 Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei/Programm
Höhn: Entwurf könnte Partei befrieden
Geschrieben am 12-07-2011 |
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei in Sachsen-Anhalt,
Matthias Höhn, hofft darauf, dass die Verständigung auf einen Entwurf
für das Grundsatzprogramm die Partei befrieden hilft. "Die Partei
muss das ernst nehmen, was mit dem Programmentwurf versucht worden
ist - nämlich konstruktiv und kulturvoll aufeinander zugehen und sich
auf Politikangebote konzentrieren", sagte er der in Halle
erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Dienstag-Ausgabe). "Wir
haben das in der Redaktionskommission bereits praktiziert. Ich hoffe,
dass dies Signalwirkung hat. Außerdem haben wir die eine oder andere
Klarstellung vorgenommen. Es gibt für die Linke beispielsweise keinen
Zweifel am Existenzrecht Israels und an der Zwei-Staaten-Lösung."
Höhn erklärte weiter, der Entwurf orientiere sich an den Realitäten:
"Das Programm sagt ganz klar, dass wir nicht über den revolutionären
Weg Gesellschaft verändern wollen, sondern über einen
Transformationsprozess, der fraglos zu jeder Zeit demokratisch
verlaufen muss und in Form von Reformprojekten Gesellschaft sozial
gerechter und demokratischer machen soll." Der aktuelle Entwurf "geht
stärker und differenzierter auf die Verhältnisse ein und macht klar,
dass die Linke nicht umhin kommt, unter den gegebenen Umständen
Politik zu gestalten. Deshalb ist es wichtig, dass wir diesen zweiten
Entwurf über den Programmparteitag im Oktober hinaus im Wesentlichen
halten." Das Papier war am Montag von den Parteivorsitzenden Gesine
Lötzsch und Klaus Ernst präsentiert worden.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
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