Badische Neueste Nachrichten: zu AfD
Kommentar von Wolfgang Voigt
Geschrieben am 13-07-2016 |   
 
 Karlsruhe (ots) - Manchmal gibt es eben einfach keinen Blumentopf  
zu gewinnen. Diese Erfahrung macht gerade der bisherige Chef der  
zwischenzeitlich gespaltenen AfD-Landtagsfraktion, Jörg Meuthen. Nach 
allen Regeln der Kunst haben die restlichen Fraktionen die  
Neuabgeordneten vom rechten Rand durch den parlamentarischen Wolf  
gedreht. Die Verteidigungsversuche der Rechtspopulisten vermochten  
nicht im Ansatz zu zünden. 
 
 
 
Pressekontakt: 
Badische Neueste Nachrichten 
Klaus Gaßner 
Telefon: +49 (0721) 789-0 
redaktion.leitung@bnn.de
  Kontaktinformationen: 
   
  Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor. 
  Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
  
  
  Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden 
  Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik. 
   
  Sie suche nach weiteren Pressenachrichten? 
  Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres. 
   
  http://www.bankkaufmann.com/topics.html 
   
  Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com. 
   
  @-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt) 
  Schulstr. 18 
  D-91245 Simmelsdorf 
   
  E-Mail: media(at)at-symbol.de
  
  
  594922
  
weitere Artikel: 
- BERLINER MORGENPOST: Brisanter Beschluss / Leitartikel von Ulrich Kraetzer Berlin (ots) - Das Berliner Landgericht hat den Aktivisten aus dem 
Wohnhaus an der Rigaer Straße 94 in Friedrichshain recht gegeben -  
und die Räumung durch den Eigentümer am 22. Juni damit für nicht  
rechtmäßig erklärt. Nun droht dem Innensenator seine harte Haltung  
auf die Füße zu fallen. Etliche Experten zweifeln die Rechtsgrundlage 
für die Unterstützung der Räumung und die Absicherung der Bauarbeiten 
in der "Rigaer 94" jedenfalls stark an. In jedem Fall war die  
Entscheidung für den Einsatz angesichts der wackeligen  
Rechtsgrundlage mehr...
 
  
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu EU-Asylrecht Bielefeld (ots) - Mit ihrer Forderung nach einer verpflichtenden  
Verteilquote von Flüchtlingen ist die EU-Kommission bereits am  
Widerstand der Mitgliedstaaten gescheitert. Nun muss sie fürchten,  
dass selbst ihr abgemilderter Asylvorschlag von einigen EU-Ländern  
abgelehnt wird. Die Vereinheitlichung des Asylverfahrens selbst  
dürfte den Hardlinern in der EU entgegenkommen: Strengere Regeln und  
Sanktionen für Flüchtlinge, die nicht mit den Behörden  
zusammenarbeiten, klingen zwar zunächst drakonisch. Dennoch braucht  
die EU Instrumente, mehr...
 
  
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Razzia gegen Rechtsextreme Bielefeld (ots) - Die Flüchtlingskrise hat die Gesellschaft  
politisiert und polarisiert - in der Mitte und vor allem an den  
Rändern. Extremisten nutzen das Internet, um den Ton in den Debatten  
zu radikalisieren und das öffentliche Klima zu vergiften. Dagegen  
wird der Staat aktiv. Die Razzien gegen Nazi-Verherrlicher sind nicht 
mehr als eine erzieherische Maßnahme. Wer strafbare Kommentare in  
Netzwerken absondert, soll sich an seinem Computer oder Smartphone  
nicht zu sicher fühlen. Dieses Signal soll von den Hausdurchsuchungen 
ausgehen. mehr...
 
  
- Rheinische Post: Kommentar: Strafe für Stalker Düsseldorf (ots) - Die Reform für eine bessere Verfolgung von  
Stalkern und mehr Schutz für die Opfer ist überfällig. Bislang  
mussten die Opfer erst so verzweifelt sein, dass sie beispielsweise  
den Arbeitsplatz oder den Wohnort wechselten. Erst dann konnten die  
Täter bestraft werden. Damit waren die Täter besser geschützt als die 
Opfer. Was Stalking mit einem Menschen macht, darf man nicht  
unterschätzen. Viele Opfer leiden über Jahre unter Angstzuständen -  
auch wenn die konkreten Attacken schon aufgehört haben. Stalker legen 
es darauf mehr...
 
  
- Rheinische Post: Kommentar: Bildung statt Zensur gegen Internet-Hass Düsseldorf (ots) - Medienwirksam inszenierte Bundesjustizminister  
Heiko Maas jüngst seine Initiative gegen Internet-Hetze auf der  
eigenen Facebook-Seite: "Liebes Team von Facebook, wir müssen reden", 
begann sein Post. Facebook ließ ihn weitgehend abblitzen. Als Erfolg  
meldete Maas nach etlichen Gesprächsrunden eine  
Selbstverständlichkeit: Deutsches Recht gilt auch bei Facebook. Was  
radikale Hetzer natürlich nicht davon abhält, ihren giftigen Wortmüll 
weiterhin im Internet abzukippen. Die Episode zeigt den kümmerlichen  
Einfluss nationaler mehr...
 
  
  |   
 |   
 | 
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
 Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
  
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
 
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
 
  
 |