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| Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
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| Kölner Stadt-Anzeiger: ACHTUNG SPERRFRIST Dienstagmorgen 01.00 Uhr!!!! Berlin verlängert Awacs-Mandat für Afghanistan nicht | 16.11.2009 |
| Köln (ots) - Die Bundesregierung wird das Mandat für den Einsatz von AWACS-Aufklärungsflugzeugen der NATO in Afghanistan im Rahmen desISAF-Mandats nicht verlängern, weil nach wie vor keine Überfluggen |
| Neue OZ: Kommentar zu Bildung / Universitäten / Studentenproteste | 16.11.2009 |
| Osnabrück (ots) - Stumme Verlierer Das deutsche Bildungssystem ist mangelhaft. Daran gibt es keinen Zweifel, wie internationale Studien immer wieder belegen. Selbst die Regierenden in Bund und Lände |
| Neue OZ: Kommentar zu EU / Ernährung / Welternährungsgipfel | 16.11.2009 |
| Osnabrück (ots) - Enttäuschendes Ergebnis Fiat Panis! - "Es werde Brot", lautet der Leitspruch der Welternährungsorganisation FAO. Er ist aktueller denn je. Denn die Zahl der Unterernährten sinkt ni |
| Neue OZ: Kommentar zu China / USA / Obama | 16.11.2009 |
| Osnabrück (ots) - Glanzlos, aber beruhigend Wes Brot ich ess, des Lied ich sing. - Darauf schwenkt US-Präsident Barack Obama in China erfreulicherweise nicht ein. Aber sein Besuch macht überdeutlich |
| Neue OZ: Kommentar zu Koalition / Klausur / Meseberg | 16.11.2009 |
| Osnabrück (ots) - Konflikt besser leise entschärfen Die Umgebung ist schön. Aber das politische Klima droht im brandenburgischen Meseberg rau zu werden. Denn die Freien Demokraten lassen im Fall Eri |
| Neue Westfälische: Dieckmann enttäuscht über Ernährungsgipfel | 17.11.2009 |
| Bielefeld (ots) - Bielefeld. Enttäuscht über die mageren Ergebnisse des Welternährungsgipfels in Rom hat sich die Präsidentin der Deutschen Welthungerhilfe, Bärbel Dieckmann, geäußert. Gegenüber der i |
| Rheinische Post: Union: Steuererleichterung nicht auf Kosten der Bildung | 17.11.2009 |
| Düsseldorf (ots) - Im Streit um eine massive Steuerentlastung hat die Unionsfraktion eine weitere Hürde aufgebaut. Steuererleichterungen dürften nicht zu Lasten der Ausgaben für Umweltund Bildung gehe |
| Rheinische Post: NRW-Sozialminister Laumann: Rentner sollen durch Teilzeitjobs mehr dazu verdienen dürfen | 17.11.2009 |
| Düsseldorf (ots) - NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) hatsich dafür ausgesprochen, Zuverdienstmöglichkeiten zur Rente zu flexibilisieren und Teilrenten zu schaffen. "Allerdings sollen auf die |
| Rheinische Post: Union will ausländische Autofahrer an Verkehrskosten beteiligen | 17.11.2009 |
| Düsseldorf (ots) - Die Union will ausländische Autofahrer zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur heranziehen. "Wir werden uns als Koalition in den kommenden Monaten darum kümmern müssen, wie das T |
| Rheinische Post: CSU-Politiker Beckstein fordert Pkw-Vignette von 100 Euro pro Jahr | 17.11.2009 |
| Düsseldorf (ots) - Der frühere bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) fordert die Einführung einer Pkw-Vignette fürdie Autobahnnutzung von 100 Euro pro Jahr. "Mein Vorschlag ist die Einf |
| Neue Westfälische: FDP-Fraktionschef in NRW springt Bundeswirtschaftsminister Brüderle zur Seite: "Der Staat würde sich mit Steuermilliarden für Opel übernehmen" | 17.11.2009 |
| Bielefeld (ots) - Nach der ablehnenden Haltung von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP), derStaatshilfen für Opel weiterhin ablehnt, bekommt Brüderle Rückendeckung aus NRW.Gerhard Papke, F |
| Hüther: Steuergeschenke haben keine große Konjunkturwirkung Ernst: Staat gibt Geld klientelhaft und falsch aus | 17.11.2009 |
| Bonn (ots) - Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, hat die geplante Absenkung der Mehrwertsteuer für das Hotelgewerbe scharf kritisiert. In der PHOENIX-Sendung UNTE |
| LVZ: GdP warnt Bundesregierung vor Polizisten-Entsendung in unsichere Afghanistan-Gebiete und vor finanziellen Lockprämien | 17.11.2009 |
