Ukraine ist eingeladen, an NATO-Operationen teilzunehmen

Kiew, Ukraine (ots/PRNewswire) -

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen lädt die Ukraine ein,
an weiteren NATO-Initiativen teilzunehmen, wie der Operation "Ocean
Shield", die sich gegen Piraterie wendet. Generalsekretär Rasmussen
machte diese Aussage bei einem Treffen mit dem ukrainischen
Präsidenten Wiktor Janukowytsch in New York.

Bei diesem Treffen lobte Generalsekretär Rasmussen die
Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und der NATO, so wie insbesondere
den Beitrag der Ukraine zu den Friedensmissionen der NATO in
Afghanistan und im Kosovo. Er lud die Ukraine ein, an weiteren
Operationen der Allianz wie Ocean Shield teilzunehmen. Der Präsident
der Ukraine stellte in seiner Antwort fest, dass die Interessen des
Landes und seiner Bürger unter Piratenangriffen litten und die
Bekämpfung der Piraterie somit im besten Interesse des Landes läge.

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen lud die Ukraine dazu
ein, am kommenden NATO-Gipfel in Chicago im Mai 2012 teilzunehmen.
Generalsekretär Rasmussen lud den ukrainischen Präsidenten zudem dazu
ein, das Hauptquartier der NATO zu besuchen, um zum NATO-Rat zu
sprechen.

Am Anfang des Jahres sind die Ukraine und die USA
übereingekommen, in der Ukraine Manöver abzuhalten, wie der
Kommandeur der ukrainischen Armee, Colonel-General Hryhoriy
Petschenko, mitteilte. Zu den Manövern gehören "Sea Breeze" und
"Rapid Trident", so wie drei weitere Serien von NATO-Übungen.

Im April 2011 hat der ukrainische Präsident Wiktor Janukowytsch
das Jahresprogramm der Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und NATO
des Jahres 2011 genehmigt. Das Programm skizziert die Aufgaben bei
der Umsetzung demokratischer Reformen, Verbesserung der ukrainischen
Gesetzgebung (vor allem Ratifizierung von Gesetzen über
Wahlbeamtentum) und die Entwicklung einer Strategie der Massnahmen
gegen Korruption 2011-2014.

Die Ukraine setzte in der Präsidentschaft von Leonid Kutschma
(1994-2005) den Kurs zum Dialog mit der NATO. Sein Nachfolger Wiktor
Juschtschenko (2005-2010) förderte die Idee einer Mitgliedschaft der
Ukraine in der NATO. Beim NATO-Gipfel 2008 in Bukarest entschied die
Allianz sich allerdings dafür, der Ukraine keinen Massnahmenplan für
die Mitgliedschaft (Membership Action Plan - MAP) anzubieten. Die
Ukraine hat somit ihren eigenständigen Status behalten. Gemäss eines
Gesetzes über Innen- und Aussenpolitik, das der amtierende Präsident
Wiktor Janukowytsch unterzeichnete, wird die Ukraine weiterhin eine
konstruktive Partnerschaft mit der NATO unterhalten.

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