 Der Tagesspiegel: SPD-Fraktionsvize verteidigt Leyens Bundeswehr-Pläne
Geschrieben am 26-01-2014 |
Berlin (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der
SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, der für die Bereiche
Außenpolitik, Verteidigung und Menschenrechte zuständig ist, hat sich
grundsätzlich hinter die Ankündigung von Verteidigungsministerin
Ursula von der Leyen (CDU) gestellt, das deutsche Engagement in
Afrika auszuweiten. Er plädiert aber dafür, zunächst die Ergebnisse
des Afghanistan-Einsatzes "ehrlich zu prüfen". Das Parlament werde
sich die neuen Pläne daher genau ansehen, sagte Mützenich dem
Tagesspiegel (Montagausgabe). Grundsätzlich hält der SPD-Politiker es
für richtig, dass sich Deutschland gemeinsam mit seinen EU-Partnern
in Afrika stärker engagiert. "Das ist unsere unmittelbare
Nachbarschaft, hier müssen wir uns einbringen." Er wünsche sich
allerdings, dass nicht nur über militärische Interventionen, sondern
mehr über diplomatische und humanitäre Hilfen für Krisenstaaten in
der Region nachgedacht werde.
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