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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Neue Westfälische: KORREKTUR/ERWEITERTE FASSUNG (KOMMENTAR SPD-Parteitag Gabriels Werkstatt THOMAS SEIM, DRESDEN) 13.11.2009
Bielefeld (ots) - Die SPD hat sich versammelt. Es ist kein einfacher Parteitag, zu dem sich die sozialdemokratischen Delegiertenin der Dresdner Messe zusammengefunden haben. Die Wunden der Vergangenhe

RNZ: Die Luft ist raus 13.11.2009
Heidelberg (ots) - Von Klaus WelzelFünf Stunden lang haben sie geschimpft, Frust abgelassen. Dann war esaber auch gut: Der Dresdner SPD-Parteitag hat einigermaßen gründlich mit Franz Müntefering abger

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum SPD-Parteitag 13.11.2009
Bielefeld (ots) - Sigmar Gabriel hat es geschafft. Die Niederlage der SPD bei der Bundestagswahl vor sieben Wochen ist die Basis für seinen Aufstieg an die Parteispitze. Der zehnte Parteichef, seit Ha

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera 13.11.2009
Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Bundestag: Weise warnte die Kanzlerin, erst einmal komme alles noch viel schlimmer, bevor es wieder besser wird. Hmm. Vielleicht meinte sie nur die Stimmung

Rheinische Post: Uni-Aktionismus 13.11.2009
Düsseldorf (ots) - Die Bilder von Studenten, die ihre Hochschulen besetzen, sind trügerisch. Sie machen glauben, dass die oft recht zauselig anmutenden Biwakierer repräsentativ für die Studentenschaft

Neue OZ: Kommentar zu Bildung / Universitäten / Studentenproteste 13.11.2009
Osnabrück (ots) - Mit Selbstbewusstsein Es gibt mehr als zwei Millionen Studierende in Deutschland. Und gut 25000 Beschäftigte bei den vier Opel-Werken in Bochum, Rüsselsheim, Kaiserslautern und Eis

Neue OZ: Kommentar zu Parteien / SPD / Parteitag 13.11.2009
Osnabrück (ots) - Auf der Couch Die SPD liegt auf der Couch. Aber der Mann, der entscheidende Hinweise zur Genesung der kranken Volkspartei hätte geben können, hatauf dem SPD-Parteitag in Dresden ve

Neue OZ: Kommentar zu EU / USA / Terrorismus / Banken / Datenschutz 13.11.2009
Osnabrück (ots) - Grenzen aufzeigen Terror ist teuer. Die Organisation von Anschlägen und das Koordinieren eines mittlerweile weltweiten islamistischen Terrornetzwerks verschlingen viel Geld. Die da

Neue OZ: Kommentar zu EU / Somalia / Piraten 13.11.2009
Osnabrück (ots) - Gut, aber nicht alles Keine Frage, die EU muss die Piraterie am Horn von Afrika bekämpfen, zu groß ist das Sicherheitsrisiko im Indischen Ozean auch für europäische Schiffe. Insofe

Kölner Stadt-Anzeiger: Beck schließt Anhebung der Obergrenze des Afghanistan-Mandats nicht aus 13.11.2009
Köln (ots) - Köln. Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck, schließt eine Anhebung der Obergrenze des Afghanistan-Mandats von 4500 Soldaten nicht aus.

Rheinische Post: Kruzifix-Urteil: Bischof Mixa verlangt Widerstand 14.11.2009
Düsseldorf (ots) - Der Bischof von Augsburg, Walter Mixa, hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte gegen Kruzifixe in staatlichen Schulen als "menschenrechtsverachtend" gebrand

Rheinische Post: Justizministerin für Verlängerung der Wahlperiode auf fünf Jahre 14.11.2009
Düsseldorf (ots) - Der Bundestag sollte nach Ansicht von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) nur noch alle fünf Jahre neu gewählt werden. "Eine längere Legislaturperiode ve

Gabriel für erneute Diskussion über Rente mit 67 und Arbeitslosengeld 14.11.2009
Bonn (ots) - Bonn/Dresden, 14. November 2009 - Der neue SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel befürwortet deutliche Änderungenbei zentralen Themen der SPD-Regierungszeit. Im PHOENIX-Interview sagte Gab

