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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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13jähriger Junge aus Deutschland spricht vor den Vereinten Nationen zur Eröffnung des Internationalen Jahres der Wälder 02.02.2011
Pähl (ots) - Gründer der Schülerinitiative Plant-for-the-Planet als Redner nach New York eingeladen Felix Finkbeiner sprach heute bei der Eröffnung des Internationalen Jahres der Wälder im R

Pakt für Wettbewerbsfähigkeit soll europaweiten Sozialabbau verfestigen 02.02.2011
Berlin (ots) - Die stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Sahra Wagenknecht, hofft auf eine "europaweite Protestwelle", falls die heute bekannt gewordenen Pläne der Bundesregierung für einen "Pakt

Neue Westfälische (Bielefeld): !!!ACHTUNG SPERRFRIST!!! Donnerstag, 3. Februar 2011, 5 Uhr Schwarze Kasse sorgt für Kirchenaustritte 02.02.2011
Bielefeld (ots) - Bielefeld/Herford. Die schwarze Kasse im Kirchenkreis Herford sorgt an der Basis für Empörung. Die Tatsache, dass über Jahrzehnte ein geheimer Schatz in Höhe von knapp 50 Millione

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Streit um die Frauenquote Die Methode Merkel JOHANN VOLLMER 02.02.2011
Bielefeld (ots) - Da hat die Kanzlerin also ein Machtwort gesprochen. Tagelang lässt sie die Debatte um eine Frauenquote von den weiblichen Mitgliedern ihres Kabinetts ausfechten - um erst einmal W

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Neuer Anlauf zu umfassendem Rauchverbot Absurde Regelungen PETER JANSEN, DÜSSELDORF 02.02.2011
Bielefeld (ots) - Der Kampf der Politik gegen das Rauchen ist vernünftig, die Regeln und Gesetze sind zum Teil absurd. In einigen Restaurants und Kneipen darf geraucht werden, in anderen nicht. Nie

Der Tagesspiegel: Der Tagesspiegel Berlin meint zu Hosni Mubarak und der Lage in Ägypten: 02.02.2011
Berlin (ots) - Wahr ist, dass dieser Mann zu seinen frühen Zeiten das Beste war, was sich Ägypten nach Sadat zutraute. Er war bis zuletzt der, dem der Westen inklusive Israel vertraute und, offenku

Neues Deutschland: zur Räumung der Liebigstraße in Berlin Friedrichshain 02.02.2011
Berlin (ots) - Bei der gestrigen Räumung des Wohnprojekts Liebig 14 in Berlin ging es um mehr als ein Haus. Symbolisiert doch das Ende des alternativen Projekts in Berlin-Friedrichshain nachdrücklich

Westdeutsche Zeitung: Die Wirtschaft braucht starke Frauen = von Martin Vogler 02.02.2011
Düsseldorf (ots) - Kurz: Trotz des vorläufigen Endes der Quote kann sich die Gleichberechtigung weiter verbessern. Das Aus dient sogar einer größeren Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft. Denn

BERLINER MORGENPOST: Protestfolklore schlägt Kompromisskultur Hajo Schumacher über den Konflikt über die Räumung des besetzten Hauses in der Liebigstraße 14 02.02.2011
Berlin (ots) - Vor 20 Jahren begann in Hamburg der Kampf um die Häuser an der Hafenstraße. Nach mehreren Jahren erbitterten Schlachten auf allen Ebenen gehören die Altbauten am Hafenrand inzwischen

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Fluggastdaten 02.02.2011
Rostock (ots) - Die Gier nach immer neuen Daten ist offenbar unersättlich. Jetzt will die EU sämtliche Fluggastdaten - auch von innereuropäischen Flügen - sammeln. Natürlich nur für einen guten Zwe

Mitteldeutsche Zeitung: zu Fluggastdaten 02.02.2011
Halle (ots) - Steht der Aufwand in irgendeinem vertretbaren Zusammenhang mit dem Zugewinn an Sicherheit? Schließlich werden die Passagiere von Flügen aus der EU hinaus und hinein am Boden kontrolli

Stuttgarter Nachrichten: Frauenquote 02.02.2011
Stuttgart (ots) - Die Kanzlerin hat die Zwangsquote begraben. Vorerst. Das ist vernünftig. Denn existenzielle Emanzipationsprobleme gibt es weniger auf Vorstandsfluren, sondern mehr am Fließband und

