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WAZ: Schneider kritisiert Hartz-Beschlüsse scharf

26.09.2010

Essen (ots) - NRW-Sozialminister Guntram Schneider (SPD) hat die von der Bundesregierung geplante Erhöhung der Hartz IV-Regelsätze um fünf Euro als "Schlag ins Gesicht der Langzeitarbeitslosen und i

Der Tagesspiegel: Hartz IV: Scholz droht Koalition mit Verfassungsklage

26.09.2010

Berlin (ots) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz droht nach der vorläufigen Einigung der Koalition auf neue Hartz-IV-Regelsätze mit Verfassungsklage. "Die SPD-geführten Länder werde

Dautzenberg: Steuerpolitische Geisterfahrt der SPD geht voll zu Lasten von Familien mit Kindern, Arbeitnehmern und Mietern

26.09.2010

Berlin (ots) - Die Sozialdemokraten beschließen auf ihrem Parteitag ein Steuererhöhungsprogramm zu Lasten von Familien mit Kindern, Arbeitnehmern und Mietern. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprec

Gröhe: Steuererhöhungspartei SPD schwächt Familien

26.09.2010

Berlin (ots) - Berlin, 26. September 2010 065/10 Zu dem außerordentlichen Parteitag der SPD erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Der Parteitag zeigt deutlich:

Politik gegen die Armen: Scharfe Kritik des Paritätischen an Koalitionsbeschluss zu den Hartz IV-Regelsätzen

26.09.2010

Berlin (ots) - Als Politik gegen die Armen kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die heute bekannt gewordenen Pläne der Bundesregierung, den Regelsatz für Erwachsene lediglich um 5 Euro anzu

Saarbrücker Zeitung: Verdi kritisiert Hartz-Beschluss - Mönig-Raane: Regelsatz schön gerechnet

26.09.2010

Saarbrücken (ots) - Die stellvertretende Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Margret Mönig-Raane, wirft der schwarz-gelben Koalition vor, sich den künftigen Hartz-IV-Regelsatz schön

Neue Westfälische (Bielefeld): SPD fordert Herausgabe von Rohdaten für Berechnung der neuen Hartz-Sätze

26.09.2010

Bielefeld (ots) - Bielefeld. Manuela Schwesig, stellvertretende SPD-Chefin, fordert von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen die Herausgabe der Rohdaten, die zur Berechnung des neuen Hartz-IV-Reg

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert die Hartz IV-Pläne der Koalition:

26.09.2010

Frankfurt/Oder (ots) - Nicht ist angesichts der Lage in Deutschland schädlicher, als die Anreize für das Heer der knapp sieben Millionen Hartz IV-Empfänger weiter zu vergrößern, sich zu Hause von d

Neues Deutschland: Zu "Erhöhung" von Hartz IV

26.09.2010

Berlin (ots) - Nun ist die Katze aus dem Sack: Ganze fünf Euro mehr soll es für erwachsene Hartz-IV-Bezieher ab Januar 2011 geben. Die Bundesregierung betreibt Sozialpolitik nach Kassenlage. Von An

WAZ: Kraft nennt Hartz-IV-Erhöhung um fünf Euro "skandalös"

26.09.2010

Essen (ots) - Die nordrhein-westfälische Regierungschefin Hannelore Kraft (SPD) hat die geringe Erhöhung der Hartz IV-Sätze als "skandalös" bezeichnet. Die Reform sei offenbar das "Ergebnis eines Ko

Weser-Kurier: Regierung will Qualitätsstandards für Atommüll-Endlager senken

26.09.2010

Bremen (ots) - Bremen. Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) will die Qualitätsstandards für Atommüll-Endlager offenbar absenken. Nach dem neuesten Entwurf des Ministeriums für die "Sicherheit

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert Westerwelles Rede vor der UN-Vollverwammlung:

26.09.2010

Frankfurt/Oder (ots) - Der Eifer um einen Sitz im Sicherheitsrat schadet mehr, als dass er nützt. All jene, die die UNO-Struktur aus dem Jahre 1945 als überholt und ineffizient empfinden, vermuten

Weser-Kurier: Zur Situation der SPD

26.09.2010

Bremen (ots) - Die strukturelle Verschiebung im Wählerpotenzial läuft mit ungebrochener Tendenz zugunsten der Grünen und damit auch zu Lasten der Sozialdemokraten. Und man hat den Eindruck, dass gro

