(Registrieren)
Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

Hier haben Sie die Möglichkeit, nach diversen Inhalten in diesem Thema zu suchen:   
[ Zurück zur Startseite | Wählen Sie ein anderes Themengebiet aus ]

Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009[2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] 
[Januar] [Februar] [März] [April] [Mai[Juni] 
[Juli] [August] [September] [Oktober] [November] [Dezember] 
Volker Schneider: Nullrunden sind bei Renten-Schutzklausel vorprogrammiert 05.05.2009
Berlin (ots) - "Die Bundesregierung arbeitet offenbar nach dem Motto Nepper, Schlepper, Rentenfänger. Mit ihrem Gesetzentwurf zur Renten-Schutzklausel versucht sie den Rentnerinnen und Rentnern die sp

"Studio Friedman" mit Michel Friedman / Thema: Wirtschaft am Abgrund - kein Ende der Krise in Sicht? 05.05.2009
Berlin (ots) - Gäste: Ottmar Schreiner (SPD) und Otto Bernhardt (CDU) Am Donnerstag, 07.05.2009, um 23:30 Uhr auf N24 Die größte Finanz- und Wirtschaftskrise der deutschen Geschichte spaltet da

Europäischer Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen: Lebenshilfe fordert Bundestag auf, für Verbesserungen im Schwangerschaftskonfliktgesetz zu stimmen 05.05.2009
Berlin (ots) - Morgen will der Familienausschuss abschließend überNeuregelungen im Schwangerschaftskonfliktgesetz in nicht öffentlicherSitzung beraten und schon am nächsten Tag könnte der Bundestag da

Robbenprodukte in Europa verboten 05.05.2009
Straßburg (ots) - Das Europaparlament stimmte heute mit 550 von 640 Stimmen für ein Handelsverbot für alle Robbenprodukte. Der Verordnungsentwurf verbietet den profitorientierten Verkauf von Robbenpro

Katja Kipping: Zahl der Hartz IV-Klagen um 150 Prozent gestiegen 05.05.2009
Berlin (ots) - Die Zahl der Klagen und Widersprüche gegen Hartz IVhat enorm zugenommen und ebenso deren Erfolgsquote, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Fraktion D

Zur Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Braunschweig / Bioland begrüßt Bestätigung des Anbauverbotes von Genmais MON810 05.05.2009
Mainz (ots) - Bioland begrüßt die heutige Eilentscheidung des Verwaltungsgerichtes Braunschweig. Das Gericht hat das Verbot des Genmais MON810 in Deutschland bestätigt. Damit wird die Entscheidung von

Publicis Consultants I Deutschland (GPRA) präsentiert Wahlradar: Erstmalige Erfassung und Kartierung des deutschen Politik-Webs 05.05.2009
Berlin (ots) - - Querverweis: Bildmaterial wird über obs versandt und ist abrufbar unter http://www.presseportal.de/galerie.htx?type=obs - Publicis Consultants I Deutschland hat heute ein Ins

Steinbach: Allein die USA sind in der Verantwortung, Guantánamo-Häftlinge aufzunehmen 05.05.2009
Berlin (ots) - Anlässlich der Anfrage der Regierung der USA zur Aufnahme Deutschlands von Guantánamo-Häftlingen erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfra

Pressekonferenz mit Gregor Gysi und Oskar Lafontaine am 11. Mai 05.05.2009
Berlin (ots) - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,der Parteivorstand kommt am Sonntag, dem 10. Mai, zu seiner nächsten turnusmäßigen Beratung zusammen. Auf der Sitzung wird der Entwurf desBundestag

Börnsen/Connemann: Unsere Bürger sind bedeutende Kulturförderer 05.05.2009
Berlin (ots) - Anlässlich der Vorlage des Stiftungsreports 2009/10durch den Bundesverband Deutscher Stiftungen erklären der kultur- undmedienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang

Behörde genehmigt Freilandversuch mit gentechnisch veränderter Gerste NABU fordert eine Umkehr in der Gen-Debatte 05.05.2009
Berlin (ots) - Nachdem Bundeslandwirtschaftsministerin Aigner den kommerziellen Anbau von MON 810 in diesem Jahr verboten hat, werden dennoch weiterhin Freisetzungsgenehmigungen für gentechnisch verän

Medientreffpunkt / Marktforscher kritisieren Pläne für neues Bundesdatenschutzgesetz 05.05.2009
Leipzig (ots) - Markt- und Meinungsforscher sehen durch das neue Bundesdatenschutzgesetz ihren Berufsstand in Gefahr. Das ist am Dienstag beim Medientreffpunkt Mitteldeutschland in Leipzig deutlich ge

