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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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BERLINER MORGENPOST: Berliner Entschleunigung / Leitartikel von Christine Richter zu rot-rot-grüner Verkehrspolitik 06.11.2016
Berlin (ots) - Es geht um das Miteinander im Straßenverkehr, das hopplahopp zugunsten der Radfahrer verschoben werden soll. In einer wachsenden Stadt müssen die politisch Verantwortlichen reagieren

Rheinische Post: Amerikanisches Trauma Kommentar Von Michael Bröcker 06.11.2016
Düsseldorf (ots) - In der jüngeren Geschichte der US-Präsidentschaftswahlen waren die Kandidaten noch nie so unbeliebt. Wer eine Rede Donald Trumps in voller Länge schaut, erschreckt angesichts der

Rheinische Post: Präsidiale Aspekte Kommentar Von Gregor Mayntz 06.11.2016
Düsseldorf (ots) - Keine Frage: Frank-Walter Steinmeier wäre ein würdiger und guter Nachfolger Joachim Gaucks als Bundespräsident. Wäre die Union Juniorpartner einer rot-schwarzen Koalition und ohne

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Türkei 06.11.2016
Stuttgart (ots) - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan verliert jedes Maß - gegenüber den Kritikern im eigenen Land ebenso wie im Umgang mit den westlichen Partnern. Deutschland als "sichere

Badische Neueste Nachrichten: Es geht um die Macht - Kommentar vonMARTIN FERBER 06.11.2016
Karlsruhe (ots) - Die Wahl Gaucks 2012 mit den Stimmen von CDU, CSU, SPD, FDP und Grünen war die absolute Ausnahme, lediglich Richard von Weizsäcker hatte bei seiner Wiederwahl 1989 keinen Herausfor

Neue Westfälische (Bielefeld): Flüchtlinge Herzloses Deutschland Carsten Heil 06.11.2016
Bielefeld (ots) - Worüber denken wir nach? Was bewegt uns in Deutschland? Was ist uns wirklich wichtig? Laut jüngst veröffentlichtem Glücksatlas geht es uns Deutschen so gut wie noch nie, die Zufri

Südwest Presse: Kommentar zum Vorschlag, Bootsflüchtlinge zurückzuschicken Vorschlag ohne Substanz 06.11.2016
Ulm (ots) - Rainer Maria Woelki hat an diesem Wochenende drastische Worte für die Tragödie im Mittelmeer gefunden. Mit Blick auf die mehr als 4000 ertrunkenen Flüchtlinge allein in diesem Jahr warf

Mitteldeutsche Zeitung: zur Türkei 06.11.2016
Halle (ots) - Nichts ist absurder als die Vorstellung, in Präsident Erdogan ein Gegenüber zu haben, mit dem sich angeregt über die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen einer parlamentarischen De

Südwest Presse: Kommentar zur Diskussion über die Rente Weckruf an alle 06.11.2016
Ulm (ots) - Der Tabubruch gehört zum gut einstudierten Politikrepertoire von Wolfgang Schäuble. Beim Thema Rente hat der Finanzminister ihn wieder einmal ganz gezielt eingesetzt. Via "Spiegel" ließ

Mitteldeutsche Zeitung: zu VW 06.11.2016
Halle (ots) - Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft Braunschweig tatsächlich auch gegen Pötsch wegen des Verdachtes einer möglicherweise bewusst verzögerten Information über die finanziellen Folgen

NOZ: NOZ: Tafeln: Politik ruht sich auf unserer Arbeit aus 07.11.2016
Osnabrück (ots) - Verbandschef beklagt mangelnden Einsatz gegen Armut Osnabrück.- Die Tafeln werfen Politik und Verwaltungen in Deutschland vor, die Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich n

WDR: Nitrat im Grundwasser: EU-Kommission reicht Klage beim Europäischen Gerichtshof ein - Deutschland droht Milliarden-Strafe 07.11.2016
Köln (ots) - Die EU-Kommission hat ihre Ankündigung wahr gemacht und Deutschland wegen Verstoßes gegen die Nitrat-Richtlinie vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt. Wie jetzt bekannt wurde, hat

Rheinische Post: CSU will erneuten Kontrollverlust in Flüchtlingsfrage gesetzlich verhindern 07.11.2016
Düsseldorf (ots) - Die CSU hat nach ihrem Parteitag Bedingungen für eine Verständigung mit der CDU auf eine gemeinsame Flüchtlingspolitik genannt. "Wir brauchen die gesetzliche Festlegung, dass sich

