 Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Weißbuch zur Sicherheitspolitik
Geschrieben am 13-07-2016 |
Stuttgart (ots) - Doch man darf skeptisch sein, dass den
strategischen Erklärungen auch Taten folgen. Erhält die Bundeswehr,
die in den vergangenen Jahren drastisch entmilitarisiert wurde,
tatsächlich die nötigen Mittel, um ihren von der Politik ständig
erweiterten Aufgabenkatalog auch bewältigen zu können? Allein die
vollmundige Ankündigung von Verteidigungsministerin Ursula von der
Leyen vom Frühjahr - 130 Milliarden Euro mehr für die Truppe bis
2030 - lässt Zweifel daran aufkommen. Sie ähnelt einem
Taschenspielertrick, der bei genauerem Hinsehen auf ganze fünf
Milliarden Euro mehr pro Jahr zusammenschnurrt. Und die
anachronistische Wehrverfassung übergeht das Weißbuch kosmetisch
ebenso wie den Dauerpersonalnotstand der Truppe.
Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 0711 / 7205 - 7110
cvd@stn.zgs.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
594920
weitere Artikel:
- Badische Zeitung: Deutschland übt Führungsmacht / Weißbuch zur Sicherheitspolitik / Leitartikel von Dietmar Ostermann Freiburg (ots) - [...] Wegducken geht nicht mehr, die bequeme Zeit
in der Nische ist vorbei, lautet seit München 2014 die Ansage. Im
Weißbuch hat die Bundesregierung nun zum ersten Mal versucht zu
erklären, was genau das bedeutet. Um es kurz zu machen: Wer das
Grundlagendokument liest, findet viele Willensbekundungen, sich den
gestiegenen Erwartungen der Bündnispartner zu stellen. Er findet viel
kluge Analysen. [...] Aber man findet wenig Neues, wie mit all dem
umgegangen werden soll. Denn Deutschland mag zwar in die Rolle einer
globalen, mehr...
- Badische Neueste Nachrichten: zu AfD
Kommentar von Wolfgang Voigt Karlsruhe (ots) - Manchmal gibt es eben einfach keinen Blumentopf
zu gewinnen. Diese Erfahrung macht gerade der bisherige Chef der
zwischenzeitlich gespaltenen AfD-Landtagsfraktion, Jörg Meuthen. Nach
allen Regeln der Kunst haben die restlichen Fraktionen die
Neuabgeordneten vom rechten Rand durch den parlamentarischen Wolf
gedreht. Die Verteidigungsversuche der Rechtspopulisten vermochten
nicht im Ansatz zu zünden.
Pressekontakt:
Badische Neueste Nachrichten
Klaus Gaßner
Telefon: +49 (0721) 789-0
redaktion.leitung@bnn.de mehr...
- BERLINER MORGENPOST: Brisanter Beschluss / Leitartikel von Ulrich Kraetzer Berlin (ots) - Das Berliner Landgericht hat den Aktivisten aus dem
Wohnhaus an der Rigaer Straße 94 in Friedrichshain recht gegeben -
und die Räumung durch den Eigentümer am 22. Juni damit für nicht
rechtmäßig erklärt. Nun droht dem Innensenator seine harte Haltung
auf die Füße zu fallen. Etliche Experten zweifeln die Rechtsgrundlage
für die Unterstützung der Räumung und die Absicherung der Bauarbeiten
in der "Rigaer 94" jedenfalls stark an. In jedem Fall war die
Entscheidung für den Einsatz angesichts der wackeligen
Rechtsgrundlage mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu EU-Asylrecht Bielefeld (ots) - Mit ihrer Forderung nach einer verpflichtenden
Verteilquote von Flüchtlingen ist die EU-Kommission bereits am
Widerstand der Mitgliedstaaten gescheitert. Nun muss sie fürchten,
dass selbst ihr abgemilderter Asylvorschlag von einigen EU-Ländern
abgelehnt wird. Die Vereinheitlichung des Asylverfahrens selbst
dürfte den Hardlinern in der EU entgegenkommen: Strengere Regeln und
Sanktionen für Flüchtlinge, die nicht mit den Behörden
zusammenarbeiten, klingen zwar zunächst drakonisch. Dennoch braucht
die EU Instrumente, mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Razzia gegen Rechtsextreme Bielefeld (ots) - Die Flüchtlingskrise hat die Gesellschaft
politisiert und polarisiert - in der Mitte und vor allem an den
Rändern. Extremisten nutzen das Internet, um den Ton in den Debatten
zu radikalisieren und das öffentliche Klima zu vergiften. Dagegen
wird der Staat aktiv. Die Razzien gegen Nazi-Verherrlicher sind nicht
mehr als eine erzieherische Maßnahme. Wer strafbare Kommentare in
Netzwerken absondert, soll sich an seinem Computer oder Smartphone
nicht zu sicher fühlen. Dieses Signal soll von den Hausdurchsuchungen
ausgehen. mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
