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Brauksiepe: Erfolge auf dem Arbeitsmarkt setzen sich unverändert fort

03.01.2008

Berlin (ots) - Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit für den Monat Dezember 2007 bekannt gegebenen Arbeitsmarktdaten erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktio

Dr. Hermann Scheer (SPD-ZUKUNFTSTEAM Wirtschaft und Umwelt): Die Aufhebung der Atomsubventionen ist überfällig

03.01.2008

Wiesbaden (ots) - Gesetzesinitiative für eine Neuregelung der Finanzierung der atomaren Entsorgung und der Atomhaftung Eine SPD-geführte Landesregierung in Hessen wird unverzüglich überden Bun

SPD Hessen - Termine am 4. Januar 2008

03.01.2008

Wiesbaden (ots) - Landtagswahlkampf Hessen - Pressekonferenzen undTermine der SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti, ihres SPD-ZUKUNFTSTEAMS, von SPD-Bundesministern und weiteren SPD-Spitzenpolitiker

CSU-Landesgruppe / Dr. Ramsauer: Perspektiven stimmen zuversichtlich

03.01.2008

Berlin (ots) - Zur Bekanntgabe der neuesten Arbeitslosenzahlen erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer: Der leichte Anstieg der Arbeitslosenzahlen im

Saarbrücker Zeitung: Wiefelspütz für Ausweitung des Waffenverbots - Zahl bewaffneter Jugendlicher wächst

03.01.2008

Saarbrücken (ots) - SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz hat sich angesichts der Debatte um gewalttätige Jugendliche für eine weitere Verschärfung des Waffenrechts ausgesprochen. "Niemand muss in Deuts

NRZ: Sachverständigenrat zur Ölpreisprognose des DIW

03.01.2008

Essen (ots) - Wie die Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung aus Essen (Freitagsausgabe) erfuhr, hält der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung die Ölpreisprognose des Deut

CSU-Landesgruppe / Dr. Ramsauer zum Tod von Dr. Werner Dollinger

03.01.2008

Berlin (ots) - Zum Tod von Bundesminister a. D. Dr. Werner Dollinger erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer: Mit großer Trauer hat die CSU-Landesgrup

Falk: Erziehungs-Camps sind Chance für straffällig gewordene Jugendliche

03.01.2008

Berlin (ots) - Zur Diskussion um Maßnahmen gegen zunehmende Jugendgewalt erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Falk MdB: Die notwendige Debatte über wirksame

Hüppe: Wieder weniger schwerbehinderte Arbeitslose im Dezember

03.01.2008

Berlin (ots) - Anlässlich der Veröffentlichung der neuesten Arbeitsmarktzahlen durch die Bundesagentur für Arbeit erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der Menschen mi

Buback-Sohn skeptisch zu Beugehaft

03.01.2008

Baden-Baden/Karlsruhe (ots) - Baden-Baden/Karlsruhe. Michael Buback, Sohn des ermordeten Generalbundesanwalts Siegfried Buback, reagiert skeptisch auf die Anordnung des Bundesgerichtshofs, drei ehemal

Mitteldeutsche Zeitung: Bundesgewerkschaft der Strafvollzugsbeamten lehnt Gesetzesverschärfung ab

03.01.2008

Halle (ots) - Der Bundesvorsitzende der Strafvollzugsgewerkschaft BSBD, Anton Bachl, hat eine Versachlichung der Debatte um das Jugendstrafrecht angemahnt. "Die Ursachen von Gewalt müssen dauerhaftund

Neues Deutschland: zum Arbeitsmarkt

03.01.2008

Berlin (ots) - Seitdem anscheinend bei uns die Konjunktur brummt, passiert bei der Bekanntgabe der Arbeitsmarktzahlen jeden Monat dasselbe: Die einen sehen den Aufschwung, die anderen alles schwarz. L

Norbert Schmitt (SPD): Roland Koch soll mit Anstand und Moral bei sich selbst anfangen

03.01.2008

Wiesbaden (ots) - Zum heutigen Namensartikel von Roland Koch in der Bild äußerte sich der Generalsekretär der hessischen SPD, Norbert Schmitt, wie folgt: "Roland Koch ist von den aktiven Po

Norbert Schmitt (SPD): Fends Bildungsstudie belegt: Lesekompetenz von Frau Wolff ungenügend

03.01.2008

Wiesbaden (ots) - Erkenntnisse der Langzeitstudie zum Bildungserfolg ernst nehmen Als "nur schwer erträglich und ziemlich bizarr " bezeichnete der Generalsekretär der hessischen SPD, Norbert Schm

