Westdeutsche Zeitung: Bremen = von Martin Vogler

Düsseldorf (ots) - Spannende Frage nach dieser Wahl: Wird
Deutschland grün, oder werden die Grünen immer bürgerlicher und damit
für breite Schichten wählbar? Wahrscheinlich stimmt beides. Doch das
weitere Erstarken der Öko-Partei wird zumindest die in Bremen seit
dem Krieg regierende SPD nicht erschüttern, weil die Grünen - selbst
wenn es rechnerisch möglich wäre - nicht mit der schwächelnden CDU
koalieren möchten. Insofern bleibt in Bremen alles wie gehabt, auch
im Bundesrat ändert sich nichts. Während sich also SPD und Grüne
freuen, gibt es gleich drei Verlierer: Die CDU, die sich an den
Gedanken gewöhnen muss, auch anderorts von den Grünen überholt zu
werden. Die Linkspartei könnte ihr Hoch im Westen bereits hinter sich
haben, tröstet sich aber mit ihrem knappen Verbleib im Parlament. Die
FDP hingegen bleibt draußen. Von einem Ruck, den sich die Liberalen
dank der personellen Änderungen nach ihrem Rostocker Parteitag
erhofft hatten, ist nichts zu spüren. Einziger Trost für CDU, Linke
und FDP: Aus dem Bremer Ergebnis lässt sich nur bedingt ein
Bundestrend ableiten. Dazu ist dieses Land einfach zu klein und
speziell. Denn die Städte Bremen und Bremerhaven, die das Bundesland
"Freie Hansestadt Bremen" bilden, sind zusammen nicht größer als es
etwa ein fiktives Bundesland aus Düsseldorf und Ratingen wäre.
Weitere paradoxe Spezialitäten Bremens beeinflussen das Wahlergebnis.
Erstmals durften 16- und 17-Jährige auf Landesebene an die Urne. Das
könnte mit ein Grund für die deprimierend niedrige Wahlbeteiligung
gewesen sein. Gut gemeint, aber schlecht gemacht, war der Bremer
Versuch, die Demokratie zu stärken und jedem Bürger fünf Stimmen zu
geben. Ergebnis: Statt eines Wahlzettels erhielt jeder ein Wahlbuch,
musste sich mit Dingen wie Panaschieren und Kumulieren herumschlagen.
So etwas steigert nicht die Lust am Wählen - und verlängert die
Auszählung um mehrere Tage. Unter dem Eindruck dieser Wahl sollte
auch die Frage nach einer Neuordnung der Bundesländer kein Tabu sein.
Ließe sich dadurch Geld sparen? Ist zum Beispiel der Bremer Einfluss
auf die Bundespolitik übertrieben? Passt diese Kleinstaaterei
generell noch ins seit der Wiedervereinigung größere Deutschland?

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