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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Lausitzer Rundschau: René Adler soll bei der WM im deutschen Tor stehen 01.03.2010
Cottbus (ots) - Vor zwei Jahren wurde Leverkusens Torhüter René Adler von der Cottbuser Tageszeitung "20cent" gefragt: "Wann kommt Ihr öffentlicher Angriff auf die Nummer eins im Nationaltor?" Mit Bes

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Karadzic 01.03.2010
Rostock (ots) - Psychiater, Hobbydichter, Ex-Präsident der Serbenrepublik Srbska und Kriegsverbrecher: Radovan Karadzic. Gesternnahm der Mann mit den vielen Gesichtern, aber ohne Reue, erstmals Stellu

WAZ: Unser tägliches Müll-Quiz. Kommentar von Jürgen Polzin 01.03.2010
Essen (ots) - Wir Deutschen mögen Weltmeister im Mülltrennen sein,doch so richtig lieb gewonnen haben wir das Potpourri an bunten Tonnen nie. Das liegt wohl auch an dem IQ-Test, den wir täglich absolv

WAZ: Krafts Koalitionspoker - Mit hohem Risiko. Kommentar von Walter Bau 01.03.2010
Essen (ots) - Man könnte leicht den Überblick verlieren, so unübersichtlich stellt sich die Parteienlandschaft in NRW derzeit dar. Machten etwa die Grünen der CDU eben noch Avancen, so gehen sie plötz

Rheinische Post: Sturm-Warnung 01.03.2010
Düsseldorf (ots) - Ob es der Klimawandel ist oder nicht - die Wucht der Orkane, die über West- und Mitteleuropa fegten, hat etwas Erschreckendes. Es ist im gefühlt naturkatastrophensicheren Deutschlan

Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Serbien / Karadzic 01.03.2010
Osnabrück (ots) - Der Zukunft zugewandt Nah an Hitlers "seit fünf Uhr fünfundvierzig wird zurückgeschossen" hat Radovan Karadzic seine Verteidigung vor dem UNO-Kriegsverbrechertribunal mit dem Verdr

Neue OZ: Kommentar zu Sponsoring / Affären 01.03.2010
Osnabrück (ots) - Es geht um Vertrauen Nicht alles, was rechtlich zulässig ist, wird dadurch auch politisch vertretbar. Denn für Regierende gelten in einer Demokratie strengere Maßstäbe - nicht, wei

Neue OZ: Kommentar zu Konjunktur / Griechenland 01.03.2010
Osnabrück (ots) - Privatbanken in die Pflicht nehmen Kleine und wendige Boote ließen die Griechen in einer Seeschlacht der Antike die zahlenmäßig überlegenen Perser besiegen. Im Euro-Zeitalter sind

Neue OZ: Kommentar zu Internet / Messen / Cebit 01.03.2010
Osnabrück (ots) - Im Glashaus Google sei Dank. Die umstrittenen Straßenansichten, mit denen der US-Konzern auch in Deutschland virtuelle Streifzüge durch Stadt und Land ermöglichen will, haben ein w

Rheinische Post: Angela Merkel schickt Vertrauten nach NRW 02.03.2010
Düsseldorf (ots) - Sperrfrist: 02.03.2010 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Zwei Monate vor der Landtagswahl w

Saarbrücker Zeitung: Gröhe sieht bei konservativen Kritikern an CDU-Kurs Wunsch nach rechter Partei 02.03.2010
Saarbrücken (ots) - Der Generalsekretär der CDU, Hermann Gröhe, ist konservativer Kritik am Kurs der Partei entgegengetreten. "Hinterdem Gerede vom Linksruck der CDU verbirgt sich bei manchem der Wuns

Kölnische Rundschau: zu EKD / Schneider 02.03.2010
Köln (ots) - Mit der Nominierung des Rheinischen Präses Nikolaus Schneider zum Nachfolger von Bischöfin Margot Käßmann demonstriert der Rat der Evangelischen Kirche deutliche Entschlossenheit, in die

Saarbrücker Zeitung: Familienunternehmer kritisieren Städtetag wegen Festhaltens an Gewerbesteuer 02.03.2010
Saarbrücken (ots) - Der Präsident des Verbandes der Familienunternehmer, Patrick Adenauer, hat den Widerstand des Städtetages gegen eine mögliche Abschaffung der Gewerbesteuer kritisiert. An der Spitz

LVZ: Rösler: Gesundheitsreform mit Prämie führe zum sich selbst optimierenden System nach Vorbild der sozialen Marktwirtschaft / Kritik an CSU-Rechnungen 02.03.2010
Leipzig (ots) - Von einem sich selbst optimierenden Reformmodell nach Art der sozialen Marktwirtschaft träumt Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler bei Verwirklichung der Gesundheitsprämie. In eine

Pressestatement zur Fraktionssitzung mit Gesine Lötzsch und Jan Korte heute um 13.45 Uhr im Reichstag 02.03.2010
Berlin (ots) - Fraktionssitzung am 02.03.2010, 14.00 UhrPressestatement mit Gesine Lötzsch und Jan Korte um 13.45 Uhr Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Fraktion DIE LINKE wird sich morgen

Jan Korte: Technischer K.o. für den Big Brother 02.03.2010
Berlin (ots) - "Das heutige Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts ist der Knockout für die uferlosen Überwachungsträume der Big-Brother-Parteien", erklärt Jan Korte, Mitglied des Vorstandes de

Schiewerling/Connemann: Keine Neuauflage der geförderten Altersteilzeit 02.03.2010
Berlin (ots) - Anlässlich der gestrigen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag zum "Altersteilzeitgesetz" erklären der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der

Uhl: Endlich Rechtssicherheit durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts 02.03.2010
Berlin (ots) - Anlässlich der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Frage der verfassungsrechtlichen Beurteilung der Vorratsdatenspeicherung am heutigen Tage erklärt der innenpolitische Sprec

Grosse-Brömer: Vorratsdatenspeicherung nicht per se verfassungswidrig 02.03.2010
Berlin (ots) - Der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer MdB, erklärt zu derheutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Regelungenüber die Vorr

Reporter ohne Grenzen begrüßt Urteil zur Vorratsdatenspeicherung 02.03.2010
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) begrüßt die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Nichtigkeit des Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung. Die Karlsruher Richter sehen in

Milliardenschweres Förderprogramm für Dienstwagen geplant - Deutsche Umwelthilfe stellt Gegenentwurf vor 02.03.2010
Berlin (ots) - Einladung zur Pressekonferenz Sehr geehrte Damen und Herren, begleitet und beflügelt von Spenden aus der Automobilindustrie plant die Regierungskoalition ein milliardenschweres Subv

Angela Merkel gratuliert Heiner Geißler 02.03.2010
Berlin (ots) - Berlin, 02. März 2010014/10 Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Die Vorsitzende der CDU Deutschlands, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, hat in einem persönlichen Schr

EU-Mitgliedsstaaten sollen Einführung von Körperscannern bezahlen 02.03.2010
Berlin (ots) - Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments verabschiedet die Richtlinie zur Finanzierung von Luftsicherheitsmaßnahmen. Verkehrspolitiker fordern, dass in Zukunft Staaten für Sich

Krings: Vorratsdatenspeicherung weiter möglich - zügig neue Rechtsgrundlage schaffen 02.03.2010
Berlin (ots) - Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings MdB: Das Bundes

Mayer: Bedenken müssen ausgeräumt werden 02.03.2010
Berlin (ots) - Anlässlich des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Ma