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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Plan stärkt Kinder im Kampf gegen HIV und Aids Hilfsorganisation erachtet Kinderrechte für wesentlich bei der Aids-Bekämpfung 15.07.2010
Hamburg (ots) - "Rechte hier und jetzt" lautet das Motto der 18. Welt-Aids-Konferenz, die vom 18. bis 23. Juli 2010 in Wien stattfindet. Rund 25.000 Experten aus Wissenschaft, Politik und Zivilgese

Pflege-Mindestlohn greift zu kurz 15.07.2010
Berlin (ots) - Zum Kabinettsbeschluss über die Einführung eines Pflege-Mindestlohnes erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Die Entscheidung der Bundesregierung kann nur ein erster Schritt auf dem Weg

Welt-Aids-Konferenz: Einfache Maßnahmen könnten 400.000 Babys vor HIV schützen 15.07.2010
Wien/Duisburg (ots) - Noch immer kommen jährlich 400.000 HIV-infizierte Babys zur Welt. Und das obwohl eine einfache Behandlung schon lange das Übertragungsrisiko von Mutter zu Kind auf unter zwei

Rheinische Post: Lokführer begrüßen Bahn-Untersuchungsausschuss 15.07.2010
Düsseldorf (ots) - Die Lokführer der Deutschen Bahn befürworten die Forderung der SPD-Bundestagsfraktion nach einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Ausfällen bei Klimaanlagen in Zügen

Ostsee-Zeitung: VORABMELDUNG DER OSTSEE-ZEITUNG Rostock: Missbrauchsbeauftragte Bergmann für Wegfall von Verjährung bei Kindesmissbrauch 15.07.2010
Rostock (ots) - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir senden Ihnen hiermit eine Vorabmeldung der Ostsee-Zeitung. Die Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Christine Bergmann, spricht s

Landminen und Streubomben warten gerne / Die Opfer nicht 15.07.2010
München (ots) - Das Streubombenverbot tritt in Kraft: Die Begeisterung war groß, als im Dezember 2008 in Oslo der Vertrag über ein Verbot von Streubomben unterzeichnet wurde - Waffen, die durch ihr

CCS-Gesetz ist wichtiger energie- und klimapolitischer Meilenstein / Braunkohlenindustrie begrüßt Vorlage des Gesetzentwurfs / Verbliebene Unstimmigkeiten sollten schnell bereinigt werden 15.07.2010
Köln (ots) - Der von den Bundesministerien für Wirtschaft und Umwelt gemeinsam vorgelegte Entwurf für ein Gesetz zum Transport und zur Einspeicherung von Kohlendioxid eröffnet Deutschland den Weg,

Mitteldeutsche Zeitung: Vermischtes/Notfälle/Erdrutsch Kritik an Zeitplan für See-Freigabe in Nachterstedt 15.07.2010
Halle (ots) - Ein Jahr nach dem Erdrutsch wird in Nachterstedt Kritik laut an den Plänen, den gesperrten Concordia-See erst Mitte Juli 2012 schrittweise freizugeben. "Das dauert viel zu lange", kri

Puttrich: Deutsche Bahn muss Verbraucher ausreichend entschädigen 15.07.2010
Berlin (ots) - Anlässlich der sich in den vergangenen Tagen häufenden Hitzepannen bei der Deutschen Bahn erklärt die verbraucherpolitische Berichterstatterin Lucia Puttrich MdB: Das Bahn-Hitze-C

Märkische Oderzeitung: Zur andauernden Hitzeperiode kommentiert die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) in ihrer Freitagsausgabe am 16. Juli 2010: 15.07.2010
Frankfurt/Oder (ots) - Extreme Hitze ist nicht nur lästig. Hohe Temperaturen und Trockenheit im Sommer werden zum wirtschaftlichen Problem. Das spüren als Erste die Bauern, die mit Ernteausfällen zu

Neues Deutschland: Zeiten ändern sich 15.07.2010
Berlin (ots) - W olfgang Clements Anruf ereilte sie beim Spargelschälen: Ob sie NRW-Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten werden wolle? Hannelore Kraft bejahte die Frage des Ministe

Märkische Oderzeitung: Zum Anstieg der Sorgerechtsentzüge in Brandenburg kommentiert die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) in ihrer Freitagsausgabe am 16. Juli 2010: 15.07.2010
Frankfurt/Oder (ots) - Die Schwachstellen im Kinderschutz tragen Vornamen. Etwa der Fall Dennis, ein Junge aus Cottbus, den seine Eltern verhungern ließen und in eine Kühltruhe steckten. Oder das D

