 Rheinische Post: Kommentar /
Die EU braucht neue Allianzen
= Von Michael Bröcker
Geschrieben am 11-05-2018 |
Düsseldorf (ots) - Im Jahr 2001 war es der Irak, an dem das
transatlantische Bündnis zerbrach. Nun ist es die Iran-Frage. Donald
Trump hat recht, dass das Abkommen verbessert werden muss. Und die
aggressive Politik des Iran gegenüber Israel muss gerade in
Deutschland auf Widerstand stoßen; die Bedrohung für Israel durch die
iranische Militärallianz in Syrien ist existenziell. Trotzdem hat das
Atom-Abkommen mit dem Syrien-Konflikt nur bedingt zu tun. Es hat
geschafft, was bisher kein Vertrag geschafft hatte: das iranische
Atomprogramm kontrollierbar zu machen. Nun steht wieder Eskalation
auf der Tagesordnung. Es geht um "Krieg und Frieden", wie Angela
Merkel gesagt hat. Die USA haben keinen Plan B, falls sich der Iran
von den neuen Sanktionen nicht abschrecken lässt. Es gibt
US-Journalisten mit Zugang zum Weißen Haus, die meinen, dass Trump
das Abkommen nie gelesen hat. Es geht ihm um den vermeintlichen Kampf
"Gut gegen Böse", und der Iran ist böse. Es geht ihm um das Erfüllen
eines Wahlkampfversprechens. Um Frieden geht es Trump offenbar nicht.
Nun muss die EU mit Russland und China auf den Iran einwirken, damit
die Mullahs die Verpflichtungen des Vertrags erfüllen. Die EU muss
eine Allianz mit Autokraten schmieden. Ein Bündnis, das den Bruch mit
den USA zementiert. Eine Tragödie. Aber einen anderen Weg gibt es
nicht.
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