| Leipzig (ots) - Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die Bundesregierung davor gewarnt, die Polizeiausbildung in Afghanistan zu "halbmilitärischen Zwecken" auszuweiten "und die zivil organisierte de |
| Saarbrücker Zeitung: Röttgen warnt vor "Schlupflöcher" beim Klimaschutz | 17.11.2009 |
| Saarbrücken (ots) - Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hatdie Staatengemeinschaft aufgefordert, Klimaschutz-Verpflichtungen nicht zu umgehen. Mit Blick auf ein mögliches Abkommen bei der Klima |
| Report Mainz: Bestechungsverdacht gegen Tönnies-Subunternehmer Staatsanwaltschaften Oldenburg und Bielefeld ermitteln wegen des Verdachts auf Schmiergeldzahlungen an Firmen in Zypern | 17.11.2009 |
| Mainz (ots) - Die Staatsanwaltschaften Oldenburg und Bielefeld ermitteln wegen des Verdachts auf Bestechung und Steuerhinterziehung gegen Subunternehmer des größten europäischen Fleischfabrikanten Tön |
| SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles im N24-Interview am 18.11.2009 / Auftakt zur neuen wöchentlichen Interviewreihe "N24 Schlaglicht" jeweils mittwochs, 18.15 Uhr auf N24 | 17.11.2009 |
| Berlin (ots) - 17. November 2009. Die neue Bundesregierung ist im Amt, die Ministerposten sind vergeben und das politische Berlin hat seine Arbeit aufgenommen. Wer sind die "neuen Mächtigen" der Bunde |
| Bundeskanzlerin Merkel: Werbe-Einschränkungen sind massiver Angriff auf die Medien | 17.11.2009 |
| Berlin (ots) - Werbung ist für Medien Grundbedingung Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstrich in ihrer Rede am zweitenTag der Zeitschriftentrage die Bedeutung der Medien für eine freiheitliche Gese |
| Ulla Jelpke: Das Problem ist nicht allein Steinbach | 17.11.2009 |
| Berlin (ots) - "Das Problem ist nicht allein Erika Steinbach, sondern die tendenziell geschichtsrevisionistische Ausrichtung der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung", erklärt die innenpolitische |
| PHOENIX RUNDE "Steuern runter, Schulden hoch - Droht uns die Pleite?" Mittwoch, 18. November 2009, 22.15 Uhr | 17.11.2009 |
| Bonn (ots) - Die neue schwarz-gelbe Regierung hält fest an den Steuerentlastungsplänen.Unternehmer, Erben und die Hotelbranche können ab dem 1. Januar 2010 mit milliardenschweren Steuererleichterungen |
| Mitteldeutsche Zeitung: Vertriebene / CSU erhöht Druck auf Merkel im Fall Steinbach | 17.11.2009 |
| Halle (ots) - Der CSU-Europaabgeordnete Bernd Posselt hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, dafür zu sorgen, dass die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, ei |
| PHOENIX-Programmhinweis: "Steuern hoch, Schulden runter - Droht uns die Pleite?" PHOENIX RUNDE, Mittwoch, 18.11.09, 22.15 Uhr | 17.11.2009 |
| Bonn (ots) - Mittwoch, 18. November 2009, 22.15 Uhr Steuern runter, Schulden hoch -Droht uns die Pleite? Die neue schwarz-gelbe Regierung hält fest an den Steuerentlastungsplänen.Unternehmer, Er |
| Saarbrücker Zeitung: SPD und Steuerzahlerbund protestieren gegen Entlassungswelle im Verkehrsministerium | 17.11.2009 |
| Berlin / Saarbrücken. (ots) - Heftige Proteste der SPD und des Bundes der Steuerzahler hat das Verhalten des neuen VerkehrsministersPeter Ramsauer (CSU) ausgelöst, der kurz nach seinem Amtsantritt fas |
| Rupprecht: Bildungsproteste bestätigen Reformkurs der Union | 17.11.2009 |
| Berlin (ots) - Zum Protesttag der internationalen Bildungsaktivisten am 17.11.2009 erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB: Die a |
| Rheinische Post: EU-Kommissar Verheugen lädt zu Opel-Gipfel nach Brüssel | 17.11.2009 |
| Düsseldorf (ots) - Der für Industrie zuständige EU-Kommissar Günter Verheugen lädt am Montag alle EU-Wirtschaftsminister und die Spitze von General Motors zu einem Opel-Gipfel nach Brüssel. "Die Kommi |
| Mitteldeutsche Zeitung: Auslandseinsätze Bundeswehr-Mandat für Libanon wird verlängert | 17.11.2009 |
| Halle (ots) - Das Unifil-Mandat der Bundeswehr zur Überwachung derKüste des Libanons soll verlängert werden, allerdings nur um ein halbes Jahr. Das geht aus einem Schreiben der Bundesregierung an die |
