 Lausitzer Rundschau: Auf Konfrontationskurs - Duda gewinnt Präsidentschaftswahl in Polen
Geschrieben am 25-05-2015 |
Cottbus (ots) - Polens neuer Präsident Andrzej Duda von der
rechtsnationalen Recht und Gerechtigkeit (PiS) ist ein erklärter
Patriot. Obwohl die polnische Wirtschaft seit Jahren auf
Wachstumskurs ist, versprach der 43-jährige Jurist aus Krakau den
Wählern vollmundig eine "Gesundung Polens". Seinem Dauerlächeln war
nicht anzusehen, dass er - wie vor zehn Jahren bereits die
Zwillingsbrüder Kaczynski von der gleichen Partei - auf
Konfrontationskurs mit der Europäischen Union und den großen Nachbarn
im Westen und Osten gehen wollte. Ab September wird es ernst: Dann
tritt Duda sein neues Amt im Präsidentenpalast in Warschau an. Nur
einen Monat später wählen die Polen ein neues Parlament. Da die seit
acht Jahren in Polen regierende Koalition aus der
liberalkonservativen Bürgerplattform (PO) und der gemäßigten
Bauernpartei PSL müde, ideenlos und reformunlustig wirkt, zeichnet
sich ein Machtwechsel ab. Ob der Rechtsruck in Polen aber so
desaströs ausfallen wird wie in Ungarn, hängt in erster Linie von
Jaroslaw Kaczynski ab, dem PiS-Vorsitzenden. Im Jahr 2007 endete
seine Regierung und die von ihm ausgerufene "geistig-moralische
Erneuerung in der IV.Republik" in einem Sumpf an Korruptions-
und Sexskandalen. Der so klare Sieg Dudas über Amtsinhaber Bronislaw
Komorowski könnte Kaczynskis Machtwillen von neuem anspornen. Vor
fünf Jahren, als sein Bruder und damaliger polnischer Präsident Lech
Kaczynski bei einem Flugzeugunglück im russischen Smolensk ums Leben
kam, verlor er die Präsidentschaftswahlen gegen Komorowski. Nun aber
bietet sich ihm die Chance, noch einmal als Premier an die Macht
zurückzukehren. Für Polen und ganz Europa wäre das fatal. Denn
Kaczynski sieht überall Verschwörer am Werk und gilt als rachsüchtig.
Vielleicht aber will er doch als "elder statesman" in die Geschichte
eingehen und überlässt die aktuelle Politik den Jüngeren. In diesem
Fall würden Polen und Europa wohl noch einmal mit einem blauen Auge
davonkommen.
Pressekontakt:
Lausitzer Rundschau
Telefon: 0355/481232
Fax: 0355/481275
politik@lr-online.de
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