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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Frankfurter Rundschau: Bremer Versuch 06.06.2019
Frankfurt (ots) - Die rot-grüne Koalition in Bremen möchte zusätzlich die Linkspartei ins Boot holen. Einen Versuch ist es wert. Die Bremer Linken fahren einen pragmatischeren Kurs als die Bundespar

WELT-Mentefactum-Umfrage: Kühnert als möglicher SPD-Chef beliebter als Scholz, Schwesig und Heil - nur bei den SPD-Wählern nicht / Mehrheit der SPD- und CDU-Wähler für Fortbestand der GroKo 06.06.2019
Berlin (ots) - Die SPD muss sich nach dem Abgang von Parteichefin Andrea Nahles perspektivisch eine neue Führung suchen. In einer repräsentativen WELT-Mentefactum-Umfrage sprechen sich 20 Prozent de

Otten: Altparteien versuchen weiter, die AfD-Fraktion auszugrenzen 06.06.2019
Berlin (ots) - Beim 3. Wahlgang zur Wahl eines Stellvertreters des Präsidenten des Deutschen Bundestags erhielt der Kandidat der AfD-Fraktion, Gerold Otten, erneut nicht die erforderlich Zahl an Ja-

Mitteldeutsche Zeitung: zu SPD und Dänemark 06.06.2019
Halle (ots) - Kann die SPD also etwas vom Erfolg der Sozialdemokraten in Dänemark lernen? Nein. Es wäre Selbstmord, wenn die SPD jetzt mit rechtspopulistischen Parolen punkten wollte. Die SPD hat

Mitteldeutsche Zeitung: zur Zeitumstellung 06.06.2019
Halle (ots) - Im Grunde ist direkte Demokratie, sind also Volksabstimmungen und Volksbefragungen, eine hochgradig sympathische Idee. Leider wirken viele ihrer Einsätze derzeit eher abschreckend. J

Mitteldeutsche Zeitung: zu Bremen 06.06.2019
Halle (ots) - Zwar wäre es gesamtdeutsch die vierte Regierungsbeteiligung der Linken - und die erste im Westen. Die Linke wird immer mehr als normale Partei wahrgenommen. Andererseits könnte es mit

Straubinger Tagblatt: Wahl in Dänemark - Von links nach rechts 06.06.2019
Straubing (ots) - Also alles gut im Staate Dänemark? Mitnichten. Frederiksen hat einen hohen Preis für ihren Sieg gezahlt, ihre Partei weit nach rechts gerückt und in der Migrationspolitik kräftig im

Straubinger Tagblatt: Koalitionsoptionen im Bund - Neues politisches Farbenspiel 06.06.2019
Straubing (ots) - Unterm Strich stehen hinter Grün-Rot-Rot noch mehr Frage- als Ausrufezeichen. Aber wenn die Grünen ihren Höhenflug durchhalten, die SPD wieder ein wenig stärker wird und die Linke

neues deutschland: Kommentar zu Rot-Grün-Rot in Bremen und Berlin: Keine Blaupause 06.06.2019
Berlin (ots) - Dass es mit Bremen in Kürze wahrscheinlich erstmals ein westliches Bundesland gibt, in dem SPD, Grüne und LINKE regieren, könnte Willy Brandts Erben auch im Bund die Entscheidung für »R

Rheinische Post: Kommentar: Özils Egotrip 06.06.2019
Düsseldorf (ots) - Mesut Özil heiratet, und auf der Gästeliste steht Erdogan. Das könnte man zum Anlass nehmen, um eine Integrationsdebatte zu führen. Oder aber man tritt einen Schritt zurück und s

Rheinische Post: Kommentar: Von den Dänen lernen 06.06.2019
Düsseldorf (ots) - Bei der Dampferfahrt der SPD-Seeheimer am Dienstag waren die Metaphern von der Titanic der Hit. Die SPD in schwerer See. Rette sich, wer kann. Dass es anders gehen kann, zeigen di

