 Mitteldeutsche Zeitung: DDR-Geschichte
Arbeitsvertrag für Stasi-Beauftragten Jahn wird wohl nur befristet verlängert
Geschrieben am 23-11-2015 |
Halle (ots) - Der im März 2016 auslaufende Arbeitsvertrag des
Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, wird nach
dem Willen der SPD wahrscheinlich nur befristet verlängert. Das
berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung"
(Montag-Ausgabe). Grund ist der Umstand, dass die vom Bundestag
berufene Experten-Kommission unter Sachsen-Anhalts früherem
Ministerpräsidenten Wolfgang Böhmer (CDU) erst im Frühjahr
Empfehlungen geben wird, was aus der Behörde werden soll, deren Chef
Jahn ist. Ohne die SPD hätte er in der Koalition keine Mehrheit. Der
ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD), der der
Kommission angehört, bestätigte die Pläne. "Die Empfehlungen werden
voraussichtlich im März oder April vorliegen", sagte er der
"Mitteldeutschen Zeitung". "Danach wird der Bundestag darüber
entscheiden und wahrscheinlich ein Gesetz verabschieden. Das kann ein
oder zwei Jahre dauern. Erst dann wissen wir, welchen Typus an der
Spitze wir danach brauchen." Eine bis dahin befristete Verlängerung
für Jahn sei ihm gegenüber fair, so Thierse; umgekehrt wäre es ein
Affront gegenüber der Kommission, wenn Jahn für weitere fünf Jahre
gewählt würde, obwohl unklar sei, was mit der Behörde geschehe. Der
62-jährige Jahn kam im März 2011 ins Amt und möchte bleiben.
Zeitweilig verlautete aus der Kommission, die Bereiche Bildung und
Forschung könnten aus der Stasi-Unterlagen-Behörde ausgegliedert und
der Rest in Form einer Stiftung oder ähnlichem mitsamt den
Stasi-Akten an das Bundesarchiv angegliedert werden. Damit würde die
Eigenständigkeit der Einrichtung symbolisch erhalten. In jedem Fall
ist mittelfristig mit einschneidenden Veränderungen für die zuletzt
1600 Mitarbeiter zu rechnen. Jahn, der anfangs offensiv für den
Status quo eingetreten war, hat schon vor einiger Zeit den Rückzug
angetreten.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
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