Dött/Koeppen: Weg frei für CCS-Demonstrationsprojekte
Geschrieben am 06-07-2011 |   
 
 Berlin (ots) - Zum heutigen Beschluss des Umweltausschusses des  
Bundestages zum Gesetz zur Demonstration und Anwendung von  
Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften  
Speicherung von Kohlendioxid (CCS-Gesetz) erklären die  
umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,  
Marie-Luise Dött, und der zuständige Berichterstatter, Jens Koeppen: 
 
   "Mit dem CCS-Gesetz ist jetzt ein Rechtsrahmen geschaffen worden,  
der die praktische Erprobung mit Demonstrationsanlagen unter  
Sicherung höchster Sicherheitsstandards, einer umfassenden  
Bürgerbeteiligung sowie der Interessen der Bundesländer ermöglicht. 
 
   Die CCS-Technologien sind für CO2-emittierende Industrieanlagen  
wie Stahlwerke und Chemieanlagen von immenser Bedeutung. Auch bei der 
Bioenergie kann CCS die Emissionen reduzieren. Neben der  
Effizienzsteigerung der Kraftwerke ist CCS zudem der Schlüssel für  
die klimafreundliche Nutzung der heimischen Kohle und von Gas. Viele  
tausende Arbeitsplätze in der niederrheinischen Bucht, im Lausitzer  
Braunkohlerevier und in Mitteldeutschland könnten bei erfolgreicher  
Demonstration gesichert werden. 
 
   Zudem ist ohne CCS international ein ambitionierter Klimaschutz  
kaum erreichbar. Viele Länder der Welt bauen auf Kohle oder Gas als  
Hauptenergieträger. Deutschland kann mit der Entwicklung dieser  
Technologien einen wichtigen Beitrag zum internationalen Klimaschutz  
leisten. Perspektivisch wird die Technologie internationale  
Exportmärkte für deutsche Unternehmen eröffnen." 
 
   Hintergrund: 
 
   Mit dem Gesetz wird die Richtlinie des Europäischen Parlaments und 
des Rates über die geologische Speicherung von Kohlendioxid  
umgesetzt. Das Gesetz soll am 7. Juli 2011 vom Deutschen Bundestag  
beschlossen werden. Der Umweltausschuss hat die Forderung des  
Bundesrates an das Gesetz weitgehend akzeptiert. Damit haben  
Unternehmen eine rechtliche Grundlage, in Erprobungsprojekte zu  
investieren. 
 
 
 
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