Rheinische Post: IS rekrutiert in Mossul Neunjährige als Kindersoldaten 07.11.2016
Düsseldorf (ots) - Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gerät im nordirakischen Mossul offenbar immer mehr unter Druck und holt nach Erkenntnissen der Bundesregierung nun auch schon Jungen an die

Badische Zeitung: Nazi-Vergleiche / Eine Rhetorik, die schadet Kommentar von Thomas Fricker 07.11.2016
Freiburg (ots) - Das große Land an der Nahtstelle zwischen Europa und Asien ist viel zu wichtig, als dass wir es sich selbst überlassen könnten, nicht nur wegen des Krieges gegen den IS in Syrien und

Weser-Kurier: Über die FBI-Ermittlungen schreibt Thomas Spang 07.11.2016
Bremen (ots) - Viel Lärm um nichts - das ist das Ergebnis der Affäre um Hillary Clintons E-Mails. Statt eines kriminellen Fehlverhaltens der früheren Außenministerin fanden die FBI-Ermittler ledigl

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Plus bei den Steuereinnahmen in Baden-Württemberg 07.11.2016
Stuttgart (ots) - Die Hochrisiko- Geldpolitik der Europäischen Zentralbank, die wichtigste Ursache der niedrigen Zinsen, hat nur einen überragenden Pluspunkt: Sie verschafft der Politik Zeit, stru

Mittelbayerische Zeitung: Müde Demokratie aufmuntern / Kommentar zur Kandidatensuche für das Bundespräsidentenamt 07.11.2016
Regensburg (ots) - Was wäre so schlimm daran, wenn der nächste Bundespräsident - oder endlich eine Bundespräsidentin! - in einer Kampfabstimmung im zweiten oder dritten Wahlgang bestimmt würde? Gar

Mittelbayerische Zeitung: Die Wurzeln des Übels /Fünf Jahre nach dem Ende des rechten Terrors sind noch immer viele Fragen offen. 07.11.2016
Regensburg (ots) - Als vor ziemlich genau fünf Jahren, am 4. November 2011, Schüsse in einem Wohnmobil in Eisenach fielen und kurz darauf ein Wohnhaus in Zwickau in Flammen aufging, da ahnten nur we

Westfalenpost: Dirk Hautkapp zur Wahl in den USA 07.11.2016
Hagen (ots) - Wer kann sich an den Abend des 4. November 2008 erinnern? Amerika steckte bis zur Halskrause in der Finanzkrise, die Zukunft sah finster aus. Doch im Grant Park von Chicago war von Un

Westfalenpost: Carsten Menzel zur EU-Klage wegen zu hoher Nitratwerte 07.11.2016
Hagen (ots) - Als die Fracking-Welle aus den USA nach Deutschland schwappte, war die Sorge um das Trinkwasser groß: Was passiert, wenn unter hohem Druck ein Sand-Chemie-Cocktail in tiefe Erdschichte

Westfalen-Blatt: zur Talkshow »Anne Will« 07.11.2016
Bielefeld (ots) - Eine Frau ohne Gesicht darf in einer von der ARD als Premiumware gepriesenen und für teuer Zwangsgebühren an den Zuschauer gebrachten Polit-Talkshow mit radikal-islam

Westfalen-Blatt: zu den US-Wahlen 07.11.2016
Bielefeld (ots) - Die Amerikaner haben heute keine gute, aber eine eindeutige Wahl. Hillary Clinton und Donald Trump sind mit historisch hohen Negativ-Werten in das Rennen um das Weiße Haus gesta

BERLINER MORGENPOST: Unglückliche Umstände / Kommentar von Andreas Abel 07.11.2016
Berlin (ots) - Monatelang haben Berlin und Brandenburg darüber verhandelt, dass die Hauptstadt bis zu 1000 Flüchtlinge in der Erstaufnahme Wünsdorf unterbringen kann. Ausgefeilte Kriterien wurden en

Rheinische Post: Kommentar: Einigkeit gegen Ankara 07.11.2016
Düsseldorf (ots) - Die Europäer haben vor und nach dem versuchten Staatsstreich in der Türkei unterschätzt, wie gefährdet die Demokratie des ewigen EU-Beitrittskandidaten ist. Angesichts der Verhaf