Wowereit: Debatte über Agenda 2010 "Phantomdiskussion" 14.11.2009
Bonn (ots) - Bonn/Dresden, 14. November 2009 - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit fordert, die innerparteilichen Diskussionen über die Agenda 2010 zu beenden. Im PHOENIX-Interview sag

Petra Pau: Mitbestimmung und Grundgesetz haben Vorrang 14.11.2009
Berlin (ots) - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) will die Legislatur des Bundestagesvon bisher vier auf künftig fünf Jahre verlängern. Dazu erklärt PetraPau, Mitglied im

Der Tagesspiegel: FDP sieht sich in Steuerdebatte von Merkel unterstützt 14.11.2009
Berlin (ots) - Berlin - Angesichts der koalitionsinternen Debatte um Steuerentlastungen und Gesundheitsreform setzt die FDP auf die Hilfe von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Merkel habe sich in

Nahles: "Ärgere mich nicht" 14.11.2009
Bonn (ots) - Bonn/Dresden, 14. November 2009 - Andrea Nahles hat sich mit Blick auf ihr schwaches Abschneiden bei der Wahl zur SPD-Generalsekretärin gelassen gezeigt. Im PHOENIX-Interview sagte Nahles

Annen: Dürfen uns nicht zerfleischen 14.11.2009
Bonn (ots) - Bonn/Dresden, 14. November 2009 - Das SPD-Vorstandsmitglied Niels Annen betont die Zäsur, die der Parteitagin Dresden für die SPD darstellt. Im PHOENIX-Interview sagte Annen: "Das ist ein

Beck knüpft Staatshilfe für General Motors an Standortgarantie 14.11.2009
Bonn (ots) - Bonn/Dresden, 14. November 2009 - Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat für die Sanierung von Opel staatliche Hilfe in Aussicht gestellt. Im PHOENIX-Interview am

Der Tagesspiegel: Inlandspresse/ Der Tagesspiegel kommentiert zur innenpolitischen Konstellation nach der Wahl von Sigmar Gabriel zum SPD-Chef: 14.11.2009
Berlin (ots) - Es prallen zwei Welten in der Mitte aufeinander. Von der Linken kommt Gabriel. Was er sagt, wie er es sagt: Es kommt leicht visionär daher, dazu bauchig-gefühlig, mit betonter Anlehnung

Berliner Morgenpost: Linke Gewalt darf nicht länger toleriert werden - Leitartikel 14.11.2009
Berlin (ots) - Linke Gewalt in Berlin - endlich scheint sie auch der Senat ernst zu nehmen. Dafür spricht eine Studie des Verfassungsschutzes, die in dieser Woche gemeinsam von Innensenator Ehrhart Kö

Gröhe: SPD ist jetzt Klientelpartei 15.11.2009
Berlin (ots) - Zum Abschluss des SPD-Parteitags erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Der SPD-Parteitag hat bewiesen: Die SPD hat - 50 Jahre nach Bad Godesberg - ihren Ans

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Streit um Vertriebenen-Präsidentin Steinbach: 15.11.2009
Frankfurt/Oder (ots) - Der Streit um Vertriebenen-Präsidentin Steinbach nimmt skurrile Züge an. Es sind nicht die Polen, die die neue Debatte um die Besetzung des freigehaltenen Postens im Stiftungsra

WAZ: Gabriel: Jetzt geht es gegen Rüttgers 15.11.2009
Essen (ots) - Der neue SPD-Chef Sigmar Gabriel will den Kampf um NRW 2010 aufnehmen. Das kündigte er gestern im Gespräch mit der WAZ-Mediengruppe an und warf dem CDU-Ministerpräsidenten Jürgen Rüttger

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Trauer um Enke: 15.11.2009
Frankfurt/Oder (ots) - Der Suizid von Nationaltorwart Robert Enke hat ganz Deutschland aufgewühlt. Da schied einer aus dem Leben, der ganz oben angekommen und trotzdem verzweifelt war. Enke verbarg of