Neue OZ: Neue OZ - Interview mit Stephan Weil, niedersächsischer Ministerpräsident.

Osnabrück (ots) - Niedersachsen will Turboabi rasch reformieren

Weil kündigt Entscheidung bis zum Sommer an - Ziel: weniger Stress

Osnabrück.- Niedersachsen will nach Angaben von Ministerpräsident
Stephan Weil (SPD) bis Mitte des Jahres entscheiden, wie die
Gymnasien in Niedersachsen "entstresst" werden können. In einem
Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) erklärte
Weil, fest stehe schon jetzt, dass es Änderungen beim sogenannten
"Turboabi", dem Abitur nach acht Jahren, geben werde. "Da ist eine
Reform mit sehr ungünstigen Folgen für alle Beteiligten am Schulleben
übers Knie gebrochen worden", betonte der Regierungschef. Die
rotgrüne Koalition habe sich daher vorgenommen, "diese Kritik
aufzugreifen".

Offen ließ Weil, wie das Ziel am besten erreicht werden könne. Er
wolle hier nicht einer Expertenkommission vorgreifen, sagte er. Zu
den möglichen Varianten zählte der SPD-Politiker eine generelle
Rückkehr zum Abitur nach neun Jahren (G 9), ein Mischsystem sowie
Erleichterungen unter Beibehaltung von G 8. Entscheiden werde sich
dies "sicherlich im kommenden halben Jahr".

Weil zeigte sich davon überzeugt, dass mit einer Reform des
Turboabis auch wieder zu einer sachlicheren Diskussion mit der
Lehrerschaft in seinem Bundesland zurückgekehrt werden könne. Die
Verlängerung der Wochenarbeitszeit für Gymnasiallehrer hatte in
diesem Jahr für heftige Auseinandersetzungen gesorgt. Weil
verteidigte allerdings mit Nachdruck diese Entscheidung, die man
seitens der Landesregierung "aus fester Überzeugung" getroffen habe.
Zum einen wolle man damit den Aufbau eines flächendeckenden Systems
von Ganztagsschulen bis zum Ende dieser Legislaturperiode
ermöglichen; zum anderen sei die Unterrichtsverpflichtung für
Gymnasiallehrer in Niedersachsen bundesweit mit am niedrigsten
gewesen.

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Weil geht auf Distanz zu Karenzzeit-Forderungen

Bundesratspräsident gegen "Flickenteppich" - "Zahlungspflichten
des Staates" bedenken

Osnabrück.- Bundesratspräsident Stephan Weil (SPD) hat in der
Debatte über Karenzzeiten von Spitzenpolitikern, die in die
Wirtschaft wechseln, für eine bundesweit einheitliche Lösung
plädiert. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung"
(Donnerstag) sagte der niedersächsische Ministerpräsident mit Blick
auf denkbare landespezifische Regelungen, "von einem Flickenteppich
halte ich dabei nichts". Auch grundsätzlich zeigte er sich skeptisch,
was eine Beschäftigungssperre für frühere Spitzenpolitiker betrifft.
Natürlich könne man darüber reden. "Doch sind mit Karenzzeiten auch
immer Zahlungsverpflichtungen des Staates verbunden", gab Weil zu
bedenken. Er rate dazu abzuwarten, wie sich die gegenwärtige
Diskussion entwickele. Entzündet hatte sich die Debatte an Berichten
über einen Wechsel des ehemaligen Kanzleramtsminister Ronald Pofalla
(CDU) in den Vorstand der Deutschen Bahn.

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Niedersachsen drängt auf Tempo bei Endlagersuche

Ministerpräsident schließt sein Land de facto aus: Anteil bereits
"übererfüllt" Osnabrück.- Der niedersächsische Ministerpräsident
Stephan Weil (SPD) hat auf mehr Tempo in der Frage der künftigen
Lagerung von Atommüll gedrungen. In einem Interview mit der "Neuen
Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte der amtierende
Bundesratspräsident, "es wird Zeit, dass die Endlagersuche jetzt
volle Fahrt aufnimmt". Gleichzeitig betonte Weil, dass Niedersachsen
als Standort in seinen Augen nicht infrage komme. Das Land habe
seinen Anteil an der Lagerproblematik bereits "übererfüllt". Zugleich
bekräftigte der SPD-Politiker, dass es zunächst keine weiteren
Castortransporte nach Gorleben mehr geben werde. Er verwies darauf,
dass Zwischenlager nur mit Zustimmung des jeweiligen Landes
eingerichtet werden können. Dies ist für Niedersachsen nicht gegeben.

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