Börnsen/Kruse: Allianz für Kultur in Deutschland

Berlin (ots) - Bei der Generaldebatte im Deutschen Bundestag über
den Etat des Bundeskanzleramtes 2013 wurde am heutigen Mittwoch auch
über die Kulturpolitik debattiert. Dazu erklären der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang
Börnsen (Bönstrup), und der zuständige Berichterstatter im
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, Rüdiger Kruse:

"Die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, heute vor
sieben Jahren Bernd Neumann zum Kulturstaatsminister zu ernennen, war
eine weise Personalentscheidung. Seit seiner Ernennung wurde der
Kulturhaushalt ständig gesteigert - eine politische Meisterleistung,
gerade auch vor dem Hintergrund des aktuellen Sparzwangs.

Doch leider macht dieser Erfolg bei den Ländern und Gemeinden, die
mit 88 Prozent die Hauptträger der Kultur sind, keine Schule. Da
unsere einzigartige Kulturlandschaft aber ein stabiles, bundesweites
Fundament benötigt, fordern wir eine Allianz für die Kultur in
Deutschland. Alle für die Kultur verantwortlichen Ebenen - die
Gemeinden, die Länder, der Bund - sowie die Kulturverbände und die
Kirchen gehören an einen runden Tisch. Sie sollen gemeinsam die
kulturelle Infrastruktur in unserem Land kritisch überprüfen,
Lösungen für den Erhalt unserer einzigartigen kulturellen Vielfalt
aufzeigen und sich dem Problem der sozialen Lage von Künstlern
annehmen.

Wichtige Schritte ist die CDU/CSU-Fraktion, z.B. im Bereich des
Urheberrechts und der Künstlersozialversicherung, bereits gegangen.
Doch das reicht noch nicht. Das durchschnittliche Jahreseinkommen von
Kulturaktiven beträgt 12.500 Euro. Fast jeder zweite bildende
Künstler bei uns muss mit einem Stundengeld von fünf Euro auskommen.
Eine Allianz für die Kultur in Deutschland muss hier einen Weg
aufzeigen, wie unsere Kultur nicht nur eine immaterielle, sondern
auch eine materielle Existenzgrundlage sichern kann - ganz im Sinne
der Forderung unseres Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder: 'Wir
müssen die Grundlagen dafür erhalten, dass ein Künstler von seiner
Arbeit leben kann.'

Die von der CDU/CSU-Fraktion ins Leben gerufene Initiative Kultur-
und Kreativwirtschaft geht hier mit gutem Beispiel voran. Über eine
Million Menschen in unserem Land sind inzwischen in dieser
Boombranche tätig. Die Wirtschaft selbst bereichert mit 350 Millionen
Euro, die Kirchen mit drei Milliarden Euro und die Stiftungen mit
jährlich vier Milliarden Euro unsere Kulturförderung. Ein
unerlässliches Zeichnen der kulturellen Mitverantwortung.

Nun gilt es, das vorhandene Potenzial, das Verantwortungs- und das
Problembewusstsein zu bündeln."

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