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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Friedrich: Aufschwung beweist Vertrauen der Wirtschaft! 27.10.2010
Berlin (ots) - Zur Bekanntgabe der neuesten Arbeitslosenzahlen erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich: Der Rückgang der Arbeitslosenzahl un

Pfeiffer/Schön: Gezeitenwechsel beim Ausbildungspakt 27.10.2010
Berlin (ots) - Der Lenkungsausschuss zum Ausbildungspakt hat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, den Nationalen Pakt für Ausbildung und Fachkräftenachwuchs bis 2014 mit neuen Schwerpunkten for

Neue Westfälische (Bielefeld): Özdemir wirft Schwarz-Gelb Sympolpolitik vor 27.10.2010
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Cem Özdemir, Parteichef der Grünen, hält die Zwangsheirat als eigenen Straftatbestand für ein "Placebo. Das ist reine Symbolpolitik", kritisiert der Grünen-Politiker im

Schiewerling: "Koalition des Aufschwungs" setzt auf nachhaltigen Erfolg 27.10.2010
Berlin (ots) - Erstmals seit der Krise liegen die Arbeitslosenzahlen wieder unter 3 Millionen, wie Bundesministerin Ursula von der Leyen heute bekanntgab. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpo

Dietmar Bartsch und Armin Laschet zu Gast bei Michel Friedman N24-Talk "Studio Friedman" am Donnerstag, 28. Oktober 2010, um 23.30 Uhr 27.10.2010
Berlin (ots) - 27. Oktober 2010. Die Wirtschaft boomt, doch die Arbeitnehmer merken nichts davon. Arbeitgebervertreter aus allen Branchen sehen keinen Spielraum für Lohnerhöhungen. Warum kassieren

Historischer Wendepunkt für Heimtiere in Sicht / Vorschlag zur Harmonisierung der Rechtssetzung für Hunde und Katzen in der europäischen Union 27.10.2010
Hamburg (ots) - Ein Beratungsergebnis mit historischer Dimension für den Tierschutz ergab die heutige Sitzung der Veterinärmedizinischen Experten Arbeitsgruppe (Tierschutz) des Rates der Europäisch

Neues Deutschland: zur Debatte um AKW-Laufzeiten 27.10.2010
Berlin (ots) - Die Verlängerung der AKW-Laufzeiten »bedeutet auch, die Chancen für Arbeit, Wirtschaft und Umwelt zu blockieren, die mit einer Effizienzrevolution und der Solarwirtschaft verbunden sin

Der Tagesspiegel: Ex-Diplomat: Auswärtiges Amt wollte nichts von NS-Vergangenheit wissen 27.10.2010
Berlin (ots) - Berlin - Der frühere deutsche Diplomat Manfred Steinkühler hat dem Auswärtigen Amt vorgeworfen, sich jahrelang gegen jede offene Aufarbeitung der Vergangenheit gesperrt zu haben. Stei

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Nationalpark Senne Warum nicht? CARSTEN HEIL 27.10.2010
Bielefeld (ots) - Einem Vermieter flattert die Kündigung seines Mieters auf den Tisch. Er gedenke, im kommenden Jahr auszuziehen, schreibt der langjährige Bewohner des Hauses. Was tut der Immobilie

Südwest Presse: Kommentar zum Thema Zwangsheirat 27.10.2010
Ulm (ots) - Und die Politik bewegt sich doch. Mit ihrem Vorstoß zur Zwangsheirat hat sich das Bundeskabinett auf die Realität zubewegt und die Position der Opfer gestärkt. Die Lage von "Ferienbräut

Mitteldeutsche Zeitung: zu 1 Jahr Schwarz-Gelb 27.10.2010
Halle (ots) - Ist der Ruf erst ruiniert... Aber wie kann er repariert werden? Vor allem durch Arbeit. Ernsthafte Arbeit an den Problemen des Landes. Die Behauptung, dessen Zukunft hänge vom Schicks

WAZ: Ein Signal an die Schwächsten. Kommentar von Walter Bau 27.10.2010
Essen (ots) - Sie sind vielleicht die schwächsten Opfer der Integrationsverweigerung: Muslimische Mädchen und junge Frauen, die, aus welchen Gründen auch immer, in Ehen gezwungen werden, die sie se

