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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Dött/Liebing: Meere nachhaltig schützen 20.05.2010
Berlin (ots) - Anlässlich des heutigen Europäischen Tages der Meere erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB und der zuständige Berichterstatter, I

Kölner Stadt-Anzeiger: Parteienforscher: Ohne programmatische Neuausrichtung verkommt die FDP zur Kleinstpartei Karl-Rudolf Korte: Es könnte klug sein, wenn Westerwelle den Parteivorsitz jemand ander 20.05.2010
Köln (ots) - Der Parteienforscher Karl-Rudolf Korte hält eine programmatische Neuausrichtung der FDP für notwendig, um das Überleben der Partei zu sichern. Die Liberalen müssten angesichts veränderter

Ostsee-Zeitung: OSTEE-ZEITUNG Rostock zur Familienpflege 20.05.2010
Rostock (ots) - Wenn sogar die Bundesfamilienministerin bei der oft illegalen Beschäftigung von Pflegekräften aus Polen oder Tschechien den Blick senkt und sagt, "dass wir hier keine vernünftigen und

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert die Sondierungen in NRW (Freitagausgabe) 20.05.2010
Frankfurt/Oder (ots) - Nordrhein-¬Westfalen steht vor wichtigen Weichenstellungen Vielleicht stellt sich schnell heraus, ob SPD, Grüne und Linke inhaltlich klarkommen. Im Sinne der Stabilität des In

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert: 20.05.2010
Frankfurt/Oder (ots) - Manövriermasse Keine der beiden Seiten sind nach dem jüngsten schweren Zwischenfall an einem militärischen Großkonflikt interessiert. Nordkorea besitzt die Atombombe und würde

Neues Deutschland: Bangkok räumt auf 20.05.2010
Berlin (ots) - Man stelle sich vor, das thailändische Drama hätte sich auf dem Globus ein paar Zentimeter weiter nördlich zugetragen: In Peking etwa hätten Bauern aus der Provinz - geführt von Intelle

RNZ: Hoher Preis 20.05.2010
Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert die Lage in Thailand nach der niedergeschlagenen Protestwelle: "Mit dem blutigen Militäreinsatz hat sich Thailands Führung nur für einen kurzen

WAZ: Der Handel braucht Grenzen - Kommentar von Frank Preuß 20.05.2010
Essen (ots) - Zu viele Handelsflächen, zu wenig politische Steuerung: Das Lamento der Handelskammern über die Zustände in den Innenstädten ist keineswegs neu, und doch ist die Kritik immer wiederberec

Neues Deutschland: Den Tiger reiten 20.05.2010
Berlin (ots) - Die nordrhein-westfälische SPD ist nicht gerade alsHort linker Sozialdemokraten oder Reformmotor bekannt. Ihre alten Kämpen wie der frühere Fraktionschef und Sozialminister Friedhelm Fa

Frankfurter Neue Presse: Über den Sparwillen in der Regierung. Wir sind alle Griechen. Leitartikel von Dr. Dieter Sattler. 20.05.2010
Frankfurt am Main (ots) - Vor Steuerschätzung und NRW-Wahl hieß esstets, erst danach könne entschieden werden. Doch auch jetzt sind vonKanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble nur vage Andeutungen

WAZ: Schröder plant Pflegezeit - Eine Frauensache - Leitartikel von Birgitta Stauber-Klein 20.05.2010
Essen (ots) - Es ist wie mit der Kinderbetreuung: Die Altenpflege ist fest in Frauenhand. Pflegende Söhne und Schwiegersöhne sind die Ausnahme. Deswegen werden es in erster Linie Arbeitnehmerinnen sei

WAZ: Gute Nachricht für NRW - Kommentar von Walter Bau 20.05.2010
Essen (ots) - Das war's dann also. Fünf Stunden brauchte die nordrhein-westfälische SPD um festzustellen, was vorher schon klar war - und was ihre Frontfrau Hannelore Kraft selbst zuvor oft genug kons