SPD-Unterschriftenkampagne zum Mindestlohn: Gerechter Lohn für gute Arbeit - Liste der Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichner

03.01.2008

Wiesbaden (ots) - Nachfolgend veröffentlichen wir die Liste der Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichner unserer gestern von der SPD-Spitzenkandidatin zur Landtagswahl am 27. Januar 2008, Andrea Y

Stuttgarter Nachrichten: Ehemaliger Strafrichter Warnstädt rechnet mit Richtern der 68er-Generation ab. "68er wollten Strafgedanken ausschalten" - Heranwachsende wie Erwachsene verurteilen

03.01.2008

Stuttgart (ots) - Der frühere Strafrichter am Amtsgericht Berlin-Tiergarten, Rüdiger Warnstädt, plädiert dafür, straffällige Heranwachsende grundsätzlich nach Erwachsenenstrafrecht zu verurteilen. Es

WAZ: Lob und Kritik für Gerhardt von jungen FDP-Politikern

03.01.2008

Essen (ots) - Die Kritik des früheren FDP-Fraktionchefs Wolfgang Gerhardt an seinem Nachfolger Guido Westerwelle ist bei jungen FDP-Politikern auf ein geteiltes Echo gestoßen. Der liberale Bundestagsa

Der Tagesspiegel: FDP-Generalsekretär Dirk Niebel vergleicht große Koalition und Politik von Kanzlerin Merkel mit Nationaler Front der DDR. Scharfer Angriff auf Wirtschaftsverbände und Gewerkschaften

03.01.2008

Berlin (ots) - Berlin - Der Generalsekretär der FDP, Dirk Niebel, hat die Politik der großen Koalition mit dem Zustand der Nationalen Front der DDR verglichen. Es "mufft bei der großen Koalition wie e

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG (Rostock) zu: Ölpreis/Rekord

03.01.2008

Rostock (ots) - Ungeachtet aller aktuellen Einflüsse steht fest: Weil der fossile Rohstoff-Vorrat an Öl (dito an Gas) endlich ist, wird auch künftig kein Ende der Preisspirale in Sicht kommen. Darau

Der Tagesspiegel: NPD will auf Gegenkundgebung zur Luxemburg-Liebknecht-Demonstration verzichten

03.01.2008

Berlin (ots) - Die rechtsextreme NPD erklärte gestern, sie wolle nun doch auf eine angekündigte Gegenkundgebung zur traditionellen Luxemburg-Liebknecht-Demonstration am 13. Januar verzichten. Das ber

Allg. Zeitung Mainz: Kommentar zur Entwicklung in Kenia

03.01.2008

Mainz (ots) - In Kenia nach der Wahl ist nichts mehr, wie es einmal war. Je länger die Straßenschlachten andauern und der offenbarnur per Wahlbetrug im Amt verbliebene Präsident Kibaki nichts tut, was

Allg. Zeitung Mainz: Kommentar zum Ölpreis

03.01.2008

Mainz (ots) - Dass Öl, Gas und Kohle Rohstoffe sind, die viel zu wertvoll sind, um sie nur zu verbrennen, ist nichts Neues. Dass dies dennoch täglich in monströser Menge geschieht, hängt schlicht und

WAZ: Es ist eben Wahlkampf . . .: Über Mindestlöhne und Erziehungscamps - Leitartikel von Ulrich Reitz

03.01.2008

Essen (ots) - In Wahlkämpfen wird nun mal geholzt, die Dinge werden vereinfacht, oft jenseits der Vernunft. Im Wahlkampf geht es eben anders zu als im wissenschaftlichen Labor. Die Parteien suchen

Stuttgarter Nachrichten: zu RAF/Beugehaft:

03.01.2008

Stuttgart (ots) - Knut Folkerts könnte reden. Aber er schweigt. Auch Christian Klar und Brigitte Mohnhaupt, die nun gleichfalls wieder ins Gefängnis muss, verweigerten bisher jede Hilfe bei der Aufklä

WAZ: Beugehaft für Ex-RAF-Terroristen: Konsequent - Kommentar von Norbert Robers

03.01.2008

Essen (ots) - Der zeitliche Abstand zu einer Straftat spielt keineRolle: Der Bundesgerichtshof handelt folgerichtig, wenn er gut 30 Jahre nach dem Mord an Generalbundesanwalt Siegfried Buback zu seine

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