Neue Westfälische (Bielefeld): Der neue Vorsitzende der Labour-Partei Quo vadis, Ed? JOCHEN WITTMANN

26.09.2010

Bielefeld (ots) - Seit viereinhalb Monaten, seit Labour bei den Mai-Wahlen in Großbritannien die zweitschlimmste Niederlage ihrer Geschichte einfuhr, hatte die Partei keine Stimme mehr. Sondern sta

Neue Westfälische (Bielefeld): SPD-Sonderparteitag Ein Ende der Nabelschau ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

26.09.2010

Bielefeld (ots) - Die SPD ist eine komplizierte Partei. Erst regiert sie jahrelang. In der Opposition versucht sie dann krampfhaft, sich von dieser Regierungszeit zu distanzieren. Monatelang kreist

Neue Westfälische (Bielefeld): Neuregelung der Hartz-IV-Sätze Starker Staat CARSTEN HEIL

26.09.2010

Bielefeld (ots) - Über das Geld anderer Leute lässt sich leicht reden und verfügen. Deshalb ist es für SPD, Gewerkschaften und Sozialverbände auch so einfach, mal eben zu fordern, dass das Arbeitsl

WAZ: SPD ein Jahr nach dem Machtverlust - Wieder Tritt gefasst - Kommentar von Miguel Sanches

26.09.2010

Essen (ots) - Schneller als vermutet, hat die SPD wieder Tritt gefasst. Dazu gehörten Disziplin, taktisches Geschick, die Besinnung aufs Soziale, die tätige Mithilfe von Merkel und Westerwelle sowie

WAZ: Die Reform von Hartz IV - Neue Rechnung, altes Ergebnis - Leitartikel von Stefan Schulte

26.09.2010

Essen (ots) - Die Kritik an Hartz IV ist so alt wie die Reform. Doch was die Verfassungsrichter zum Umgang des Staates mit seinen Bedürftigen anzumerken hatten, war vernichtend. Von Willkür sprachen

Stuttgarter Nachrichten: Hartz IV

26.09.2010

Stuttgart (ots) - Von den 193 Staaten dieser Erde leisten sich nur ganz wenige ein ähnlich bürokratisches, schuldenfinanziertes Hilfssystem wie wir, in dem man ein Leben lang Anspruch auf Sozialhilf

Rheinische Post: Labour blinkt links Kommentar Von Matthias Beermann

26.09.2010

Düsseldorf (ots) - Es ist ein politischer Paukenschlag: Ed, der jüngere der beiden Miliband-Brüder, hat sich im Duell um den Vorsitz der Labour-Partei gegen seinen Bruder David durchgesetzt. Damit s

Südwest Presse: Kommentar zu Hartz IV

26.09.2010

Ulm (ots) - Mit der Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze um bescheidene fünf Euro bedient die Koalition zwar die Erwartung einer demoskopisch ermittelten Mehrheit der Bundesbürger. Zugleich zieht sich

BERLINER MORGENPOST: Und wieder grüßt das alte West-Berlin - Leitartikel

26.09.2010

Berlin (ots) - Verkehrte Welt in der Hauptstadt: Im politischen Berlin sprechen alle über eine mögliche Kandidatur der Grünen-Fraktionschefin im Bundestag. Auch im bürgerlichen Lager. Renate Künast

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, zu: Gabriel

26.09.2010

Heidelberg (ots) - Bei Sigmar Gabriel, der auf einer Woge des schwarz-gelben Unvermögens dorthin getragen wurde, wo er heute steht, hat die Kampfparole: "Zurück zur Macht" eine besondere Bedeutung.

Westdeutsche Zeitung: Letzte CDU-Regionalkonferenz in NRW = Von Stefan Küper

26.09.2010

Düsseldorf (ots) - Trotz der verlorenen Landtagswahl und verheerender Umfragewerte bundesweit - die CDU in NRW erfreut sich einer lebendigen Basis. Gut 7000 Mitglieder sind zu den acht Regionalkonf

Mitteldeutsche Zeitung: zu Hartz IV

26.09.2010

Halle (ots) - Wirklich nachvollziehen können wird auch diese Zahlen kaum jemand. Die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Transparenz verliert sich in 240 Einzelkategorien und der Definition, wer

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