Frankfurter Neue Presse: Russland - Atempause für die Kanzlerin. Über Angela Merkels Besuch in Russland. Leitartikel von Dr. Hans Liedel. 15.07.2010
Frankfurt am Main (ots) - Der Boom, den Russlands Wirtschaft bis ins Jahr 2008 erlebte, beruhte auf den Einnahmen aus der Förderung von Öl und Gas. Doch spätestens in der Finanzkrise haben die Russe

WAZ: Rom verschärft Kirchenstrafen - Gut, mit Makel. Kommentar von Angelika Wölk 15.07.2010
Essen (ots) - Es mag auf den ersten Blick verwundern, dass der Vatikan erst jetzt die Kirchen-internen Strafen für Sex-Verbrecher in der Soutane überarbeitet. Schließlich wird seit Monaten über den

WAZ: Das neue Kabinett in NRW - Kurze Schonfrist für Krafts Team. Leitartikel von Walter Bau 15.07.2010
Essen (ots) - Der große Wurf blieb aus. Die Kabinettsliste, die die neue nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) gestern vorlegte, kann dann doch nicht mit dem klangvollen

Rheinische Post: Hannelore Krafts Optionen 15.07.2010
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Detlev Hüwel: Hannelore Kraft ist stolz darauf, dass in ihrer elfköpfigen Ministerriege immerhin fünf Frauen vertreten sind. Sie ist auch stolz darauf, mit de

Rheinische Post: Rot-grüne Realität 15.07.2010
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Gerhard Voogt: Die Minister von SPD und Grüne saßen gestern erstmals auf der Regierungsbank. Sogleich erhielten sie einen plastischen Eindruck davon, wie sch

Weser-Kurier: Zur Streikdrohung der Hausärzte 15.07.2010
Bremen (ots) - Bei nüchterner Betrachtung bedeutet dies: Das Instrument Hausarztvertrag ist in dieser Form gescheitert. Es heißt aber nicht, dass der Hausarzt in seiner Funktion überbewertet wird.

Rheinische Post: Obamas Fehler 15.07.2010
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Matthias Beermann: Barack Obama ist drauf und dran, den Afghanistan-Krieg zu verlieren - und zwar bei sich zu Hause. In den USA haben sich die Zweifel an sei

Südwest Presse: Kommentar zum Thema Führungsposten 15.07.2010
Ulm (ots) - Nur mit einer freiwilligen Selbstverpflichtung konnten die Spitzenverbände der Wirtschaft vor neun Jahren verhindern, dass die rot-grüne Bundesregierung Frauenquoten in den Führungsetagen

Mitteldeutsche Zeitung: zum Bahnchaos 15.07.2010
Halle (ots) - Für viele der Fehler am ICE macht die Bahn stets die Industrie verantwortlich, die den Mist geliefert habe, doch deren Manager kontern: Man stehe unter einem von der Bahn aufgebauten Z

RNZ: Pflicht erfüllt - Kommentarauszug zum Besuch Merkels in Russland 15.07.2010
Heidelberg (ots) - Zwar gibt es keinen Grund, der kritiklosen Nähe von Gerhard Schröder zum "lupenreinen Demokraten" Putin nachzutrauern. Allerdings ist selbst die offene Kritik Merkels inzwischen z

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum neuen Kabinett in NRW 15.07.2010
Bielefeld (ots) - Die rot-grünen Minister hatten die Blumensträuße noch vor sich liegen, als im Landtag schlagartig Schluss mit lustig war. Die Koalition der Einladung kassierte Körbe in Reihe, Auff

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Guantanamo 15.07.2010
Bielefeld (ots) - Das Gefangenenlager Guantanamo bleibt eine Schande für die USA. Obwohl Präsident Barack Obama die Schließung des Lagers versprochen hat, wurde diese verhängnisvolle Institution noch

Rheinische Post: Früherer Sozialstaatssekretär Lersch-Mense wird Chef der NRW-Staatskanzlei 15.07.2010
Düsseldorf (ots) - Der frühere Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, Franz-Josef Lersch-Mense (SPD), wird Chef der nordrhein-westfälischen Staatskanzlei unter Ministerpräsidentin Hannelore Kr