Südwest Presse: Kommentar zur Burka 02.02.2011
Ulm (ots) - Die Frankfurter Muslima überspannt den Bogen. Ihre Vorstellung, vollverschleiert ratsuchenden Bürgern gegenüberzutreten, ist nicht nur absurd, sie verstößt auch gegen den Geist einer wes

WAZ: Warnung für Rot-Grün. Kommentar von Theo Schumacher 02.02.2011
Essen (ots) - Der grimmige Auftritt der Ministerpräsidentin im Landtag lässt tief blicken. Der Konflikt um den Haushalt hat Wunden in der Koalition geschlagen. Hannelore Kraft agierte so angriffslu

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu EU/Terrorfahndung 02.02.2011
Regensburg (ots) - Europa hat Angst. Die Bedrohungen durch den internationalen Terrorismus haben auf dem Kontinent für ein Klima des Misstrauens gesorgt. Im Visier sind nun pauschal alle Europäer, di

WAZ: Chaos in Kairo. Kommentar von Gudrun Büscher 02.02.2011
Essen (ots) - Dem beeindruckenden und friedlichen "Marsch der Million" am Dienstag folgten blutige Straßenschlachten zwischen Gegnern und Anhängern von Präsident Mubarak. Kairo im Chaos. Alles d

WAZ: Merkels Machtwort. Kommentar von Walter Bau 02.02.2011
Essen (ots) - Ausgerechnet Angela Merkel. Jene Frau, die sich von Helmut Kohls belächeltem "Mädchen" mühsam zur ersten Frau an der Spitze einer Bundesregierung durchkämpfen und durchbeißen musste -

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den NRW-Finanzen 02.02.2011
Bielefeld (ots) - Norbert Walter-Borjans wird einfach nicht klüger. Mehrfach ist der SPD-Finanzminister ermahnt worden, respektvoller mit den Verfassungsrichtern dieses Landes umzugehen. Jetzt hat

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Kairo schaltet Netz ab 02.02.2011
Bielefeld (ots) - Während in Kairo Straßenschlachten toben und Blut fließt, wird hinter den Kulissen ein Kampf um die Kontrolle des Internets geführt. Denn dort hat die Bewegung der Regimegegner ihr

Rheinische Post: Merkel lässt die Frauen allein 02.02.2011
Düsseldorf (ots) - Wenn eine schon ganz oben angelangt ist, dann hat sie´s ja geschafft. Eine Frauenquote braucht Angela Merkel jedenfalls nicht mehr. Nehmt euch ein Beispiel an mir und jammert nic

Rheinische Post: Mubaraks Schuld 02.02.2011
Düsseldorf (ots) - Hosni Mubarak ist ein Mann, der offensichtlich fürchtet, sein Gesicht zu verlieren. Ein Rücktritt kommt für ihn nicht in Frage. Mubarak träumt weiter von einem Ruhestand als Ex-P

Lausitzer Rundschau: Vermasselte Gelegenheiten Die SPD befindet sich wieder auf Talfahrt 02.02.2011
Cottbus (ots) - Adios, Genossen? Dachte man nach der Bundestagswahl 2009, schlimmer geht es für die SPD eigentlich nimmer, so lernt man derzeit anderes. Die Partei ist laut der neuesten Umfrage dabe

Lausitzer Rundschau: Mubarak braucht klare Antwort Zur Lage in Ägypten und zur Haltung des Westens 02.02.2011
Cottbus (ots) - Es soll sich keiner täuschen lassen von den Bildern schlimmer Gewalt aus Kairo. Dies ist ein verzweifelter Versuch eines despotischen Regimes, seine Herrschaft mit brutal vorgetrage

Trierischer Volksfreund: Neuer Anlauf für einheitlichen Nichtraucherschutz - Leitartikel Trierischer Volksfreund, 03.02.2011 02.02.2011
Trier (ots) - Mit geradezu missionarischem Eifer hatten sich die politischen Nikotingegner vor drei Jahren für einen bundesweit einheitlichen Nichtraucherschutz ins Zeug gelegt. Dank eines salomoni

Neue OZ: Kommentar zu Verbraucher / Lebensmittel / Dioxin 02.02.2011
Osnabrück (ots) - Was aus den Fugen geraten ist Agrarministerin Ilse Aigner steht bei der Aufarbeitung des Dioxin-Skandals im Wort. Deshalb macht sie so viel Druck. Die Umsetzung des 14-Punkte-A