 Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Lammerts Kritik an der Fragestunde im Bundestag:
Geschrieben am 26-09-2014 |
Regensburg (ots) - Die Fragen der Opposition werden nicht einmal
vorgetragen, sondern nur die Antworten der Regierung. Knallhartes
Nachfragen und die entsprechenden Antworten von der Regierungsbank,
wie das etwa im britischen Unterhaus vorexerziert wird - Fehlanzeige.
Das oberste deutsche Parlament erscheint so als zahnloser Tiger. Die
Regierung ist mit derlei Übungen auch nicht wirklich zu packen. Und
das tut der Demokratie im Lande nicht gut.
Pressekontakt:
Mittelbayerische Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 941 / 207 6023
nachrichten@mittelbayerische.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
549313
weitere Artikel:
- Westfalenpost: Scheitern muss kein persönliches Versagen sein / Kommentar von Torsten Berninghaus zum Thema Existenzgründungen Hagen (ots) - Aufbruchstimmung fühlt sich anders an. Zwar
verzeichnet NRW aktuell einen leichten Zuwachs bei den
Gewerbeanmeldungen, trotzdem liegt das Land allenfalls im Mittelfeld,
wenn es um Unternehmensgründungen geht. Die Metropolen in Berlin oder
München laufen dem bevölkerungsstärksten Bundesland seit Jahren
davon. Vor allem wenn es um Start-ups - also hoch-innovative und
schnell wachsende Firmen - geht, hinkt NRW hinterher. Es ist höchste
Zeit, diesen Trend zu stoppen. Das weiß auch die Landesregierung. Sie
regiert mit sogenannten mehr...
- Südwest Presse: KOMMENTAR · AUSWEISE Ulm (ots) - Nicht praxistauglich
Werden bald bärtige Männer vor den Meldeämtern anstehen, um ihren
Dschihadisten-Status in den Personalausweis eintragen zu lassen?
Nein, sicher nicht. Und weil kein Islamist seine Papiere freiwillig
vorlegen wird, muss sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU)
etwas besseres als die Markierung der Ausweise einfallen lassen, wenn
er den Terror-Tourismus in Richtung Syrien und Irak eindämmen will.
Dass die Ausreise bekannter Islamisten gestoppt werden muss, steht
außer Frage, und zwar nicht mehr...
- Schwäbische Zeitung: Leitartikel zu Lammerts Reaktion: Mehr Feuer in die Werkstatt Ravensburg (ots) - Es ist klar, dass sich auch in einem so hohen
Haus wie dem Deutschen Bundestag irgendwann eine gewisse Routine
breitmacht. Da wird dann mit der Anwesenheit von Ministern bei
Fragestunden schon mal pragmatisch nach Terminlage umgegangen. Das
war schon immer so. Was sich aber die Bundesregierung derzeit an Art
und Umfang ihrer Abwesenheit herausnimmt, zeigt, wie abgehoben die
Große Koalition regiert. Das Parlament droht so zum Abnickverein zu
verkommen. Keine Minister bei den Befragungen, nur vereinzelt
Abgeordnete mehr...
- Westfalen-Blatt: zur Polizei in NRW Bielefeld (ots) - Die Polizei, dein Freund und Helfer - und bald
auch gebührenpflichtiger Dienstleister? Bremen verschickt Rechnungen
für Polizeieinsätze bei Fußballspielen, Baden-Württemberg lässt sich
bereits die Inobhutnahme Volltrunkener bezahlen. Und jetzt auch NRW?
Bislang ist das nur ein Vorschlag einer Oppositionspartei. Aber
länder- und parteiübergreifend scheint sich die Einsicht
durchzusetzen, dass Vater Staat nicht mehr bedingungslos und
kostenfrei jegliches Freizeitvergnügen sichern muss, das aus dem
Ruder laufen könnte. mehr...
- Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert: Rot-Rot-Grün in Thüringen kurz vor dem Ziel Gera (ots) - Linkspartei, SPD und Grüne sind offenbar ihrem Ziel
schon recht nahe, nach 25 Jahren im Freistaat eine Regierung unter
Führung der CDU abzulösen. Zumindest sind die Beteiligten mit dem
dann künftigen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow so penetrant gut
gelaunt mit öffentlichen Erklärungen unterwegs, dass der Wähler gar
nicht anders kann als den Eindruck zu gewinnen - die Sache ist
gelaufen.
Ist das so?
Nun gab es bereits die dritte Sondierungsrunde des linken
Kartells. Und wie man den Protokollen entnehmen mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
