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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Internationale Spitzenforscher eröffnen den DPG-Kongress 26.02.2019
Berlin (ots) - Die Parkinsonkrankheit und das mit ihr verbundene Nachlassen der motorischen und geistigen Fähigkeiten sind eine der großen Herausforderungen für unsere Gesellschaft: Experten schätze

Rheinische Post: Brexit-Aufschub Kommentar Von Jochen Wittmann 26.02.2019
Düsseldorf (ots) - Die britische Premierministerin Theresa May hat sich dem Druck gebeugt. Sie hat den Weg freigemacht für eine Fristverlängerung und damit für einen Aufschub des Brexit. Gut so. Den

Rheinische Post: Abschlussdruck steigt Kommentar Von Maximilian Plück 26.02.2019
Düsseldorf (ots) - Die Tarifverhandlungen für die Landesbeschäftigten steuern auf die Zielgerade zu. Drei Tage haben sich beide Seiten ab Donnerstag im Terminkalender freigehalten, um den Sack zuzu

Rheinische Post: Reul muss seine Polizei reformieren Kommentar Von Thomas Reisener 26.02.2019
Düsseldorf (ots) - NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) steht massiv unter Druck. Die Aufklärung des Missbrauch-Skandals von Lügde müsste eigentlich Aushängeschild seiner Sicherheitspolitik werden.

Mitteldeutsche Zeitung: zur AfD 26.02.2019
Halle (ots) - Bedauerlich ist es, dass sich die AfD künftig mit diesem Urteil wird schmücken können. Es entsteht der falsche Eindruck, als hätten die Richter der Partei nun eine demokratische Gesin

Mitteldeutsche Zeitung: zum Brexit 26.02.2019
Halle (ots) - Die Briten führen jetzt ein wahnwitziges Spektakel der Selbstdemontage auf. Den verbleibenden Mitgliedsstaaten der Europäischen Union fällt in diesem Trauerspiel nur die Rolle der Sta

BERLINER MORGENPOST: Sorgen um das Schloss - Kommentar von Joachim Fahrun zu den erneuten Problemen mit der Eröffnung des Humboldt Forums 26.02.2019
Berlin (ots) - Die Sorge ist überaus berechtigt. Angesichts eines Debakels wie am BER und Problemen an vielen anderen in öffentlicher und privater Regie entstandenen Bauvorhaben müssen die Alarmgloc

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur AFD 26.02.2019
Bielefeld (ots) - Die AfD gewinnt im Eilverfahren gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz, das nicht mehr von einem »Prüffall« sprechen darf: Diese Entscheidung muss jeden Demokraten erfreuen. De

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Cannabis 26.02.2019
Bielefeld (ots) - Wenn Investoren Milliarden in ein Produkt und die Entwicklung eines Marktes stecken, dann tun sie das aus einem Grund: Sie wollen ihr Geld vervielfachen. Daran ist per se nichts a

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Familiennachzug für Schutzbedürftige 26.02.2019
Stuttgart (ots) - Dass Menschen, die von Bürgerkriegen geflohen sind und bei uns Schutz gefunden haben, nächste Familienangehörige nachholen dürfen, ist ein humanitärer Akt, über dessen Sinn und

Badische Zeitung: Die AfD am Pranger / Kommentar von Christian Rath 26.02.2019
Freiburg (ots) - Die Kölner Richter haben recht. Es war unzulässig, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD öffentlich als "Prüffall" bezeichnet hat. Diese Formulierung wird in der Öffentl

Mittelbayerische Zeitung: Trump fährt Achterbahn / Der US-Präsident behandelt Kim Jong-Un plötzlich auf Augenhöhe. 26.02.2019
Regensburg (ots) - Die strategische Achterbahnfahrt in der Nordkorea-Politik des Präsidenten nimmt eine neue Wendung. Auf einmal hat Trump "keine Eile" mehr bei der nuklearen Abrüstung des Regimes i

Rheinische Post: Schulze droht vor Plastikgipfel gesetzliche Vorgaben an 27.02.2019
Düsseldorf (ots) - Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat vor ihrem Gipfelgespräch mit Unternehmen, Umwelt- und Verbraucherverbänden zur Vermeidung von Plastik in Supermärkten notfalls gese

Rheinische Post: Arbeitgeberchef Kramer ruft deutsche Unternehmen zu mehr Europa-Engagement auf 27.02.2019
Düsseldorf (ots) - Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hat die deutschen Unternehmen aufgefordert, in der Gesellschaft und in ihren Betrieben stärker für den Zusammenhalt der Europäischen Union (EU) u

