| | | Geschrieben am 07-06-2018 Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Söder/Amtszeit: Lieber ohne Söder-Limit von Christine Schröpf
 | 
 
 Regensburg (ots) - Der Söder-Vorstoß zum Amtszeit-Limit klingt im
 ersten Moment hübsch. Eine Begrenzung kann im Idealfall im fixen
 Turnus für frischen Schwung an der Staatsspitze sorgen. Doch warum es
 starr und ein für alle Mal regeln und dafür die Verfassung ändern? So
 wie es ist, ist es gut. Es liegt in der Hand der Bürger, alle fünf
 Jahre zu entscheiden, wer im Landtag bleiben darf oder nicht, welche
 Mehrheiten es gibt und welche Regierungskonstellationen möglich sind.
 Am 14. Oktober ist es das nächste Mal so weit. Söder will mit dem
 Limit zeigen, dass er seinen Machttrieb zügeln kann. Es steckt auch
 viel Selbstbewusstsein in der Idee. Wer sagt, dass er ohne Begrenzung
 bis zum Nimmerleinstag wiedergewählt wird? Doch selbst, wenn die
 Bürger von ihm nicht genug kriegen, hat er es allein in der Hand.
 Niemand verwehrt ihm, 2028 schlicht und einfach aufzuhören.
 
 
 
 Pressekontakt:
 Mittelbayerische Zeitung
 Redaktion
 Telefon: +49 941 / 207 6023
 nachrichten@mittelbayerische.de
 
 Original-Content von: Mittelbayerische Zeitung, übermittelt durch news aktuell
 
 Kontaktinformationen:
 
 Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
 Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
 
 Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
 Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
 
 Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
 Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
 
 http://www.bankkaufmann.com/topics.html
 
 Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
 
 @-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
 Schulstr. 18
 D-91245 Simmelsdorf
 
 E-Mail: media(at)at-symbol.de
 
 641322
 
 weitere Artikel:
 
 | 
Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Merkel/EU: Zusammen ist man weniger allein von Christine Straßer Regensburg (ots) - Die EU steht an einem Wendepunkt. Nach Jahren  
des Nichtentscheidens haben sich die Dinge so zugespitzt, dass nun  
etwas passieren muss. Die konservative Fraktion im EU-Parlament, die  
Europäischen Volkspartei (EVP), zurrt in München gerade ihre Ziele  
für die nächsten Monate fest. Sie tut gut daran, eine Antwort zu  
finden, auf die Frage, wo es mit Europa hingehen soll. Das sollten  
auch andere Parteien tun. Die EU muss sich neu aufstellen, schon  
deshalb, weil sie außenpolitisch ziemlich allein dasteht. Die USA  
unter mehr...
 
Mitteldeutsche Zeitung: zu Kleingärten/Sachsen-Anhalt Halle (ots) - Mehr als jede fünfte Parzelle im Lande liegt bereits 
brach. Es fehlen rund 22 000 Pächter, die ihr grünes Paradies zumeist 
aus Altersgründen und schweren Herzens verlassen haben. Leider haben  
sie keine Nachfolger gefunden. Über die Gründe lässt sich streiten.  
Fakt bleibt: Sachsen-Anhalt hat zu wenige Menschen für zu viele  
kleine Gärten. Dass die Situation in Vereinen und Regionalverbänden  
dramatisch ist, liegt auf der Hand. Was aber verwundert, mit welcher  
Gelassenheit  viele Kommunen und auch das Land damit umgehen.  mehr...
 
Bayernpartei prüft juristische Maßnahmen gegen Sperrklausel bei Europawahlen München (ots) - Die EU-Staaten einigten sich heute auf eine  
voraussichtlich ab 2024 gültige Sperrklausel bei Europawahlen. Ziel  
der Sperrklausel ist es, die kleineren Parteien aus dem  
Europaparlament fernzuhalten. Die Bayernpartei prüft nun mögliche  
juristische Schritte. 
 
   Auf Initiative der Bundesregierung wurde am 07. Juni 2018 in  
Brüssel eine nationale Sperrklausel bei Europawahlen beschlossen. Im  
Vorfeld wurde ihre Notwendigkeit mit einer drohenden "Zersplitterung  
des Europaparlaments" begründet. Die Arbeitsfähigkeit des Parlaments mehr...
 
Mitteldeutsche Zeitung: zu G-7-Gipfel/USA Halle (ots) - Es sind also G 6 plus 1, die sich  versammeln. Die  
Gruppe mit dem mittlerweile  zweifelhaften Titel "Führende  
Industriestaaten" schrumpft weiter. Nach der Annexion der Krim hat   
die Runde    Russland wegen Völkerrechtsbruchs ausgeschlossen. China  
ist faktisch längst im Rang der wirtschaftlich wachstumsstärksten und 
einflussreichsten Länder, von der politischen Macht aber ganz  
abgesehen. Es sitzt aber von jeher nicht mit am Tisch. Nun machen  
sich die USA selbst zum Zaungast. 
 
 
 
Pressekontakt: 
Mitteldeutsche Zeitung mehr...
 
Mitteldeutsche Zeitung: zu Linken Halle (ots) - Abschreckend wirkt auf viele, dass Wagenknecht und  
Lafontaine  die AfD mit deren eigenen Waffen schlagen wollen: mit  
nationaler Abschottung und "Wahrung kultureller Identität". Damit  
verprellen sie genau jene versprengten und in der Flüchtlingsfrage  
moralisch anders verorteten Linken bei SPD und Grünen, die sie  
mindestens erreichen müssten. Hinzu kommt  Misstrauen gegen die  
Personen. Sie gelten als autoritär. Womit wir bei der Methode wären.  
Denn das  Ehepaar aus Merzig führt die Auseinandersetzung nicht in  
der Linken, mehr...
 
 | 
 | 
 | Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
 
 LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
 durchschnittliche Punktzahl: 0
 Stimmen: 0
 
 
 
 |