Westfalen-Blatt: Kommentar zur bundesweiten Razzia gegen Hass-Kommentatoren 06.06.2019
Bielefeld (ots) - Die bundesweite Razzia gegen Menschen, die Hass-Kommentare im Netz verbreiten, war vor allem ein Signal. Jeden Tag wird irgendwo im Internet gefordert, Menschen zu vergasen ode

Der Tagesspiegel: Seehofer: Hass im Netz zeigt "Niedergang der menschlichen Moral" 06.06.2019
Berlin (ots) - In der deutschen Politik herrscht Entsetzen über rechte Hetze gegen den erschossenen Regierungspräsidenten von Kassel, Walter Lübcke. "Da bleibt einem die Luft weg, das ist abscheulich

ARD-DeutschlandTrend: Grundrente von deutlicher Mehrheit positiv bewertet, Bedürftigkeitsprüfung umstritten 06.06.2019
Köln (ots) - Sperrfrist: 06.06.2019 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio

ARD-DeutschlandTrend: Zustimmung für Macron, Kritik an May und Trump 06.06.2019
Köln (ots) - Sperrfrist: 06.06.2019 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio

ARD-DeutschlandTrend: Mehrheit sieht Rücktritt von Nahles als richtigen Schritt 06.06.2019
Köln (ots) - Sperrfrist: 06.06.2019 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio

ARD-DeutschlandTrend: Grüne stärkste Kraft, Verluste für Union und SPD 06.06.2019
Köln (ots) - Sperrfrist: 06.06.2019 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio

Badische Zeitung: Föderaler Flickenteppich Kommentar von Sebastian Kaiser 06.06.2019
Freiburg (ots) - Es genügt längst nicht mehr, die rechte und linke Szene im Blick zu behalten und sich mit dem nach wie vor hohen Gefahrenpotenzial auseinanderzusetzen, das von Islamisten und Gefäh

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu rot-rot-grünen Koalitionsverhandlungen 06.06.2019
Stuttgart (ots) - Da nach der Groko mit großer Sicherheit ein auf Bundesebene noch nie da gewesenes Regierungsbündnis geschmiedet werden muss, hat das Nachdenken über mögliche Koalitionen bereits b

Rheinische Post: Papier des Umweltministeriums verlangt schnellen Kohleausstieg und mehr Solar-Förderung 07.06.2019
Düsseldorf (ots) - Um die deutschen Klimaziele bis 2030 zu erreichen, verlangt das Bundesumweltministerium mehr Anstrengungen von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in der Energiepolitik. In

Rheinische Post: Hans-Jochen Vogel: Ich empfehle der SPD eine Doppelspitze 07.06.2019
Düsseldorf (ots) - Der frühere SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel hat die Krise der SPD als die "schwerste" der Nachkriegszeit bezeichnet und seiner Partei für die Zukunft eine Doppelspitze empfohle

NOZ: Volkszählung 2021: Streit um Zensus-Gesetz 07.06.2019
Osnabrück (ots) - Volkszählung 2021: Streit um Zensus-Gesetz Bund will die Länder Löwenanteil der Volkszählung bezahlen lassen - Bundesrat droht mit Vermittlungsausschuss Osnabrück. Wegen der

NOZ: Klingbeil: "Wir haben Masseninhaftierungen und andere unmenschliche Dinge verhindert" 07.06.2019
Osnabrück (ots) - Klingbeil: "Wir haben Masseninhaftierungen und andere unmenschliche Dinge verhindert" SPD-Generalsekretär verteidigt Migrationspaket gegen Kritik - Fachkräftezuwanderungsgesetz

NOZ: Ausgaben der Bundeswehr für Nachwuchswerbung unverändert hoch 07.06.2019
Osnabrück (ots) - Ausgaben der Bundeswehr für Nachwuchswerbung unverändert hoch 2018 rund 34,5 Millionen Kosten - Kritik von Linken und von Terre des Hommes Osnabrück. Trotz Kritik sind die

Mitteldeutsche Zeitung: Sicherheit/ Kriminalität Kommen bald Messerverbotszonen? 07.06.2019
Halle (ots) - In Sachsen-Anhalt wächst der Druck, weitreichende Messerverbote auf Straßen und Plätzen zu erlassen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitag-Ausgabe).