 Thüringische Landeszeitung: Seehofer als Türöffner - Krisen ohne Russland nicht lösbar / Leitartikel von Norbert Block zur Reise Horst Seehofers zu Wladimir Putin nach Moskau
Geschrieben am 04-02-2016 |
Weimar (ots) - Horst Seehofer polarisiert: In den vergangenen
Monaten hat der bayerischen Ministerpräsident auch die direkte
Konfrontation mit Bundeskanzlerin Angela Merkel vor allem in der
Flüchtlingskrise nicht gescheut. Mit seiner Reise nach Moskau und dem
Gespräch mit Präsident Wladimir Putin scheint er auf den ersten
Blick weiter gegen Merkel zu sticheln.
Und doch könnte Seehofer ein wichtiger Türöffner in den
festgefahrenen Beziehungen zwischen dem Westen und Russland sein. Die
Sanktionen, die aufgrund des Ukraine-Konflikts und der Krim-Annexion
verhängt wurden und politisch nötig waren, zeigen zwar Wirkung, einen
Kurswechsel der russischen Politik können sie aber nicht bewirken.
Der Krieg in Syrien, die Flüchtlingskrise und der Ukraine-Konflikt
lassen sich - und so ist die nicht überraschende Erkenntnis - nur mit
Russland lösen. Und hier kann der Seehofer-Besuch hilfreich sein. Der
bayerischen Regierungschef hat seine Reise entsprechend mit Merkel
und Außenminister Frank-Walter Steinmeier besprochen. Nicht alles,
was hinter verschlossenen Türen beraten wird, kann vorher oder
nachher öffentlich gemacht werden. Zu glauben, Seehofer wolle sich
Putin lediglich anbiedern und schwierige Themen ausblenden, ist
abwegig.
Dass Seehofer die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Russland und
seinem Bundesland wieder verbessern will, darf ihm nicht übel
genommen werden. Andere Länderchefs versuchen dies bei ihren von
Wirtschaftsvertretern begleiteten Auslandsreisen ebenfalls.
Den Erfolg oder Misserfolg eines solchen Besuchs kann man ohnehin
erst in einigen Wochen oder gar Monaten abschließend bewerten.
Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de
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