USA bewegen sich in Richtung Minenverbot / Erfreuliche Ankündigungen zum Ende der Minenkonferenz in Maputo

Maputo/München (ots) - Die US-Regierung hat heute zum Abschluss
der Revisionskonferenz zum Minenverbotsvertrag in Mosambik
angekündigt, dass sie einen Beitritt zu diesem Vertrag beabsichtigt
und aus der Produktion von Anti-Personen-Minen aussteigen will.
Gleichzeitig deuteten chinesische Delegierte, die als Beobachter
teilnahmen, am Rande der Konferenz an, dass China große Mengen von
Anti-Personen-Minen zerstört habe und die Bestände heute anstatt der
aufgrund früherer Angaben angenommenen 100 Millionen unter 5
Millionen liegen. Die Vertragsstaaten, die anders als die USA und
China dem Minenverbot bereits beigetreten sind, kündigten zum Ende
der Konferenz eine Verstärkung ihrer Anstrengungen an, um ihre
Vertragsverpflichtungen einschließlich der Räumung verminter Gebiete
bis 2025 zu erfüllen.

"Wir nehmen erleichtert zur Kenntnis, dass die USA angekündigt
haben, die Produktion dieser tödlichen Waffen zu beenden", sagte
Elizabeth MacNaim, Geschäftsführerin von Handicap International USA.
"Dass sie über einen Beitritt zum Verbotsvertrag als mögliches Ziel
sprechen, gibt Anlass zu feiern. Dennoch hat das US-Statement keine
Deadline gesetzt, wann Präsident Obama dem US-Senat den Vertrag zur
Ratifikation vorlegen könnte. Indem sie kein klares Datum nennen, um
diese Aufgabe zu Ende zu bringen, riskieren die USA, dass die
Revision ihrer Landminenpolitik Präsident Obamas Regierungszeit
überdauern könnte." So lange der Beitritt der USA zum Vertrag nicht
vollzogen ist, behalten sich die USA auch immer noch den Einsatz
ihrer 10 Millionen Anti-Personen-Minen vor.

Andere Ankündigungen bei der Revisionskonferenz waren eindeutiger:
Mit der politischen Erklärung, die von den Delegierten der Konferenz
zum Abschluss unterzeichnet wurde, bekräftigen die Vertragsstaaten
ihre Verpflichtung gegenüber den Zielen der Konvention und
versprachen damit auch, dass es künftig keine neuen Minenopfer mehr
in ihren Gebieten geben dürfe und dass die Überlebenden
gleichberechtigt an ihren Gesellschaften teilnehmen sollen. Die Ziele
des Vertrags sollen möglichst bis 2025 erfüllt sein. Die Staaten
legten dazu einen Aktionsplan vor, der eine Intensivierung der
Anstrengungen fordert.

Einige der am stärksten verminten Länder (Afghanistan, Angola,
Kambodscha, Kolumbien) haben bereits angekündigt, dass die
Herausforderung, die Entminung ihrer Länder bis 2025 abgeschlossen zu
haben, sehr schwierig wird. "Dieses Ziel erfordert in jedem Fall eine
starke Unterstützung der betroffenen Länder von außen," betont Eva
Maria Fischer, Kampagnensprecherin von Handicap International
Deutschland, in Maputo. "Jedoch ermutigt das Beispiel des
Gastgeberlandes Mosambik, einst eines der am stärksten verminten
Länder der Welt, dessen Regierung bei dieser Konferenz die Entminung
des Landes bis Ende des Jahres angekündigt hat."

Mehr Information:

Dr. Eva Maria Fischer, Leiterin Kampagnen- und Öffentlichkeitsarbeit:
Mobiltel. Mosambik: 00258-82-7523902,
efischer@handicap-international.de
www.handicap-international.de, www.the-monitor.org, www.landminde.de