 Rheinische Post: Kommentar: Von den Dänen lernen
Geschrieben am 06-06-2019 |
Düsseldorf (ots) - Bei der Dampferfahrt der SPD-Seeheimer am
Dienstag waren die Metaphern von der Titanic der Hit. Die SPD in
schwerer See. Rette sich, wer kann. Dass es anders gehen kann, zeigen
die dänischen Genossen. Innenpolitisch restriktiv,
gesellschaftspolitisch liberal und in der Sozialpolitik zielstrebig,
holten sie die Mehrheit im Parlament, die Rechtspopulisten stürzten
ab. "Law and Order" ist ein sozialdemokratisches Thema, sagte Tony
Blair. Man muss dazu nicht kriminelle Ausländer auf eine Insel
verbannen, wie es Dänen wollen. Aber die SPD will ja nicht mal eine
strikte Abschiebung der nach Recht und Gesetz abgelehnten
Asylbewerber. Und die abgewählte Bremer SPD flüchtet sich in ein
Linksbündnis statt neu anzufangen. Einer, der in der Mitte Mehrheiten
geholt hat, ist Olaf Scholz. Als Hamburger Bürgermeister gründete er
ein Willkommenszentrum für ausländische Fachkräfte, ließ
Flüchtlingskinder ohne Aufenthaltsrecht in die Kitas, lehnte aber
hohe Transfers als Anreiz für Flüchtlinge ab. "Ich bin liberal, aber
nicht doof", sagte er. Olaf Scholz ist in der SPD nicht sehr beliebt.
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