Rheinische Post: RWE hat laut Bundestagsjuristen kein Recht auf Entschädigung nach Kohleausstieg 27.02.2019
Düsseldorf (ots) - Die Stromverbraucher und der Staat sind rechtlich nicht verpflichtet, Energiekonzerne wie RWE nach dem Kohleausstieg für das Abschalten von Kraftwerken zu entschädigen. Diese Rec

Rheinische Post: DIHK warnt vor anhaltender Unsicherheit über Brexit 27.02.2019
Düsseldorf (ots) - Vor der Abstimmung über eine Brexit-Verschiebung im britischen Unterhaus hat die deutsche Wirtschaft vor einer anhaltenden Unsicherheit über den EU-Austritt Großbritanniens gewar

Saarbrücker Zeitung: Im Einzelhandel dominieren immer stärker Teilzeitjobs - Anteil der Vollzeitstellen rückläufig 27.02.2019
Berlin/Saarbrücken (ots) - Im Einzelhandel arbeiten nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe) immer mehr Teilzeitkräfte. Lag ihr Anteil vor 15 Jahren noch bei 52,5 Prozent, so

NOZ: Spahn beauftragt Selbstverwaltung mit Psychotherapie-Reform 27.02.2019
Osnabrück (ots) - Spahn beauftragt Selbstverwaltung mit Psychotherapie-Reform Gesundheitsminister zieht eigenen Gesetzentwurf zurück: "Ärzte und Kassen sind jetzt am Zuge" - Lauterbach kündigt ei

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/ Finanzen Hochwasser wird teurer 27.02.2019
Halle (ots) - Das verheerende Hochwasser von 2013 wird für Sachsen-Anhalt deutlich teurer als erwartet. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwoch-Ausgabe). Ein von Bun

Neue Westfälische (Bielefeld): Norbert Walter-Borjans nimmt seine Partei bei der Weiterentwicklug einer gerechteren Steuerpolitik in die Pflicht 27.02.2019
Bielefeld (ots) - Der ehemalige nordrhein-westfälische Finanzminister norbert Walter-Borjans nimmt seine Partei, die SPD, bei der Weiterentwicklug einer gerechteren Steuerpolitik in die Pflicht. "

Neue Westfälische (Bielefeld): Walter-Borjans: NRW fehlt Energie beim Kampf gegen Steuersünder 27.02.2019
Bielefeld (ots) - Der ehemalige nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) hat der schwarz-gelben Landesregierung in Düsseldorf mangelnde Energie beim Kampf gegen Steuerbetr

Ein Jahr Bundesregierung - NABU zieht erste Umweltbilanz / Artensterben, Klimakrise, Plastikflut: Hat die GroKo die drängendsten Probleme im Griff? / Presse-Einladung/Terminhinweis (5.3.) 27.02.2019
Berlin (ots) - Am 14. März ist die Bundesregierung ein Jahr im Amt. Der NABU zieht aus diesem Anlass eine erste Umweltbilanz der bisherigen Arbeit der schwarz-roten Regierungskoalition unter der vi

NOZ: FDP fordert nach Attac-Urteil: Tierrechtsvereinen wie Peta Gemeinnützigkeit aberkennen 27.02.2019
Osnabrück (ots) - FDP fordert nach Attac-Urteil: Tierrechtsvereinen wie Peta Gemeinnützigkeit aberkennen Hocker fordert Änderungen an Abgabenordnung - "Keine Steuerprivilegien für Tierrechtler"

Der Tagesspiegel: Sigmar Gabriel bestätigt Angebot der Atlantik-Brücke - hat sich aber noch nicht entschieden: "Bitte um Verständnis, dass es erst einmal Gespräche geben wird" 27.02.2019
Berlin (ots) - Der frühere Bundesaußenminister und Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel hat dem "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe) bestätigt, dass ihm die Atlantik-Brücke das Amt des Vorsitzenden angeboten ha

Gauland: SPD vertritt beim Familiennachzug nicht die Interessen der Bevölkerung 27.02.2019
Berlin (ots) - Zu den Überlegungen innerhalb der Großen Koalition, nicht ausgeschöpfte Plätze des Kontingents von monatlich 1.000 Personen für den Familiennachzug subsidiär Schutzberechtigter aus dem