VIER PFOTEN begrüßt EU-Importverbot für Robbenprodukte / Ab 2010 Einfuhr- und Handelsverbot für Produkte aus jährlichem Robben-Massaker 05.05.2009
Hamburg (ots) - Heute hat das EU-Parlament in Straßburg mit überwältigender Mehrheit für ein Handels- und Importverbot für alle Robbenprodukte in der EU gestimmt. Ausnahmen soll es nur für Robbenerzeu

Bleser: Preiskampf mit Lebensmitteln muss ein Ende haben 05.05.2009
Berlin (ots) - Zur Ankündigung einer neuen Preissenkungsrunde bei Milchprodukten durch den Discounter Aldi erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der

Klaus Ernst: SPD hat im Europäischen Parlament keinen Finger für das soziale Europa gerührt 05.05.2009
Berlin (ots) - Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst übt scharfe Kritik an der einseitigen Parteinahme der DGB-Spitze für die SPD im Europawahlkampf. Klaus Ernst, selbst Bevollmächtigter

Europawahl 2009: Am 17. Mai endet Antragsfrist für Deutsche im Ausland und EU-Bürger 05.05.2009
Wiesbaden (ots) - Der Bundeswahlleiter weist darauf hin, dass der 17. Mai 2009 unter drei Gesichtspunkten ein wichtiger Stichtag bei der Vorbereitung der Europawahl 2009 ist.Bis zu diesem Tag können D

Kampeter (CDU): Mehr als 350 Milliarden Euro zusätzliche Schulden bis Ende der nächsten Legislaturperiode 05.05.2009
Bonn (ots) - Der CDU-Haushaltsexperte Steffen Kampeter rechnet miteiner weitaus höheren Neuverschuldung des Staates als bislang angenommen. In einem PHOENIX-Interview am Rande der Bundestagsfraktionss

Kirsten Tackmann: Genmais muss sicher sein oder sich vom Acker machen 05.05.2009
Berlin (ots) - "Die Fraktion DIE LINKE begrüßt ausdrücklich das Urteil des Verwaltungsgerichts Braunschweig zum Verbot des Genmais MON 810. Der Genmais gehört verboten, wenn man den Vorsorgegedanken e

Rheinische Post: Mehrheit für Gesetzesänderung bei Spätabtreibung 05.05.2009
Düsseldorf (ots) - Beim Thema Spätabtreibung hat sich trotz des heftigen Widerstands zahlreicher SPD-Politiker offenbar eine Mehrheitim Bundestag für eine gesetzliche Neuregelung gefunden. "Ich gehe

Jahr: Europaweites Handelsverbot für Robbenprodukte beschlossen 05.05.2009
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament erklärt der Tierschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Peter Jahr MdB: Der Beschluss des Europäischen Parla

Sevim Dagdelen: Böhmer fordert Selbstverständliches 05.05.2009
Berlin (ots) - "Öffentliche Verwaltungen, die die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger unabhängig von deren Herkunft berücksichtigen,sollten eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Solche Platt

n-tv Nachrichtenservice vorab: Zitate der Generalsekretäre Ronald Pofalla (CDU) und Hubertus Heil (SPD) aus "Das Duell bei n-tv" 05.05.2009
Berlin (ots) - Ronald Pofalla und Hubertus Heil heute im n-tv-Talk"Das Duell" (Thema: "Opium fürs Wahlvolk - rezeptlos durch die Krise?"; Ausstrahlung heute um 17.10 Uhr und um 23.10 Uhr). Hubertus

Kampeter (CDU): Mehr als 350 Milliarden Euro zusätzliche Schulden bis Ende der nächsten Legislaturperiode 05.05.2009
Bonn (ots) - Der CDU-Haushaltsexperte Steffen Kampeter rechnet miteiner weitaus höheren Neuverschuldung des Staates als bislang angenommen. In einem PHOENIX-Interview am Rande der Bundestagsfraktionss

Kölner Stadt-Anzeiger: Arbeitsgruppe der Koalition prüft Wahlrechtsreform noch vor der Bundestagswahl 05.05.2009
Köln (ots) - Köln - Die große Koalition hat eine Arbeitsgruppe eingesetzt, um dieMöglichkeit einer Wahlrechtsreform noch vor der Bundestagswahl zu prüfen. Dies berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (M

Ostsee-Zeitung: Gesang der Sirenen - Kommentar zu Steuersenkungen trotz Milliardenschulden 05.05.2009
Rostock (ots) - Die Melodie von der Steuersenkung gleicht dem Gesang der Sirenen. Denn wie will die Kanzlerin Steuergeschenke verteilen ohne Sozialleistungen oder gar Bildungsausgaben zu kürzen?Möglic