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Ein Jahr neue Regierung Noch übt Schwarz-Gelb ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN 27.10.2010
Bielefeld (ots) - Immerhin ein Vorwurf gegen die schwarz-gelbe Regierung hat sich nach einem Jahr erübrigt. Vom Verharren in Untätigkeit hat sie sich befreit und ist in den Modus der hektischen Bet

WAZ: Alles links, oder was? Kommentar von Rolf Potthoff 27.10.2010
Essen (ots) - Wie Kai aus der Kiste tritt eine Studie über die Stuttgart-21-Protestierer auf den Plan. Demnach zählen diese mehrheitlich zum "linken Spektrum" und eben nicht zum "konservativen Mi

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, zu: EU-Gipfel 27.10.2010
Heidelberg (ots) - Die Geburtsfehler der Währungsunion, unter deren 16 Mitgliedern sich auch einige taube Nüsse befinden, lassen sich nicht mehr per Ordre de Mufti reparieren. Auch wenn die z

Westdeutsche Zeitung: Vollbeschäftigung ist wirklich möglich = Von Lothar Leuschen 27.10.2010
Düsseldorf (ots) - Als Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) vor einigen Monaten das Wort Vollbeschäftigung in den Mund nahm, wurde er von der Opposition noch müde belächelt. Es klang angesichts

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera 27.10.2010
Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Integration: Was jetzt beschlossen wurde, ist bis auf das verlängerte Rückkehrrecht für zwangsverheiratete Frauen, weiße Salbe. Für Polizei und Staatsanw

Lausitzer Rundschau: Politisches Signal Bundesregierung korrigiert Ausländerrecht 27.10.2010
Cottbus (ots) - Die Ausländerdebatte lief über Wochen zum Teil kräftig schief. Eine abenteuerliche Idee folgte der anderen. So gesehen ist es zweifellos ein Fortschritt, dass die Regierung jetzt en

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu EU-Defizitsündern 27.10.2010
Bielefeld (ots) - Ganz klar. Die Sache ist einen handfesten Streit, vielleicht sogar Hauskrach wert. Defizitsündern könnte künftig innerhalb der EU sogar das Stimmrecht entzogen werden. So will es

BERLINER MORGENPOST: Die Integrations-Beschlüsse und Innenminister de Maizière 27.10.2010
Berlin (ots) - Wochenlang ist über Integration in Deutschland, über Fehler und Erfolge diskutiert worden. Nun hat die schwarz-gelbe Bundesregierung beschlossen - und bestehende Regelungen verschärft

Rheinische Post: Kommentar: Die Show der Arbeitsministerin 27.10.2010
Düsseldorf (ots) - Schon immer haben Politiker wirtschaftliche Erfolge gerne für sich reklamiert. Keiner war dabei so dreist wie Gerhard Schröder, der im Sommer 1998 als SPD-Kanzlerkandidat erklärt

Rheinische Post: Kommentar: Merkels EU-Rolle 27.10.2010
Düsseldorf (ots) - Mit Hauruck-Diplomatie lässt sich in Europa nur wenig erreichen. Konsens statt Konfrontation lautet das Erfolgsrezept in dem auf dem Prinzip des Ausgleichs basierenden Club, der in

Rheinische Post: Kommentar: Mühsam integriert 27.10.2010
Düsseldorf (ots) - Nach diesem Sommer musste irgendein Gesetz her. Wochenlang hat die Republik über die verquasten Thesen des ehemaligen Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin zum Thema Integration d

Neue OZ: Kommentar zu Banken / Finanzkrise / Bundesverband 27.10.2010
Osnabrück (ots) - Nach oben offen Das Verhältnis von Politik und Wirtschaft war in der Bundesrepublik seit 1949 durch eine Maxime geprägt: Der Staat setzt den Rahmen, in dem sich Unternehmen ent

Neue OZ: Kommentar zu Italien / Neapel / Müll 27.10.2010
Osnabrück (ots) - Tourismus, der stinkt Die Abfallberge in Italiens drittgrößter Stadt zeigen: Die drei Jahre nach Neapels gewaltigster Müllkrise blieben ungenutzt. Das ist ein Skandal. Da lenke