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Westdeutsche Zeitung: Raucher-Urteil = von Friedrich Roeingh 30.07.2008
Düsseldorf (ots) - Warum nicht gleich so? Wer das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Rauchverbot in der Gastronomie zur Kenntnis nimmt, kommt unweigerlich zu diesem Schluss. Die Richter in Karls

Lausitzer Rundschau: Karlsruhe Verfassungsrichter lockern Rauchverbot Lanze für die Eckkneipe 30.07.2008
Cottbus (ots) - Die Karlsruher Verfassungsrichter haben gestern eine Lanze gebrochen - für die Eckkneipe und gegen alle Eiferer einestotalen Rauchverbots. Und sie haben gut daran getan. Denn in der fa

Tibet Initiative Deutschland empört über Einschränkung der Pressefreiheit in Peking 31.07.2008
Berlin (ots) - Die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) verurteilt die Einschränkung der Pressefreiheit, die bei der Vergabe der Olympischen Spiele an Peking vereinbart worden war. Sie kritisiert s

Arzneimittelausgaben im Juni moderat gestiegen 31.07.2008
Berlin (ots) - Die Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für Arzneimittel ohne Impfstoffe sind im Juni 2008 um 3,1 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Damit setzt sich die in

Die Entwicklung des Arbeits- und Ausbildungsmarktes im Juli 2008 31.07.2008
Nürnberg (ots) - "Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt ist weiterhin grundsätzlich positiv, verläuft jedoch weniger dynamisch als noch vor einem Jahr: Die Arbeitslosigkeit geht saisonbereinigt zurück

Rheinische Post: SPD-Vordenker Erhard Eppler begrüßt Parteiausschluss von Clement 31.07.2008
Düsseldorf (ots) - Der SPD-Vordenker und frühere SPD-Entwicklungshilfeminister unter Bundeskanzler Willy Brandt, Erhard Eppler, begrüßt den Parteiaauschluss von Wolfgang Clement. "Bewusst parteischädi

Rheinische Post: SPD-Politiker empört über Clement-Rauswurf " Unfassbar und grotesk" 31.07.2008
Düsseldorf (ots) - Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Wend, hat sich empört über den Rauswurf des früheren SPD-Vize Wolfgang Clement aus der Partei geäußert. "Das is

Pofalla:Positive Entwicklung setzt sich fort 31.07.2008
Berlin (ots) - Berlin, 31. Juli 2008084/08 Zu den Arbeitslosenzahlen im Monat Juli erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla: Der Blick auf den Arbeitsmarkt zeigt deutlich:

Interview-Angebot zur Internationalen AIDS-Konferenz vom 3. bis 8. August 2008 in Mexiko 31.07.2008
Eschborn (ots) - Weltweit gehört AIDS zu den häufigsten krankheitsbedingten Todesursachen. Zwar haben die letzten Jahre erhebliche Fortschritte in der medizinischen Behandlung der Krankheitgebracht, a

Kölner Stadt-Anzeiger: Pofalla: Parteiausschluss Tiefpunkt für SPD 31.07.2008
Köln (ots) - CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hat den Ausschlussdes früheren Bundeswirtschaftsministers Wolfgang Clement aus der SPD scharfkritisiert und als Absage an die Agenda 2010 gewertet. "Es

Kampeter: Dem Arbeitsmarkt könnte bald die Puste ausgehen - Hände nicht in den Schoss legen 31.07.2008
Berlin (ots) - Anlässlich der neuesten Arbeitsmarktzahlen der Bundesagentur für Arbeit erklärt der haushaltspolitische Sprecher derCDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB: Die neuen Arbeits

Reiche: CDU/CSU begrüßt Fünf-Punkte-Plan " Mehr Autonomie in der deutschen Wissenschaft" 31.07.2008
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Vorstellung des Fünf-PunktePlans " Mehr Autonomie in der deutschen Wissenschaft" durch Bundesforschungsministerin Dr. Annette Schavan, erklärt die Stellvertreten

Kampeter: Deutsche Auslandsakademie in Istanbul braucht Exzellenz 31.07.2008
Berlin (ots) - Anlässlich der in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung geführten Debatte über die Ausgestaltung der geplanten Deutschen Auslandsakademie in Istanbul erklärt der haushaltspolitische Sprec

