 Thüringische Landeszeitung: Obama geht aufs Ganze / Kommentar von Axel Zacharias zu dem Obama-Plan, das US-Einwanderungsrecht zu reformieren
Geschrieben am 21-11-2014 |
Weimar (ots) - Da zuckt es noch einmal auf, das " Yes, I can!"
aus vergangenen Tagen. Fünf Millionen Menschen will US-Präsident
Barack Obama ein vorläufiges Bleiberecht gewähren - unter Umgehung
des Kongresses und gegen den erklärten Willen der Republikaner. Der
Präsident lässt die Muskeln spielen und alles läuft auf ein finales
Kräftemessen zwischen den konservativen Verhinderern und dem eher
liberalen Amtsinhaber hinaus.
Üblicherweise konzentriert sich ein US-Präsident nach einer
Wahlniederlage auf die Außenpolitik, weil hier noch eher Erfolge
möglich erscheinen. Diese alte Regel ignoriert Obama, ja er scheint
jetzt - von jeglicher Rücksichtnahme befreit - sogar aufzutrumpfen.
Der Fehdehandschuh ist geworfen und aufgenommen worden. Jetzt geht es
um die gesamte Präsidentschaft des einstigen Hoffnungsträgers.
Rachepläne werden in den Fluren des US-Kongresses bereits
geschmiedet.
Das ist nicht ungefährlich, aber verständlich. Es ist eine
klassische Nach-Vorne-Verteidigung. Es könnte also nicht nur
spannend, sondern auch hässlich werden. Denn Obama plant nichts
Geringeres als die Missachtung des Parlaments. Er geht jetzt aufs
Ganze.
Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
555819
weitere Artikel:
- Thüringische Landeszeitung: Wunsch und Wolke - Rot-rot-grüne Projekte nicht zum Nulltarif / Leitartikel von Elmar Otto zum Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün in Thüringen Weimar (ots) - Der Slogan klang vielversprechend. "Es muss nicht
alles anders werden, aber wir können vieles besser machen." Mit
diesem großflächig plakatierten Versprechen ging die Linke auf
Stimmenfang.
Knapp zehn Wochen nach der Landtagswahl ist die Partei, die sich
anschickt, mit einem Ministerpräsidenten aus ihren Reihen Geschichte
zu schreiben, in den Mühen der Ebene angekommen. Mit SPD und Grünen
haben die Linken einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der viel
ankündigt, aber oft im Ungefähren bleibt.
Einig scheinen mehr...
- LVZ: Mohring: "Mit Ramelow beginnt der lange Marsch der Linken auf das Kanzleramt in Berlin" Leipzig (ots) - Thüringens CDU-Fraktionchef Mike Mohring warnt
massiv vor einem Erfolg des rot-rot-grünen Koalitionsversuchs im
Freistaat. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe)
sagte Mohring: "In Thüringen beginnt der lange Marsch der Linken auf
das Kanzleramt in Berlin." Bewusst erinnerte der Erfurter Politiker
damit an das bittere Ende einer politischen Entwicklung in China,
"die mythisch stark verklärt war, aber dem Volk große Verluste
gebracht" habe.
Pressekontakt:
Leipziger Volkszeitung
Büro Berlin mehr...
- WP: NRW muss Abschiebehäftlinge bis nach Berlin und Brandenburg fahren Hagen (ots) - Nordrhein-Westfalen muss überwiegend kriminelle
Abschiebehäftlinge bis nach Berlin und Brandenburg chauffieren, weil
es im eigenen Bundesland keine Unterbringungsmöglichkeit mehr gibt.
Das Innenministerium bestätigte Recherchen der WESTFALENPOST
(Freitag-Ausgabe), wonach zwei Justizvollzugsanstalten in Köpenick
und Eisenhüttenstadt genutzt werden müssen. Der organisatorische
Aufwand ist immens, weil die Häftlinge in Begleitung von Beamten der
Ausländerämter stundenlang durch Deutschland gefahren werden.
Einzelne mehr...
- NOZ: Gespräch mit Wladislaw Below, russischer Deutschland-Experte Osnabrück (ots) - Russischer Deutschland-Experte lobt Merkel für
kritischen Dialog
Politikwissenschaftler Below: Härte der Kanzlerin ist Ausdruck
gemeinsamer EU-Ostpolitik
Osnabrück.- Der russische Deutschland-Experte Wladislaw Below hat
Bundeskanzlerin Angela Merkel für ihren kritischen Dialog mit
Russland in der Ukraine-Frage gelobt: "Diese Kritik ist darauf
gerichtet, die Probleme zu lösen", sagte der Direktor des Zentrums
für Deutschlandforschungen an der Russischen Akademie der
Wissenschaften in einem Gespräch mit mehr...
- NOZ: Nachricht zu Rente mit 63 in Niedersachsen Osnabrück (ots) - 15.000 Niedersachsen beantragten bislang Rente
mit 63
Rentenversicherer befürchten höhere Kosten
Osnabrück.- Rund 15.000 Menschen aus Niedersachsen haben bis Ende
Oktober einen Antrag auf die neue abschlagsfreie Rente mit 63
gestellt. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Freitag)
unter Berufung auf Zahlen der Deutschen Rentenversicherung (DRV)
Braunschweig-Hannover. Am Donnerstag war bekannt geworden, dass auf
Bundesebene bislang 163.000 Anträge eingegangen sind und davon
bislang 110.000 Anträge mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
