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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Lausitzer Rundschau: Kein Untergang, eine Warnung Zum Aufstieg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen 11.03.2016
Cottbus (ots) - Am Sonntag wird die AfD bei den drei Landtagswahlen wahrscheinlich zweistellige Ergebnisse einfahren. Man wird Vergleiche mit dem Front National in Frankreich ziehen und spekulieren

BERLINER MORGENPOST: Verheerende Planlosigkeit / Kommentar von Joachim Fahrun zum BER 11.03.2016
Berlin (ots) - Anders als früher ist immerhin bekannt, was noch getan werden muss, um die Bauaufsicht zufriedenzustellen. 13 von 188 Brand-Szenarien sind noch nicht hinreichend bearbeitet. Es klingt

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Landtagswahlen in drei Ländern Merkel bleibt Thomas Seim 11.03.2016
Bielefeld (ots) - Am Sonntag ist etwa jeder fünfte Bundesbürger zur Wahl aufgerufen. Selten war das Rennen um die Ministerpräsidenten so offen. Eins aber scheint sicher: Die rechtskonservative AfD wi

RNZ: Reformbedarf 11.03.2016
Heidelberg (ots) - Christian Altmeier über die steigenden Kassenbeiträge Auch wenn Gesundheitsminister Hermann Gröhe versucht, das Problem herunterzuspielen: Es ist durchaus wahrscheinlich, dass

Thüringische Landeszeitung: Konsequent ahnden - Gewalt geht von beiden Seiten aus / Leitartikel von Fabian Klaus zum in der Kriminalstatistik Thüringens konstatierten Anstieg politisch motivierter Str 12.03.2016
Weimar (ots) - Jede Statistik kann in die eine oder andere Richtung gedeutet werden - die aktuellen Zahlen zu politisch motivierten Straftaten bilden da keine Ausnahme. Einen drastischen Anstie

NOZ: NOZ: Oppermann sieht SPD in Rheinland-Pfalz in einer "grandiosen Aufholjagd" 12.03.2016
Osnabrück (ots) - Oppermann: SPD in Rheinland-Pfalz in einer "grandiosen Aufholjagd" Fraktionschef betont Geschlossenheit der Partei - "Keine Personaldiskussion um Gabriel nach der Landtagswahl"

Redaktionsnetzwerk Deutschland: Verteidigungsministerium will zusätzlich 7000 soldatische und 3000 zivile Planstellen schaffen 12.03.2016
Hannover (ots) - Hannover. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Bundeswehr vergrößern: Die Zahl der soldatischen Planstellen soll zunächst um 7000, die der Zivilbeschäf

Rheinische Post: US-Botschafter Gardner sieht Flüchtlingskrise als europäisches Problem 12.03.2016
Düsseldorf (ots) - Der amerikanische Botschafter bei der Europäischen Union, Anthony Gardner, sieht die Flüchtlingskrise als europäisches Problem. "Es ist in erster Linie ein Problem, das Europa lös

Rheinische Post: Einbruchsradar: Polizei erfuhr erst aus den Medien von Ministerplan 12.03.2016
Düsseldorf (ots) - Die Kreispolizeibehörden des Landes sind vom nordrhein-westfälischen Innenministerium nicht darüber informiert worden, dass sie schon im April einen sogenannten Einbruchsradar ei

Rheinische Post: Bundesdatenschützerin lässt Krankenkassen wegen Datenleck überprüfen 12.03.2016
Düsseldorf (ots) - Die Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) sind mit dem Versuch gescheitert, ein riesiges Datenloch zu schließen. Unbefugte können durch das Vortäuschen einer Identität immer noch mit w

Rheinische Post: Politologe Niedermayer sieht keinen Umfragebonus für Malu Dreyer 12.03.2016
Düsseldorf (ots) - Der Berliner Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer sieht die SPD in Rheinland-Pfalz durch den letzten Meinungsumschwung in Umfragen nicht automatisch im Vorteil bei der Landta

Rheinische Post: Bundespolizei bekommt bodycams 12.03.2016
Düsseldorf (ots) - Union und SPD haben sich darauf verständigt, die Bundespolizei künftig mit am Körper getragenen Kameras (bodycams) auszustatten. "Bodycams können bei der Aufklärung von Übergriffen