Börnsen: Kultur begeistert 31.07.2008
Berlin (ots) - Der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB erklärt: In ihrem über 70 Seiten starken Bericht "Kulturindikatoren auf einen

WAZ: Müller (SPD): Clement soll in der Partei bleiben 31.07.2008
Essen (ots) - Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Michael Müller (SPD), hat sich entschieden gegen einen Parteiausschluss von Wolfgang Clement gewandt. Müller sagte der Wes

Brauksiepe: Arbeitslosigkeit geht saisonbereinigt weiter zurück 31.07.2008
Berlin (ots) - Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit für den Monat Juli 2008 bekannt gegebenen Arbeitsmarktdaten erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsf

WAZ: Stöckel (SPD): Partei gefährdet mit Clement-Rauswurf ihre Regierungsfähigkeit 31.07.2008
Essen (ots) - Der Landesgruppenvorsitzende der SPD-Abgeordneten aus NRW im Bundestag, Rolf Stöckel, hat sich entschieden gegen einen Parteiausschluss von Wolfgang Clement gewandt. Es sei zwar unsolida

CSU-Landesgruppe / Dr. Peter Ramsauer: Reformkurs konsequent fortsetzen 31.07.2008
Berlin (ots) - Zur Bekanntgabe der neuesten Arbeitslosenzahlen erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer: Die Konjunktur ist weiter nach oben gerichtet.

Kölner Stadt-Anzeiger: Pofalla: Clement-Ausschlus Tiefpunkt für SPD CDU-Generalsekretär: Wer für Agenda 2010 ist, wird gnadenlos aussortiert 31.07.2008
Köln (ots) - CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hat angesichts desAusschlusses des früheren Bundeswirtschaftsministers Wolfgang Clementaus der SPD die Solidarität der Parteispitze und früherer Weggefä

Saarbrücker Zeitung: Forsa-Chef Güllner hält Clement-Rauswurf für SPD schädlich. 31.07.2008
Saarbrücken (ots) - Der drohende Rauswurf des einstigen Vize-Vorsitzenden Wolfgang Clement aus der SPD wird der Partei nach Einschätzung von Forsa-Chef Manfred Güllner weitere Sympathieverlustein der

Rheinische Post: FDP-General Niebel: "SPD verabschiedet sich aus der politischen Mitte" 31.07.2008
Düsseldorf (ots) - Der Generalsekretär der FDP, Dirk Niebel, hat den geplanten Rauswurf des früheren Wirtschaftsministers Wolfgang Clement aus der SPD kritisiert. "Der jetzt beschlossene Parteiausschl

Rheinische Post: Koch: Fall Clement zeigt "intellektuelle Not" der SPD 31.07.2008
Düsseldorf (ots) - Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat den Parteiausschluss des ehemaligen NRW-Ministerpräsidentenund SPD-Bundesministers Wolfgang Clement als einen Beleg für die "in

Der Tagesspiegel: Grünen-Chef Bütikofer wirft IOC Komplizenschaft mit chinesischer Zensur vor / IOC habe "Weltöffentlichkeit seit langem systematisch hintergangen" 31.07.2008
Berlin (ots) - In der Debatte über Zensur bei den Olympischen Spielen hat Grünen-Chef Reinhard Bütikofer das Internationale Olympische Komitee (IOC) scharf angegriffen. "Ich bin besonders empört über

Steinbach: Rumänien muss Rechte der ungarischen Minderheit achten 31.07.2008
Berlin (ots) - Anlässlich von Fällen der Diskriminierung der ungarischen Minderheit in Rumänien erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Ste

NRZ: SPD-Fraktionsvize Poß warnt vor "Glaubenskrieg" um Clements Ausschluss 31.07.2008
Essen (ots) - ESSEN. Vor einem "Glaubenskrieg" um den Parteiausschluss von Wolfgang Clement hat SPD-Fraktionsvize Joachim Poß gewarnt. Der in Essen erscheinenden "Neuen Ruhr/Rhein Zeitung" sagte er, e