Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Merkels Erklärung

Bielefeld (ots) - s olche Auftritte sind nicht gerade Angela
Merkels Stärke. Wer es kritisch meint, kann ihr vorwerfen, sie würde
über die Woche nach dem Terror genauso reden wie beispielsweise über
die Rente oder die Steuer. Merkel ist Merkel. Auch beim Thema
Terrorismus ist sie nicht die starke Persönlichkeit, die vielleicht
manche sich jetzt herbeisehnen. Die unser Land mit einer Mischung
aus Empathie und Entschlossenheit durch diese Krise führt.

Nicht neu ist auch, dass weder eine derartige terroristische
Bedrohung noch die europaweite Flüchtlingskrise mit einer einzigen
Erklärung der Kanzlerin zu lösen sein werden. Wer diesen Anspruch an
Merkels Worte hatte, der konnte nur enttäuscht werden. Auf Knopfdruck
lassen sich die Herausforderungen in dieser aus den Fugen geratenen
Welt nicht beheben, auch wenn wir manchmal aus lauter Unsicherheit
und Angst etwas anderes glauben.

Zu Recht ist Merkel dafür zu kritisieren, dass ihr
Neun-Punkte-Plan viel zu oberflächlich erscheint. Jede einzelne der
neun Maßnahmen wirft so viele Fragen auf, dass man damit nicht viel
anfangen kann. Terrorismusforschung weiterentwickeln. Ja, aber wie?
Mehr Personal, bessere Technik. Ja, aber wie viele neue
Einsatzkräfte, welche neue Technik ist nötig, und was fangen wir
damit an? Geheimdienstkooperation mit den USA verbessern. Ja, aber
ist das nicht längst Tagesgeschäft der Politik?

So wirken die neun Punkte für viele Menschen wie eine
Aneinanderreihung von Worthülsen. Fehlte eigentlich nur noch das
völlig überflüssige Versprechen einer »lückenlosen Aufklärung«, die
jetzt an erster Stelle steht. Mit anderen Worten hat Angela Merkel
zwar genau das gesagt, aber das macht es nicht besser. Gerne hätte
man zum Beispiel mehr erfahren zum Einsatz der Bundeswehr bei der
Terrorbekämpfung. Oder auch dazu, wie wir die Kommunikation im
Internet künftig besser überwachen können. Stattdessen wiederholt
Merkel zwar Wichtiges, aber Bekanntes: Dass wir uns in einer
Auseinandersetzung gegen den internationalen Terrorismus befinden und
wir uns unsere freiheitliche und demokratische Art nicht nehmen
lassen dürfen.

Trotz aller Kritik an der Bundeskanzlerin sollte nicht vergessen
werden, dass im Gegensatz zu Barack Obama und Frankreichs Präsident
Hollande Angela Merkel es war, die sich am Abend des Amoklaufs von
München nicht vorschnell geäußert hat. Merkel und nicht
NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat sich auch sehr schnell
über die Silvesternacht in Köln informiert. Die Kanzlerin kümmert
sich - auf ihre Weise.

Zur Wahrheit gehört, dass es eben nicht die einfache und schnelle
Lösung aller Probleme gibt. Auch ein 20- 30- oder 50-Punkte-Plan wird
nicht verhindern können, dass weitere Terroranschläge passieren
werden. Mit vielleicht noch mehr Opfern als zuletzt. So hart es ist,
aber das ist die bittere Realität, der wir uns stellen müssen.

Angela Merkel kann uns nicht abnehmen, was wir selbst versuchen
müssen zu tun: lernen, mit dieser neuen Dimension des internationalen
Terrorismus umzugehen - irgendwie. Dazu gehört auch, mitzuhelfen,
dazu beizutragen, dass die Gesellschaft nicht noch weiter auseinander
driftet. Denn genau das will der IS.

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Andreas Kolesch
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