BERLINER MORGENPOST: Die Angst vor der Zukunft / Leitartikel von Diana Zinkler 12.03.2016
Berlin (ots) - Die Bundesrepublik verändert sich. Und das ist beunruhigend. Denn Veränderungen, die wir nicht beeinflussen können, sind belastend, Nachteil und Überforderung. Die Folge: Wir rebelli

BERLINER MORGENPOST: Selbstbewusste Partner / Kommentar von Joachim Fahrun 12.03.2016
Berlin (ots) - Zwei Bewerber laufen sich warm. Nach den Landesparteitagen von Grünen und Linken sind auch die letzten Zweifel verschwunden, dass die Führungsriegen beider Parteien nach der Berliner

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU): Alle demokratischen Parteien haben jetzt "jede Menge Grund zum Nachdenken" 13.03.2016
Bonn (ots) - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sieht die Ergebnisse der drei Landtagswahlen vom Sonntag als Warnschuss für die etablierten Parteien. "In der Zusammenschau der Ergebnisse ergib

Badische Zeitung: Landtagswahl in Baden-Württemberg: Die Tücken eine Wahl - Kommentar von Chefredakteur Thomas Hauser 13.03.2016
Freiburg (ots) - Guido Wolf setzte sich mit einem windelweichen Wahlkampf zwischen alle Stühle. Chancenlos im direkten Vergleich mit Kretschmann schaffte er es, sowohl die Befürworter als auch die

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Christian Kucznierz zu den Auswirkungen der Landtagswahlen auf die Bundespolitik 13.03.2016
Regensburg (ots) - Das Stadtwappen von Paris ziert ein lateinischer Spruch: "Fluctuat, nec mergitur" - "sie schwankt, aber geht nicht unter". Es ist ein treffliches Motto auch für den Super-Wahlson

FDP schließt Dreierbündnis in Rheinland-Pfalz nicht aus 13.03.2016
Bonn (ots) - Die FDP hat in Rheinland-Pfalz nach der Landtagswahl ein Dreierbündnis mit SPD und Grünen nicht gänzlich ausgeschlossen, jedoch an Bedingungen geknüpft. "Wir stehen nur für einen wirkli

Badische Neueste Nachrichten: Faktor Kretschmann - Kommentar von KLAUS MICHAEL BAUR 13.03.2016
Karlsruhe (ots) - Im Ländle muss sich die Union vom Hochplateau der stärksten Partei verabschieden und sich mit einem Wert unterhalb der 30-Prozent-Grenze zufriedengeben - eine ganz bittere Schlappe

Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann: Gespräche mit allen demokratischen Parteien 13.03.2016
Bonn (ots) - Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat nach den Landtagswahlen in seinem Land angekündigt, schon bald Verhandlungen über die Bildung einer neuen R

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Landtagswahlen 13.03.2016
Bielefeld (ots) - Dieser Wahlabend wird als schwarzer Sonntag in die Geschichte der CDU eingehen. Die großen Verlierer heißen Guido Wolf in Baden-Württemberg und Julia Klöckner in Rheinland-Pfalz. A

Westfalenpost: Persönlichkeiten und Haltung entscheiden Wahlen Von Torsten Berninghaus 13.03.2016
Hagen (ots) - Für die im Bundestag etablierten Parteien war es ein bitterer Abend. Sie sind gut beraten, die Ergebnisse dieses Super-Wahlsonntags sehr ernst zu nehmen. Die CDU hat jetzt mit der AfD

Südwest Presse: KOMMENTAR · LANDTAGSWAHL 13.03.2016
Ulm (ots) - Sieg und Niederlage Selbst der Jubel auf der grünen Wahlparty konnte nicht darüber hinwegtäuschen: Mag der Sieg der Kretschmann-Partei in Baden-Württemberg auch historisch sein, er l

BERLINER MORGENPOST: Ein Albtraum für die Kanzlerin / Leitartikel von Jörg Quoos 13.03.2016
Berlin (ots) - Selten waren Landtagswahlen so spannend - und selten haben sie das alte Parteiengefüge derart durcheinandergewirbelt. Die Botschaft des Wählers ist eine harte Nuss für die Vorsitzende

Neue Westfälische (Bielefeld): Drei Landtage neu gewählt Die Mitte schrumpft Thomas Seim 13.03.2016
Bielefeld (ots) - Die Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg werden nach diesem Wahlsonntag wohl im Amt bleiben. Das war so nicht zu erwarten und zeugt mindest