. Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil zur Pendlerpauschale den Staat einmal mehr in seine Schranken verwiesen, ihm Willkürakte gegenüber den Bürgern strikt untersagt. Denn den Weg zum Arbeitsplatz nicht länger vom ersten, sondern erst vom 21.Kilometer an steuerlich zu entlasten und das allein mit dringend nötigen höheren Staatseinnahmen zu begründen mehr...
- LVZ: Leipziger Volkszeitung zur Pendlerpauschale Leipzig (ots) - Von Bernd HilderVerfassungsgericht als ErsatzregierungNach dem vernichtenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Pendlerpauschale kann sich Finanzminister Steinbrück einiges ins Stammbuch schreiben: Es reicht nicht, mit der Humorkeule Witzbold-Politik zu betreiben oder politischen Starrsinn zu zelebrieren. Sachverstand und Verfassungsmäßigkeit sind die maßgeblichen Koordinaten seriöser Finanzpolitik. Und vorauseilende Bürgerfreundlichkeit wäre auch nicht schlecht. Die obersten Richter mussten - wieder einmal - zurechtrücken, mehr...
- Westdeutsche Zeitung: Pendlerpauschale = von Peter Kurz Düsseldorf (ots) - Eigentlich waren sich ja wohl die meisten Menschen einig: Vom Staat auf Pump spendierte Einkaufsgutscheine sind nicht die richtige Antwort auf die Wirtschaftskrise. Und nun gibt es also doch "Einkaufsgutscheine". Aber nicht für jedermann, nein. Nur für Berufspendler, die nach dem Karlsruher Richterspruch zur Pendlerpauschale mit einem Geldsegen vom Finanzamt rechnen dürfen. Angela Merkel, deren Regierung doch gerade eine schallende Ohrfeige von den Verfassungsrichtern bekommen hat, bezeichnet eben diese Entscheidung mehr...
- Rheinische Post: Die ewige Pendlerpauschale Düsseldorf (ots) - von Martin Kessler Jetzt ist sie also wieder vollumfänglich hergestellt, unsere gute alte Pendlerpauschale. Die große Koalition hat die Abschaffung dieser von rund 16 Millionen Pendlern genutzten steuerlichen Abzugsmöglichkeit so dilettantisch ins Werk gesetzt, dass sie sich über das höchstrichterliche Urteil nicht wundern muss. Eine Härtefallregelung für mehr als die Hälfte der Betroffenen ist eben keine Ausnahme mehr. Die Richter sahen darin zu Recht eine Ungleichbehandlung der Steuerzahler. Doch das Gericht hält mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