Südwest Presse: Kommentar zum Missbrauch 20.05.2010
Ulm (ots) - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger geht einen Schritt zurück: Eine Pflicht zur Anzeige bei sexuellem Missbrauch soll es auch künftig nicht geben. Was zuerst nach "Ei

Neue Westfälische (Bielefeld): Begünstigung des Betruges 20.05.2010
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Für eine Finanzmarkt-Transaktionssteuer in Höhe von 0,5 Prozent pro Transaktion hat sich der Vorsitzende der Deutschen Steuergewerkschaftim Deutschen Beamtenbund (dbb), Di

Rheinische Post: CDU-General Gröhe wirbt für große Koalition in Düsseldorf 20.05.2010
Düsseldorf (ots) - CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe begrüßte den Abbruch der rot-rot-grünen Sondierungsgespräche in Düsseldorf. "Einegute Nachricht für das Land - mit Verfassungsfeinden gibt es nic

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder): Achtung neuer Kommentarauszug zu NRW, alten bitte zurückziehen. 20.05.2010
Frankfurt/Oder (ots) - Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) meint zu den gescheiterten Sondierungsgesprächen zu Rot-Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen in ihrer Freitagsausgabe am 21. Mai 2010: Ma

RNZ: Links, linker, aus 20.05.2010
Heidelberg (ots) - Von Klaus Welzel Keine Tricks? Kein doppelter Boden? Die SPD hat zusammen mit den Grünen gestern das einzig Vernünftige getan und die rot-rot-grünen Koalitionsverhandlungen abgebl

Mitteldeutsche Zeitung: zu Jelpke und Stasi 20.05.2010
Halle (ots) - Für die um Selbstkritik bemühten Vertreter der Linkspartei im Osten der Republik ist das Grußwort der Westdeutschen eine bittere Pille. Halbverrückte Westlinke ziehen ein ums andere Mald

Freie Presse (Chemnitz): Scheitern mit Ansage 20.05.2010
Chemnitz (ots) - Zu den gescheiterten Sondierungsgesprächen von rot-rot-grün in NRW kommentiert die in Chemnitz erscheinende "Freie Presse": Der SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft war das Risiko

Neue Westfälische (Bielefeld): Erfolge im Kampf gegen die ETA Gutes und Schlechtes aus Spanien RALPH SCHULZE, MADRID 20.05.2010
Bielefeld (ots) - Auch wenn die Stimmung im Urlaubsland Spanien wegen der heftigen Wirtschaftskrise derzeit ziemlich schlecht ist, kommen auch gute Nachrichten aus dem iberischen Königreich. Etwa jene

Neue Westfälische (Bielefeld): Wohnimmobilien Sicherer als Gold ANDREA FRÜHAUF 20.05.2010
Bielefeld (ots) - Experten raten Anlegern in diesen Krisenzeiten immer wieder, sie sollten ein Zehntel ihres Guthabens in Gold anlegen. Wie sich die Zeiten ändern. Vor zehn Jahren noch galt Gold bei A

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera 20.05.2010
Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zum Pflegezeit-Konzept von Kristina Schröder: Obwohl Schröder bei ihrem Pflegezeitmodell nachgebessert hat, beinhaltet es weiterhin Schwächen. Mit der verbindl

Rheinische Post: Zündeln in Korea 20.05.2010
Düsseldorf (ots) - Der Vorfall wirkt wie abgeschrieben aus einem schlechten Agenten-Roman: Düsteres stalinistisches Regime lässt bei Nacht und Nebel ein fremdes Kriegsschiff versenken, wird der Tat üb

Kölner Stadt-Anzeiger: Bärbel Höhn: Schwarz-Rot bedeutet totalen Stillstand in NRW 20.05.2010
Köln (ots) - Die frühere nordrhein-westfälische Umweltministerin Bärbel Höhn hat das Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und der Linkspartei bedauert. Höhn schränkte im Gespräch mi

Rheinische Post: Große Koalition die beste Lösung 20.05.2010
Düsseldorf (ots) - In Nordrhein-Westfalen wird es keinen rot-rot-grünen Feldversuch geben. Das ist eine sehr gute Nachricht. Das Land braucht keine linken Träumer, sondern eine stabile Regierung, die